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Interview

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas - "Es geht mir um die Würde des Hauses"

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Bundestagspräsidentin Bärbel Bas will sich für mehr Frauen im Parlament einsetzen und die Wahlrechtsreform vorantreiben. Auf das AfD-Gebaren habe sie ein Auge, sagte sie im ZDF.

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) im ZDF heute journal.

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Zum dritten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ist mit Bärbel Bas eine Frau zur Bundestagspräsidentin gewählt worden. Die SPD-Politikerin will sich für mehr Parität im Bundestag einsetzen, denn mit einem Anteil von unter 35 Prozent sind weibliche Abgeordnete immer noch in der Minderheit.

Viele Frauen wollten zwar ins Parlament, betonte die 53-Jährige im ZDF heute journal.

Aber es ist immer noch ein Thema, Familie und Politik zu vereinbaren.
Bärbel Bas, Bundestagspräsidentin

"Das liegt auch an unserem Wahlrecht", so Bas weiter. Bei der geplanten Wahlrechtsreform in dieser Legislaturperiode hoffe sie, "dass wir da auch etwas im Bereich der Parität noch tun können".

Sie werde die Fraktionen auffordern, dieses Thema zu Beginn der Legislatur auf die Tagesordnung zu setzen, "auch die Kommission dann einzurichten, sodass wir hoffentlich dann auch wirklich zu Ergebnissen kommen. Ich finde es höchste Zeit". 

Bas will Beschimpfungen nicht tolerieren

Zum Umgang mit der AfD im Bundestag sagte sie im heute journal: "Es geht mir um die Würde des Hauses." Und sie werde darauf achten, dass diese auch bei strittigen und anstrengenden Debatten gewahrt bleibe. Daran müsse sich auch eine AfD-Fraktion halten, und darauf werde sie ein Auge haben.

Beschimpfungen werde sie nicht zulassen, "oder dass wir uns tatsächlich als Abgeordnete gegenseitig schlecht machen". Da habe sie einen hohen Anspruch. "Und da werde ich auch einschreiten."

Dazu, dass der AfD-Kandidat für das Amt des Vizepräsidenten wieder die Mehrheit verfehlte, sagte sie: "Letztlich steht ja jeder Fraktion ein Vizepräsident oder eine Vizepräsidentin zu. Aber letztendlich habe ich das nicht zu werten. Es ist eine geheime Wahl, und alle Abgeordneten entscheiden in ihrer Wahlkabine bei der geheimen Wahl, ob sie eine Person wählen möchten in dieses Amt, oder nicht." 
 

Mit dem Wechsel von Wolfgang Schäuble zur SPD-Politikerin Bärbel Bas steht an der Spitze des Bundestags diesmal eine Frau.

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Bärbel Bas wurde mit 576 von 724 abgegebenen Stimmen zur Bundestagspräsidentin und Nachfolgerin von Wolfgang Schäuble gewählt. Mit Nein stimmten 90 Abgeordnete, 58 enthielten sich. Vor Bas waren Annemarie Renger (SPD) von 1972 bis 1976 und Rita Süssmuth (CDU) von 1988 bis 1998 Parlamentspräsidentinnen.

Das Amt der Bundestagspräsidentin ist protokollarisch das zweithöchste Staatsamt nach dem Bundespräsidenten. Es steht traditionell der stärksten Fraktion zu, nach der Bundestagswahl am 26. September also der SPD.

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43 min
von Mathis Feldhoff
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