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Interview

Bundestag tagt zum ersten Mal - Wer gegen 3G ist, muss auf die Tribüne

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Wer sitzt wo? Bei der ersten Bundestagssitzung nach der Wahl ist das immer eine wichtige Frage. Am Dienstag wird es voll wie nie. Und 3G-Gegner müssen diesmal auf die Tribüne.

Stühle im Plenum des Deutschen Bundestages. Archivbild
Umbau - Ausbau: Im neuen Bundestag müssen viele zusätzliche Plätze geschaffen werden. Archivbild
Quelle: Michael Kappeler/dpa

Am Dienstag kommt der neu gewählte Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen - es sind so viele Abgeordnete dabei wie niemals zuvor. Frank Bergmann, der Sprecher des Deutschen Bundestags, gewährt im Interview einen Blick hinter die Kulissen:

ZDFheute: Es ist der größte Bundestag aller Zeiten. Welche praktischen Auswirkungen hat das?

Frank Bergmann: Es sind ganz viele neue Abgeordnete, die das erste Mal dabei sind. Und es sind so viele Abgeordnete wie nie zuvor. Im neuen Bundestag sind es 736, im letzten waren es 709.

Wir haben also noch ein paar Stühle in den Plenarsaal gestellt und auch schon für zusätzliche Büros gesorgt. Ende Dezember wird noch ein Modulbau mit 400 weiteren Büroräumen hier in der Nähe des Regierungsviertels eingeweiht.

ZDFheute: Bei der konstituierenden Sitzung wird es damit sehr voll. Wie wollen Sie die Corona-Regeln garantieren?

Bergmann: Es gilt im Plenarsaal und in den angrenzenden Bereichen die 3G-Regel. Das heißt, die Abgeordneten sind entweder geimpft, genesen oder haben einen aktuellen Test. Deswegen verzichten wir auf die Abstände, die wir bislang immer eingehalten haben.

ZDFheute: Warum die 3G-Regel? Können Sie einen gewählten Abgeordneten davon abhalten, an der Sitzung teilzunehmen?

Bergmann: Die 3G-Regel ist von allen sechs Fraktionen vereinbart worden. Sie wird am Anfang der Sitzung auch noch einmal vom Plenum beschlossen. Es kann in der ein oder anderen Fraktion einzelne Abgeordnete geben, die nicht mitmachen wollen. Für die haben wir die Tribüne eingerichtet.

ZDFheute: Wie sieht die aus?

Bergmann: Auf der Tribüne haben wir drei Bereiche eingerichtet, wo die Abstandsregeln wieder gelten und wo diejenigen sitzen können, die weder geimpft, getestet sind oder einen Test vorweisen können. Auf der Tribüne ist also der erweiterte Plenarsaal, es gibt dort auch ein Mikrofon und Abstimmungsurnen. Die Sitzung kann verfolgt werden wie unten im Plenarsaal.

Noch stecken SPD, Grüne und FDP in Koalitionsverhandlungen, trotzdem tritt am Dienstag der neue Bundestag zusammen. Diskutiert wird über die Sitzordnung und das Präsidium.

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ZDFheute: Es soll auch Abgeordnete geben, die aus besonderer Vorsicht auch auf die Tribüne wollen.

Bergmann: Genau. Wir haben Abgeordnete, die den 3G-Status haben, aber trotzdem Abstand halten wollen. Für die haben wir eine weitere Tribüne vorgesehen.

ZDFheute: Die Bundeskanzlerin und das Bundeskabinett bekommen am Dienstag ihre Entlassungsurkunde und sind nur noch geschäftsführend im Amt. Wo sitzen die denn morgen?

Bergmann: Da sie kein Mandat mehr haben, sitzen sie traditionell bei der konstituierenden Sitzung nicht auf der Regierungsbank, sondern werden auf der Ehrentribüne Platz nehmen.

ZDFheute: Es gibt das Problem, dass niemand neben der AfD sitzen will. Wie haben Sie das morgen geregelt?

Bergmann: Man hat sich zunächst darauf geeinigt, die Sitzordnung der vergangenen Wahlperiode beizubehalten. Das heißt, dass zwischen AfD und Union weiterhin die FDP sitzt.

Michael Sacher

Vor konstituierender Sitzung - Neu im Bundestag - aber nur für drei Wochen 

Er wollte einer von 736 sein. 736 Abgeordnete, die Dienstag zur ersten Bundestagssitzung nach Berlin kommen. Nun bleibt Michael Sacher in Unna. Er war Abgeordneter für drei Wochen.

von Kristina Hofmann

ZDFheute: Und wenn die FDP das künftig nicht möchte?

Bergmann: Darüber muss im neuen Ältestenrat eine Verständigung unter allen Fraktionen gefunden und notfalls mit Mehrheit beschlossen werden.

ZDFheute: Reicht dafür eine einfache Mehrheit?

Bergmann: Ja, mehr Ja- als Nein-Stimmen sind ausreichend. Zur Not muss im Plenum abgestimmt werden, aber meistens gibt es vorher eine Verständigung. Das hoffen wir jedenfalls.

Das Interview führte Andreas Kynast.

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