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Bundestag in Corona-Krise - Neuregelung der Beschlussfähigkeit

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Die Neuregelung soll die Handlungsfähigkeit des Parlaments sicherstellen. Künftig braucht es weniger Parlamentarier, damit der Bundestag beschlussfähig ist.

Bundestagssitzung.
Bundestagssitzung.
Quelle: Michael Kappeler/dpa

Um auch in der Corona-Krise handeln zu können, wird der Bundestag künftig schon beschlussfähig sein, wenn lediglich mehr als ein Viertel der Abgeordneten anwesend ist. Das hat das Parlament mit nur drei Enthaltungen aus den Reihen der AfD-Fraktion beschlossen.

Bislang lag die Grenze für die Beschlussfähigkeit bei mehr als der Hälfte der Abgeordneten (355). Künftig sind nur noch 178 Parlamentarier erforderlich. Die Regelung ist bis zum 30. September dieses Jahres befristet.

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