Kanzler Scholz sichert der Ukraine in einer Videobotschaft weitere Waffen und Finanzhilfen zu. Jetzt gehe es auch darum, die Solidarität mit einer EU-Perspektive zu verbinden.
Quelle: bundesregierung.de
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine weitere Hilfen im Kampf gegen Russland zugesichert. Der SPD-Politiker sagte in einer am Samstag erstmals veröffentlichten Videobotschaft:
Unter dem Namen "Kanzler kompakt" soll laut Bundesregierung künftig wöchentlich ein Video von Scholz zu einem zentralen Thema erscheinen - auch seine Vorgängerin Angela Merkel (CDU) hatte immer samstags eine Videobotschaft veröffentlicht.
Scholz-Besuch in Kiew
Scholz betonte, Russland habe die Ukraine überfallen. Viele Menschen seien schon gestorben, viele Häuser, viele Städte und Dörfer seien zerstört.
"Ich habe mich jetzt in Polen zusammen mit dem italienischen Ministerpräsidenten (Mario) Draghi und dem französischen Präsidenten (Emmanuel) Macron in einen Zug gesetzt und bin nach Kiew gefahren. Wir haben uns in der Nähe von Kiew die Zerstörung in Irpin angeschaut. Furchtbar." Scholz war am Donnerstag in Kiew.
Viel war über den Besuch von Olaf Scholz in der Ukraine spekuliert worden. Heute hat der Kanzler zusammen mit den Staatschefs von Frankreich und Italien ein Zeichen europäischer Solidarität gesetzt.
Ukraine als EU-Beitrittskandidat
Der Kanzler sagte, es gehe nun darum, die Solidarität auch mit einer Perspektive zu verbinden. "Denn viele kämpfen in der Ukraine für Freiheit und Demokratie, sie wollen wissen, dass das nach Europa führt."
Ein EU-Beitrittskandidatenstatus sei notwendig für die Ukraine. "Darüber werden wir nun in Brüssel sprechen. Am Donnerstag schon. Und versuchen, 27 Mal ein 'Ja' zu bekommen, zu einem konkreten Beschluss, einem gemeinsamen Beschluss der Europäischen Union, die diese Perspektive auch eröffnet."
Bei der Ukraine-Reise plädierten Scholz und weitere europäische Staats- und Regierungschefs für einen EU-Beitritt der Ukraine und Moldau. Die Beitrittskandidatur wird nun auch von der EU-Kommission unterstützt.
Entscheidung der EU-Mitgliedstaaten
Der Kanzler hatte sich bei seinem Besuch in Kiew dafür ausgesprochen, dass die Ukraine Beitrittskandidat wird. Am Freitag zeigte sich Scholz in einem auf Englisch geführten TV-Interview der Nachrichtenagentur dpa zuversichtlich, dass die EU-Mitgliedstaaten eine gemeinsame Position zum Beitrittsgesuch der Ukraine finden werden.
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