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Bundestag: Neue Regeln für weniger Plastik

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Umwelt- und Klimaschutz - Bundestag: Neue Regeln für weniger Plastik

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In Deutschland soll es weniger Plastikmüll geben. Dafür hat der Bundestag ein ganzes Paket neuer Regeln auf den Weg gebracht. Vor allem die Händler werden in die Pflicht genommen.

Archiv: Einwegverpackungen am 03.09.2019 in Berlin
Wer Einwegbecher in den Verkehr bringt, kann künftig an den Kosten beteiligt werden, die für die Entsorgung anfallen.
Quelle: dpa

Spätestens im kommenden Sommer sollen sie aus den Supermarkt-Regalen verschwinden: Plastikteller und -gabeln, Wattestäbchen, Strohhalme aus Kunststoff. Das EU-weite Verbot für bestimmte Wegwerfprodukte stand bei einer Debatte zur Nachhaltigkeitswoche im Bundestag ebenso auf der Agenda wie Maßnahmen gegen die Vernichtung von Retouren oder Vorgaben für staatliche Behörden, umweltfreundlicher einzukaufen. Ein Überblick über die Pläne der Bundesregierung:

Bestimmte Wegwerfprodukte ab Juli 2021 verboten

Wegwerfprodukte, für die es gute Alternativen gibt, sollen ab 3. Juli 2021 nicht mehr verkauft werden dürfen. Darauf haben sich die EU-Staaten geeinigt. Das muss jetzt jeder Mitgliedsstaat in nationales Recht übertragen. Tabu sind dann etwa Besteck, Teller, Trinkhalme und Wattestäbchen aus Plastik, außerdem Becher und Behälter für Essen aus Styropor. So soll weniger Plastikmüll an Stränden und im Meer landen.

Retouren müssen künftig gebrauchstauglich bleiben

Wie viele zurückgegebene Waren im Handel zu Abfall werden, ist unklar - dazu fehlt es an Daten. Mit einer neuen "Obhutspflicht" bekommt der Staat eine rechtliche Handhabe gegen die Vernichtung von Neuware oder Retouren. Es gibt damit grundsätzlich eine Pflicht, dafür zu sorgen, dass die Waren gebrauchstauglich bleiben und nicht zu Abfall werden.

Für wen und welche Waren das genau gilt und welche Sanktionen drohen, muss noch geregelt werden - ebenso wie eine neue Transparenzpflicht für Händler und Hersteller.

Abstimmung über EU-Verbot -
Bundestag debattiert über Einwegplastik
 

Der Bundestag befasst sich mit Plastikmüll. Die Abgeordneten stimmen unter anderem über ein EU-Verbot von bestimmten Einwegplastik-Produkten ab Mitte 2021 ab.

Videolänge:
1 min

Händler sollen an Kosten für Entsorgung beteiligt werden

Wer etwa Einwegbecher oder Zigaretten in den Verkehr bringt, kann künftig an den Kosten beteiligt werden, die für die Entsorgung anfallen. Details sind aber noch zu klären. Ziel ist es, Hersteller dazu zu bringen, auf Mehrweg-Verpackungen zu setzen.

Auftragsvergabe: Bevorzugt umweltfreundliche Produkte

Der Bund, seine Behörden und Unternehmen werden verpflichtet, bei der Auftragsvergabe Produkte zu bevorzugen, die umweltfreundlich und ressourcenschonend sind - die also etwa aus recyceltem Material hergestellt sind. Auch, wie gut Dinge sich reparieren lassen oder ob sie Schadstoffe enthalten, kann dabei eine Rolle spielen.

Jede Sekunde werden weltweit zehn Tonnen Kunststoff produziert. Plastik erobert die Welt - und vermüllt sie leider auch. Haben wir die Kontrolle über das Material verloren?

Beitragslänge:
28 min
Datum:

Rücknahmepflicht für alte Elektrogeräte

Ein kaputter Föhn, der Toaster streikt - es soll leichter werden, Elektroschrott loszuwerden. Umweltministerin Svenja Schulze schlägt vor, dass große Supermärkte, die öfter Elektroartikel im Sortiment haben, alte Geräte zurücknehmen müssen, wenn diese eine Kantenlänge bis 50 Zentimeter haben. Größere Geräte müssen bisher und auch künftig nur zurückgenommen werden, wenn der Kunde auch ein neues kauft.  

Verbot von Plastiktüten: Gesetzesentwurf hängt fest

Das Bundeskabinett hat das Verbot von klassischen Plastiktüten an der Ladenkasse schon Ende 2019 beschlossen. 1,6 Milliarden Tüten im Jahr will Umweltministerin Schulze damit einsparen. Allerdings hängt der Entwurf bislang im parlamentarischen Verfahren fest.

Archiv: Ein Stoffsäckchen mit Nudeln liegt neben Obst und Gemüse in einem Korb in einem "Unverpackt"-Laden am 18.11.2019 in Leipzig.

Umwelt- und Klimaschutz -
Tipps für ein nachhaltigeres Leben
 

Statt Plastiktüte lieber den Jutebeutel wiederverwenden und mit dem Rad auf die Arbeit als im SUV. Viele haben Tipps zum nachhaltigeren Leben verinnerlicht. Was kann man noch tun?

von Jacqueline Vieth
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