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Legislaturperiode läuft aus - "Es war eine Ehre": Abschied vom Bundestag

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Zeit zu gehen: Diese Woche noch, dann geht der Bundestag in die Sommerpause. Zwar läuft die Legislaturperiode weiter, aber ohne Sitzungen. Viele Abgeordnete nehmen Abschied.

Blick in den Bundestag.
Arbeitsplatz Bundestag: Einige Abgeordnete wollen nach der Sommerpause mit einem neuen Mandat wiederkommen. Für andere ist definitiv Schluss.
Quelle: Michael Kappeler/dpa

Noch platzt der Sitzungskalender fast. Am Donnerstag könnte es bis zu den frühen Morgenstunden gehen, so voll ist die Tagesordnung. Und bis Freitag so gewichtig: Das neue Klimaschutzgesetz soll endgültig verabschiedet werden, der Maut- und der Wirecard-Untersuchungsausschuss legen Berichte vor. Und wenn die Koalition nicht so zerstritten wäre, könnten es noch mehr Gesetze sein.

Am Freitag geht der Bundestag in die Sommerpause. Für viele ist damit definitiv Schluss.

Merkel geht, ihre Gefährten und Widersacher auch

Gesichter, die über Jahre aus Nachrichtensendungen und -portalen schauten, werden in der nächsten Legislaturperiode nicht mehr dabei sein. Sie haben sich zur Bundestagswahl nicht mehr aufstellen lassen. Bis Ende Oktober läuft zwar noch die Legislaturperiode. Wenn nichts Dringliches passiert, wird es Anfang September auch noch einen kurzen Sitzungstag geben, um die epidemische Notlage zu verlängern. Gefühlt beginnt für die meisten schon jetzt der Wahlkampf.

Nicht für Kanzlerin Angela Merkel, die seit 1990 Abgeordnete des Bundestages war. Nicht für ihre Weggefährten, wie Thomas de Maizière, der in drei Kabinetten ihr Minister war. Oder Volker Kauder, der ihr viele Jahre die Mehrheiten in der Bundestagsfraktion gesichert hat. Oder Hans-Joachim Fuchtel, der quasi Merkels Maskottchen war, als er zwischen 2011 und 2018 die Griechenland-Krise managen musste. Auch nicht für ihre Widersacher Horst Seehofer (CSU) oder Martin Schulz (SPD).

Merkel lässt zum Abschied nichts aus: Am Mittwoch stellt sie sich in der Befragung der Bundesregierung, am Donnerstag hält sie vermutlich ihre letzte Regierungserklärung. Ob es danach Blumen und ein paar warme Worte von Wolfgang Schäuble gibt, weiß man noch nicht. Merkel gehört jedenfalls zu den zehn Abgeordneten, die derzeit am längsten im Bundestag sind.

Nach 16 Jahren geht die Amtszeit von Angela Merkel im September 2021 zu Ende. Sie war die erste Bundeskanzlerin Deutschlands, ist in der DDR aufgewachsen und studierte Physikerin.

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Wolfgang Schäuble will Oldie-Titel behalten

Sieben der zehn Langzeit-Abgeordneten kamen 1990 dazu, davon macht einer weiter: Der 67-jährige Peter Ramsauer (CSU) bewirbt sich wieder um ein Mandat. Länger dabei sind nur Fuchtel seit 1987 und Hermann Otto Solms (FDP) seit 1980, der ebenfalls mit 80 Jahren aufhört. Der Erfahrenste ist Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU), der seit 1972 dem Parlament angehört. Und niemand wird ihm den Oldie-Titel streitig machen: Der 78-jährige Schäuble tritt in seinem Wahlkreis Offenburg wieder an.

Grafik: Zugehörigkeit zum Bundestag
Quelle: ZDF/Deutscher Bundestag

20 und noch mehr Jahre im Bundestag zu bleiben, ist nicht so häufig. Im Schnitt gehören Abgeordnete zehn Jahre dazu. Nur für eine Legislaturperiode ins Parlament zu wechseln, ist eher die Ausnahme. Vielleicht ändert sich das.

SPD: Ein Drittel unter 40

Denn der Bundestag könnte sich ab Herbst verjüngen. In der SPD sind etwa ein Drittel der 299 Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlkreise unter 40 Jahre alt. Auch auf den Landeslisten hatten die Älteren weniger Chancen, auf die vorderen Plätze zu kommen. Was für viel Unruhe in der Partei gesorgt hat.

Jünger, weiblicher und diverser zu werden, versprechen eigentlich fast alle Parteien. Derzeit ist knapp über die Hälfte der Abgeordneten zwischen 45 und 59 Jahre alt. 30,9 Prozent waren Frauen - damit war man wieder auf dem Niveau von 1998 gelandet. Mehr weibliche Abgeordneten hatten jeweils Linke, SPD und die Grünen, weniger Union, AfD und FDP.

Grafik: Neue Abgeordnete
Quelle: ZDF/Deutscher Bundestag

Dank an alle, auch ans Reinigungspersonal

Noch werden die Abgeordnetenbüros nicht geräumt. Aber die Mitarbeitenden suchen schon längst nach neuen Jobs. Viele Abschiedsreden sind schon gehalten worden. So ausführliche, dass Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau vorige Woche die Abgeordneten ermahnte, nicht die ganze Redezeit für Danksagungen zu verwenden.

"Es war mir eine Ehre", musste Gustav Herzog (SPD) trotzdem los werden. Hans-Georg von der Marwitz (CDU) dankte den Saaldienern, dem Reinigungspersonal und all den vielen Menschen im Hintergrund. Bundesjustiz- und familienministerin Christine Lambrecht (SPD) war es nach einem versöhnlichen Ende:

Sollte ich jemandem auf den Fuß getreten sein, dann bitte ich um Entschuldigung.
Christine Lambrecht, Justiz- und Familienministerin

Die SPD-Politikerin verlässt nach 23 Jahren den Bundestag. Und sie zitierte zum Schluss die Kölnerin Trude Herr: "Niemals geht man so ganz - vielen Dank."

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