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Erste Sitzung nach Wahl : Neue AfD-Fraktion: Streit zum Auftakt

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Die neue AfD-Fraktion ist zum ersten Mal zusammengekommen - mit weniger Abgeordneten und vielen Neuen. Doch noch vor der Wahl der Fraktionsvorsitzenden gab es Streit.

In einer stürmischen ersten Sitzung hat sich die neue AfD-Fraktion im Bundestag formiert. Noch vor der Wahl der neuen Fraktionsvorsitzenden beriet die Fraktion am Mittwoch darüber, ob die erstmals in den Bundestag gewählten Abgeordneten Matthias Moosdorf aus Sachsen und Matthias Helferich aus Nordrhein-Westfalen der Fraktion angehören sollen oder nicht. Als die Debatte hitzig wird, werden die Mitarbeiter der Fraktion vor die Tür geschickt.

Umstrittene Neue in der AfD-Fraktion

Der Cellist Moosdorf wird von manchen AfD-Abgeordneten als "Querulant" angesehen - vor allem, seitdem er harsche Kritik an dem scheidenden Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland geäußert hat. Er hatte Gauland unter anderem "Bockigkeit" und zu viel Verständnis für radikale Ausfälle von Parteifreunden vorgehalten.

Gegen Matthias Helferich aus Nordrhein-Westfalen war noch im Wahlkampf eine Ämtersperre verhängt worden. Hintergrund der vom Bundesvorstand beschlossenen Ordnungsmaßnahme waren Äußerungen in älteren Chats. Helferich bestreitet nicht, dass er sich darin als "freundliches Gesicht des NS" bezeichnet hatte. Dieser Begriff sei jedoch lediglich eine Fremdzuschreibung von linken Bloggern gewesen, die er "persifliert" habe, führte er aus.

Zu den 25 neuen AfD-Abgeordneten gehört auch Hannes Gnauck aus Prenzlau in der Uckermark. Er hatte im Wahlkampf angekündigt: "Ich werde weiter unbequem sein (...). Und keine Kanzlerin, kein Minister, kein Herr Haldenwang und kein politisch instrumentalisierter Geheimdienst würden mir jemals die Nähe zu Euch, zu meinem Volk, verbieten können." Der Oberfeldwebel war vom Militärischen Abschirmdienst (MAD) als "Extremist" eingestuft worden. Er kündigte an, er werde sich dagegen juristisch zur Wehr setzen.

Bewerber für Fraktionsvorsitz: Weidel und Chrupalla

Die beiden Spitzenkandidaten, Alice Weidel und Co-Parteichef Tino Chrupalla, wollen sich gemeinsam um den Vorsitz bewerben. Ob die Abgeordneten bereit sein werden, die beiden als Duo zu wählen, ist allerdings noch offen.

Für die AfD sitzen 83 Abgeordnete im neuen Bundestag, darunter elf Frauen. Die AfD hatte bei der Bundestagswahl am Sonntag 10,3 Prozent der Zweitstimmen erhalten. Sie lag damit unter ihrem Ergebnis von 2017. Damals hatten 12,6 Prozent der Wähler ihr Kreuz bei den Rechtspopulisten gemacht. Kandidaten der AfD errangen diesmal 16 Direktmandate - alle in Ostdeutschland.

Einen Tag nach der Wahl zieht die AfD eine erste Bilanz. Es sei ein stabiles Ergebnis erzielt worden, lobt Parteichef Chrupalla. Co-Chef Meuthen sieht das anders.

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Der scheidende Fraktionsvorsitzende Gauland gehört der Fraktion künftig als einfacher Abgeordneter an. Er sprach insgesamt von einem guten Wahlergebnis. Das sehen allerdings nicht alle Fraktionsmitglieder so. Eine Mehrheit folgte nach Angaben von Teilnehmern dem Vorschlag des NRW-Landesvorsitzenden Rüdiger Lucassen, eine Diskussion über die Gründe für die Stimmenverluste auf die Tagesordnung zu setzen. Lucassen forderte eine "Analyse der Wahlkampfführung vor dem Hintergrund des Wahlergebnisses und Umsetzung der Erkenntnisse in die zukünftige Arbeit der AfD im Deutschen Bundestag".

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