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Amt des Bundespräsidenten - Steinmeier: Zweite Amtszeit wahrscheinlicher

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Im kommenden Februar wird das höchste Amt im Staat neu besetzt, dann wählt die Bundesversammlung den neuen - und vielleicht alten - Bundespräsidenten. Steinmeier hat gute Chancen.

Frank-Walter Steinmeier am 02.11.2021 in Berlin
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier würde auch für eine zweite Amtszeit zur Verfügung stehen.
Quelle: dpa

Treffen mit Parlamentspräsidentin Eva Kristin Hansen, Mittagessen mit König Harald V und Königin Sonja, Gespräch mit Ministerpräsident Jonas Gahr Støre - Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender besuchen Norwegen. Während SPD, Grüne und FDP noch an ihrer Ampelkoalition werkeln, geht der Bundespräsident entspannt seinen Amtsgeschäften nach.

Aussicht Steinmeiers auf zweite Amtszeit steigt

Entspannt kann der 65-Jährige auch sein. Denn eine Situation wie bei der Regierungsbildung nach der Wahl 2017 zeichnet sich derzeit nicht ab. Als damals die FDP und ihr Vorsitzender Christian Lindner die Jamaika-Sondierungen spektakulär platzen ließen und über Neuwahlen nachgedacht wurde, holte Steinmeier die Chefs der Parteien, die für eine Koalition in Frage kamen, ins Schloss Bellevue und mahnte: "Wer sich in Wahlen um politische Verantwortung bewirbt, der darf sich nicht drücken, wenn man sie in den Händen hält."

Die Situation nach der Bundestagswahl jetzt ist eine völlig andere. Heute wirken die FDP und Lindner wild entschlossen zum Regieren. Der Ausgang der Wahl und die Entwicklung seitdem haben die Aussicht Steinmeiers auf eine zweite Amtszeit steigen lassen. Schon im Mai gab er seine Bewerbung hierfür öffentlich ab:

Ich möchte unser Land auf seinem Weg in die Zukunft begleiten, eine Zukunft nach der Pandemie, eine Zukunft nach Corona.
Frank-Walter Steinmeier

Angesichts der Meinungsumfragen für die Bundestagswahl zu diesem Zeitpunkt (CDU/CSU 24, SPD 14 Prozent) schien dies mutig und wurde von manchen Kommentatoren belächelt.

Unterstützung der Bevölkerung und der FDP

Inzwischen hat sich das Blatt gewendet - nicht nur durch den Wahlsieg der SPD im September. Auch die Wahl der SPD-Frau Bärbel Bas zur Bundestagspräsidentin lässt es wahrscheinlicher werden, dass die Bundesversammlung am 13. Februar kommenden Jahres Steinmeier erneut zum Staatsoberhaupt bestimmen wird.

Nachdem sich die SPD für Bärbel Bas als Bundestagspräsidentin ausspricht, wird man sehen wie weit nun noch der Ehrgeiz der Grünen reichen wird, eine ihrer Frauen in ein hohes Amt zu heben – so Shakuntala Banerjee.

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Denn das bisher gegen ihn vorgebrachte Argument, es könne nicht sein, dass nur ältere SPD-Männer an der Spitze von drei der fünf wichtigsten Staatsämter stehen, zieht nun nicht mehr. Kritisch fragen lässt sich aber weiterhin, ob die SPD mit ihren ja nicht eben berauschenden 25,7 Prozent bei der Bundestagswahl wirklich alle diese hohen Posten bekommen soll.

Andererseits: Wer sollte Steinmeier das Amt streitig machen? Dass die SPD ihren eigenen Mann aufgibt, kann ausgeschlossen werden. Für die FDP positionierte sich Parteichef Lindner schon kurz für Steinmeiers Erklärung: "Die FDP würde ihn unterstützen", sagte er dem "Spiegel". Sein Vize Wolfgang Kubicki plädierte sogar schon 2019 für eine zweite Amtszeit. Begründung: "Er füllt sein Amt hervorragend aus."

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Archivbild

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Grüne Position noch offen

Bleiben in einer möglichen Ampel die Grünen. Deren Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt werden Ambitionen nachgesagt. Ihre Pluspunkte gegenüber Steinmeier: jünger (55) und weiblich. Aber reicht das? Zumal in einer Umfrage gerade 70 Prozent weitere fünf Jahre für den Amtsinhaber befürworteten.

Die Grünen müssten sich zudem vermutlich fragen lassen, welche inhaltlichen Positionen sie preisgegeben haben, um das prestigeträchtige Amt zu bekommen. Für das Göring-Eckardt selbst den Finger allerdings noch gar nicht gehoben hat.

Dies alles spielt bei der Norwegen-Reise keine Rolle. In Oslo besucht Steinmeier mit König Harald ein Stück Heimat, die "Berlin". Das Schiff der Deutschen Marine hat vor der Kulisse von Munch-Museum und Opernhaus festgemacht. "Guten Tag, Berlin", ruft Steinmeier den auf dem Achterdeck angetretenen Matrosen zu. "Guten Tag, Herr Bundespräsident", schallt es zurück. Viel deutet darauf hin, dass Steinmeier diese Begrüßung auch über den Februar 2022 hinaus hören kann.

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