Kanzler Scholz spricht erstmals bei UN-Generalversammlung

    Erster Besuch und erste UN-Rede:Die doppelte Scholz-Premiere in New York

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    von Klaus Brodbeck
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    Bundeskanzler Olaf Scholz spricht erstmals vor der UN-Generalversammlung in New York. Dies ist jedoch nicht die einzige Premiere - es ist sein erster Besuch in der Weltmetropole.

    Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), kommt am John F. Kennedy International Flughafen in New York an, aufgenommen am 19.09.2022
    Mehr als 140 Staats- und Regierungschefs werden an der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York teilnehmen. Bundeskanzler Olaf Scholz wird erstmals für Deutschland das Wort ergreifen.
    Quelle: dpa

    Das gab es schon lange nicht mehr: Ein deutscher Regierungschef spricht vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen. Vor 15 Jahren, im Jahr 2007, hielt die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel hier ihre letzte Rede.
    Und das gab es noch nie: Olaf Scholz in New York. Der erste Auftritt des aktuellen Kanzlers vor den Vereinten Nationen ist zugleich sein erster Besuch in der Stadt.

    Zentrales Thema: Krieg und Krisen

    Scholz wird bei seiner Doppel-Premiere also einige Aufmerksamkeit auf sich ziehen - und er dürfte das nutzen. Zu einer Ansprache an die Vertreter der Welt, die nicht - wie hier oft üblich - brav Themen und Regionen abklappern, sondern ihnen die von ihm ausgerufene Zeitenwende nach Russlands Überfall auf die Ukraine nahebringen soll, hört man in Scholz' Berliner Umfeld. Und natürlich die Vorstellungen des Kanzlers, wie mit Krieg und Krisen nun umzugehen sei.

    Vollversammlung in New York
    :Was man zur UN-Generaldebatte wissen muss

    Heute startet die Generaldebatte der Vereinten Nationen in New York. Mehr als 140 Staats- und Regierungschefs wollen kommen. Ihr Hauptthema: der Ukraine-Krieg.
    Der ukrainische Botschafter Serhij Kyslyzja spricht während einer Sitzung der UN-Generalversammlung am Sitz der Vereinten Nationen.
    Vieles dürfte einem deutschen Publikum längst überaus vertraut in den Ohren klingen: Dass einzig Wladimir Putin den Krieg gegen die Ukraine vom Zaun gebrochen habe. Dass Russland sich nicht gegen Provokationen aus Kiew oder gar gegen eine Bedrohung durch die Nato zur Wehr setze.
    Dass die lange ausbleibenden Getreideexporte aus dem Kriegsland, die Knappheit und die deswegen dramatisch gestiegenen Nahrungsmittelpreise auf dem Weltmarkt nichts mit westlichen Sanktionen zu tun haben. Sondern mit der Blockade der ukrainischen Häfen durch Russland, das zudem auch eigenes Getreide lieber für sich behält als es zu exportieren. Wie auch sein Gas, was weltweit die Energiepreise explodieren ließ.

    Hohe Erwartungen an Scholz-Rede

    Für etliche aber, die zu dieser 77. Generalversammlung angereist sind, dürften die Ausführungen der Kanzlers nicht so bekannt sein. Und womöglich auch nicht auf Anhieb überzeugend. Für viele Staats- und Regierungschefs aus dem globalen Süden - ärmeren, weniger oder gar nicht entwickelten Ländern Afrikas oder Asiens - ist der Krieg nur ein Konflikt im fernen Europa, unter dem sie aber schwer zu leiden haben und ihre Bevölkerungen umso mehr.
    Moskaus Darstellungen - häufig Lügen - wird hier häufig geglaubt. Auch, weil viele dieser Länder Europa dessen koloniale Vergangenheit schwer vergessen können und die zahllosen leeren Versprechungen des Westens über Jahrzehnte in keiner guten Erinnerung haben.
    Genau dagegen wird Scholz also anreden wollen: Russlands Narrativ müsse man bei jeder Gelegenheit entgegentreten, heißt es im Kanzleramt, ebenfalls bei jeder Gelegenheit.
    Der Bundeskanzler dürfte versuchen, seine Amtskollegen aus diesen Ländern zu überzeugen, wie er es vor einigen Monaten während seiner Reise durch Afrika versucht hat: Dass man alles tue, um armen Ländern in der aktuellen Notsituation zu helfen. Dass es dabei aber nicht bleiben werde, sondern sie mittel- und langfristige Unterstützung erhalten, ja gar dauerhaft als Partner auf Augenhöhe betrachtet und behandelt werden sollen.

    Stadtführung mit Schriftsteller Daniel Kehlmann

    Dass also diesmal alles anders werde. Wird man ihm das abnehmen? Während seiner Reise durch Afrika fühlte sich der Kanzler von allen Gesprächspartnern verstanden. Nicht jeder von ihnen wechselte anschließend alle Positionen. Zu groß die Skepsis, zu tief auch bei vielen die Abhängigkeit von Moskau oder Peking, die den Kontinent seit Jahren erfolgreich im eigenen Interesse bespielen.
    Dennoch gilt die Afrika-Reise im Kanzleramt als Erfolg, den Olaf Scholz bei der Generalversammlung wohl noch übertreffen will. Man darf also auf die Reaktionen dort gespannt sein, auch in vielen Gesprächen, die er dort am Rande führen wird.
    Zwischen all die Termine hat das Büro noch einen gequetscht, den der Kanzler in Erinnerung behalten wird: Eine Führung durch Manhattan mit dem Schriftsteller Daniel Kehlmann, der auch in New York lebt. Kurz zwar, aber so viel Zeit muss dann doch sein. Schließlich feiert Olaf Scholz hier Premiere.

    Reform oder Auflösung
    :Die Vereinten Nationen am Wendepunkt

    Die Liste der Themen für die anstehende UN-Generalversammlung ist lang. Aber auch die Zukunft der Vereinten Nationen selbst dürfte eine zentrale Frage sein.
    Johannes Hano, New York
    Die Flagge der Vereinten Nationen weht vor einem Gebäude der Organisation in New York.
    Kommentar

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