Sie sind hier:

Antrittsbesuch in Spanien : Scholz fordert Russland zur Deeskalation auf

Datum:

Bei seinem Antrittsbesuch in der spanischen Hauptstadt Madrid hat Kanzler Scholz deutliche Worte an Russland gerichtet. Auf der Agenda des Treffens standen auch Wirtschaftsthemen.

Spanien, Madrid: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nimmt neben dem spanischen Ministerpräsidenten Sánchez an einer Pressekonferenz bei seinem Antrittsbesuchs in Spanien teil.
Bundeskanzler Scholz (SPD): Lage an ukrainischer Grenze "sehr ernst".
Quelle: dpa

Die Zuspitzung des Ukraine-Konflikts hat auf der ersten Auslandsreise des Jahres von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Spanien alle anderen Themen in den Schatten gestellt.

Bei seinem Antrittsbesuch in Madrid forderte Scholz die Führung in Moskau auf, im Ukraine-Konflikt eindeutige Schritte hin zu einer Deeskalation zu unternehmen. Die Lage an der ukrainisch-russischen Grenze beunruhige die Regierungen in Berlin und Madrid und sei "sehr, sehr ernst", sagte Scholz am Montag bei einer Pressekonferenz mit Ministerpräsident Pedro Sánchez.

Eine militärische Aggression gegen die Ukraine würde schwerwiegende politische wie auch wirtschaftliche Konsequenzen nach sich ziehen.
Olaf Scholz, Bundeskanzler

Scholz gegen Waffenlieferungen an die Ukraine

Es sei nun die gemeinsame Aufgabe, alles dafür zu tun, dass eine solche Entwicklung vermieden werden könne, "unter der am Ende ja doch alle leiden müssen", so Scholz weiter. Alle Anstrengungen seien derzeit in Dialogformaten darauf ausgerichtet, eine Eskalation zu verhindern.

Nach ihrem Besuch in Kiew wird sich Außenministerin Baerbock mit dem russischen Außenminister Lawrow treffen. ZDF-Korrespondent Christian Semm mit einem Vorbericht aus Moskau.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Der Kanzler erteilte indirekt auch Forderungen an deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine eine Absage. Die gegenwärtige Regierung stehe dabei in der Kontinuität der früheren Bundesregierungen, sagte Scholz auf eine entsprechende Frage. Zuvor hatte bereits Außenministerin Annalena Baerbock in Kiew die restriktive deutsche Waffenexportpolitik mit der deutschen Geschichte erklärt.

Auch Europas Wirtschaft auf der Agenda des Treffens

Bei dem Treffen mit seinem spanischen Amtskollegen Sánchez ging es auch um den Umgang mit der wirtschaftlichen Situation in Europa. In der Debatte über eine Reform des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakts äußerte sich Scholz erneut sehr zurückhaltend. Die meisten Mittel aus dem Corona-Wiederaufbaufonds seien noch nicht ausgegeben, so der SPD-Politiker.

Die EU-Staaten hatten im Sommer 2020 ein 750 Milliarden Euro umfassendes Programm vereinbart, um die tiefe Corona-Wirtschaftskrise zu überwinden und wichtige Zukunftsinvestitionen zu finanzieren.

Finanzminister Christian Lindner nimmt zum ersten Mal an den Beratungen der EU-Finanzminister teil. Dabei geht es vor allem um die wirtschaftliche Erholung von der Corona-Pandemie.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Scholz: Gemeinsame Linie mit Finanzminister Lindner

Scholz reagierte damit auf Forderungen etwa von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Italiens Ministerpräsident Mario Draghi sowie Sanchez selbst, die Schuldenregeln zu lockern. Die EU-Kommission will eine Überarbeitung des Stabilitätspakts in Angriff nehmen.

Auch Bundesfinanzminister Lindner (FDP) erteilte Vorschlägen zur Lockerung von EU-Schuldenregeln eine Absage: Fiskalregeln seien entscheidend, "um die Glaubwürdigkeit der Staaten gegenüber den Kapitalmärkten zu erhalten".

Zur Merkliste hinzugefügt Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Zur Altersprüfung

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Entweder hast du einen Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert, oder deine Internetverbindung ist derzeit gestört. Falls du die Datenschutzeinstellungen sehen und bearbeiten möchtest, prüfe, ob ein Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus. So lange werden die standardmäßigen Einstellungen bei der Nutzung der ZDFmediathek verwendet. Dies bedeutet, das die Kategorien "Erforderlich" und "Erforderliche Erfolgsmessung" zugelassen sind. Weitere Details erfährst du in unserer Datenschutzerklärung.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Möglicherweise hast du einen Ad/Script/CSS/Cookiebanner-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert. Falls du die Webseite ohne Einschränkungen nutzen möchtest, prüfe, ob ein Plugin oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus.