Sie sind hier:

Rechtsextremistische Inhalte : BKA will Druck auf Telegram erhöhen

Datum:

Bislang kooperiert Telegram kaum mit den Behörden, wenn es um den Kampf gegen Rechtsextremismus geht. Das BKA will den Druck jetzt erhöhen - mit mehr Löschanfragen.

Das Logo des Bundeskriminalamt. Archivbild
Das Logo des Bundeskriminalamt. Archivbild
Quelle: Arne Dedert/dpa

Im Kampf gegen strafbare und rechtsextremistische Inhalte will das Bundeskriminalamt (BKA) den Druck auf den Messengerdienst Telegram erhöhen. Denn der zunehmend auch als Plattform genutzte Messengerdienst komme "erfahrungsgemäß Anregungen zur Löschung von rechtsextremistischen Inhalten größtenteils nicht nach", teilte das BKA mit.

Es ist nicht erkennbar, dass Telegram regulierend eingreift und derartige Gruppen oder Kanäle eigenständig sperrt.

Anders gehe Telegram mit Propaganda islamistisch-terroristischer Gruppierungen um. Wenn entsprechende Inhalte über eine von Europol zur Verfügung gestellte Anwendung an Telegram gemeldet würden, komme das Unternehmen den Löschanregungen regelmäßig nach.

Insbesondere Inhalte der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und der Terrororganisation Al-Kaida lösche Telegram auch eigeninitiativ.

BKA fordert von Telegram Kommunikation

Ziel des BKA sei es, in Zusammenarbeit mit den Polizeibehörden des Bundes und der Länder, eine Kooperation mit Telegram zu erreichen, um "die bereits bestehenden Ansätze - etwa hinsichtlich von Löschanfragen - zu intensivieren", teilte die Behörde weiter mit. Über die Bemühungen des BKA hatte zuerst die "Welt" berichtet.

Die Verfolgung von Straftaten auf Telegram gestalte sich grundsätzlich schwierig, da Telegram "an einer Zusammenarbeit mit Sicherheitsbehörden nicht interessiert" sei, so das BKA. Ohne die Herausgabe der Nutzerdaten zur Identifizierung von Tatverdächtigen sei die Strafverfolgung grundsätzlich schwierig.

Was steckt hinter den Morddrohungen der Telegram-Gruppe?

Beitragslänge:
14 min
Datum:

Politik und Behörden gehen zunehmend auf Konfrontationskurs zu Telegram, weil der Dienst ihrer Einschätzung nach besonders häufig von Rechtsextremisten und Anhängern von Verschwörungsmythen genutzt werde.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte Telegram wegen seiner Verweigerungshaltung kürzlich mit der Abschaltung in Deutschland gedroht.

Die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser will stärker gegen Hass und Gewalt auf Telegram durchgreifen. In Gruppen können dort inzwischen bis zu 200.000 erreicht werden.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Politiker fordern "robustere Gangart"

Abgeordnete der Regierung begrüßten die Ankündigung des BKA. Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, sagte der Zeitung "Welt":

Sicherheitsbehörden und Politik müssen endlich eine robustere Gangart vorlegen, wenn es um den Umgang mit Unternehmen geht, die mit Persönlichkeitsverletzungen, Hass und Hetze und Demokratiezersetzung ihr Geld verdienen.
Konstantin von Notz, Vize-Vorsitzender der Grünen-Bundestagsfraktion

Die Wehrhaftigkeit des Rechtsstaats bemesse sich "auch daran, ob es gelingt den offenkundigen Rechtsverletzungen Einhalt zu gebieten", sagte von Notz.

Strafbare Inhalte auch in offenen Gruppen

Der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Manuel Höferlin, verwies darauf, dass viele der beanstandeten Nachrichten bei dem Messengerdienst eben nicht in abgeschirmten Bereichen, sondern frei verfügbar wären.

"Wir sehen bei Telegram, dass strafbare Inhalte vor allem in offen zugänglichen Gruppen veröffentlicht werden - hier hat der Dienst den Charakter einer Website", sagte Höferlin der "Welt". "Diesen Bereich müssen Strafverfolgungsbehörden im Blick haben und ihnen konsequent nachgehen."

Teilnehmer einer rechtsextremen Demonstration

Nachrichten | Thema - Rechtsextremismus 

Vom NSU-Terror über den Mordfall Lübcke bis Hanau: Der Rechtsextremismus wird als große Gefahr gesehen. Streit gibt es darüber, ob die AfD eine rechtsextremi...

Zur Merkliste hinzugefügt Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Zur Altersprüfung

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Entweder hast du einen Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert, oder deine Internetverbindung ist derzeit gestört. Falls du die Datenschutzeinstellungen sehen und bearbeiten möchtest, prüfe, ob ein Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus. So lange werden die standardmäßigen Einstellungen bei der Nutzung der ZDFmediathek verwendet. Dies bedeutet, das die Kategorien "Erforderlich" und "Erforderliche Erfolgsmessung" zugelassen sind. Weitere Details erfährst du in unserer Datenschutzerklärung.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Möglicherweise hast du einen Ad/Script/CSS/Cookiebanner-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert. Falls du die Webseite ohne Einschränkungen nutzen möchtest, prüfe, ob ein Plugin oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus.