Die Ampel-Parteien starten ihre Koalitionsverhandlungen. Was steht wann an und wer verhandelt für die Parteien? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
SPD, FDP und B'90/Die Grünen haben einen ehrgeizigen Terminplan vorgelegt: bereits in der Nikolauswoche soll die Regierung stehen.
SPD, Grüne und FDP starten in die Koalitionsverhandlungen und haben sich einen klaren Zeitrahmen gesetzt. Noch in der Nikolaus-Woche soll Olaf Scholz als neuer Bundeskanzler gewählt werden. Was bis dahin zu schaffen ist und was konkret auf dem Plan steht: ein Überblick.
Wie geht es jetzt weiter?
Bis zur endgültigen Regierungsbildung stehen noch einige Schritte aus. Die wichtigsten Daten im Überblick:
- 26. Oktober: Konstituierung des Bundestags mit den neuen Abgeordneten und Wahl des Bundestagspräsidiums
- 27. Oktober: Auftakt der Ampel-Arbeitsgruppen
- 10. November: Abschluss der Ampel-Arbeitsgruppen, Beginn der Hauptverhandlungen
- Bis Ende November: Koalitionsvertrag soll stehen
- Ende November/Anfang Dezember: Abstimmung in den Parteien
- Woche vom 6. Dezember: Wahl des Bundeskanzlers
- So lange dauern Koalitionsverhandlungen
30 Tage oder doch 171 - mal geht es fix mit der Regierungsbildung, mal nicht: Wie schnell sich die Vorgänger der möglichen Ampel-Koalition geeinigt haben im Überblick.
Was ist von den Meilensteinen zu erwarten?
Zunächst richten sich alle Blicke auf die 22 Arbeitsgruppen. Hier sollen Fachpolitiker der drei Parteien über die konkreten Inhalte und Ziele der neuen Regierung beraten. Die Wochenenden sollen sitzungsfrei bleiben, auch Nachtsitzungen soll es nicht geben. Ziel ist es, die Verhandlungen bis zum 10. November abzuschließen.
Die Ergebnispapiere aus den Arbeitsgruppen werden dann an die Hauptverhandlungsgruppe weitergegeben. Hier beraten 18 Politiker dann weiter. Ein ausformulierter Koalitionsvertrag soll bis Ende November zustande kommen.
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Sobald der Koalitionsvertrag steht, werden die Gremien und eventuell auch die Mitglieder der Parteien eingebunden, um dem Vorhaben zuzustimmen. SPD, Grüne und FDP haben unterschiedliche Konzepte, wer letztlich wie über das Zustandekommen der Koalition abstimmt. Die Parteien veranschlagen für die Beteiligung etwa zwei Wochen.
Zwischen dem 6. und dem 10. Dezember soll der Bundestag schließlich Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler wählen.
Am Donnerstag beginnen SPD, Grüne und FDP mit ihren Koalitionsverhandlungen. Vorab haben die Parteifunktionäre Details zum Terminplan der angestrebten Regierungsbildung verkündet.
Welche Hürden stehen noch bevor?
Nach den Sondierungsgesprächen sind zwar einige Punkte klarer geworden. Bei anderen Themen hakt es aber noch. So wird erwartet, dass besonders die Frage der Finanzierung eine wichtige Rolle in den Koalitionsgesprächen spielen wird. Denn: Die Ampel-Parteien haben viele Pläne und Ziele, doch wie das alles finanziert werden soll, ist im Soniderungspapier offen geblieben.
Das ist aber nicht die einzige Frage, bei der es noch Hürden zu überwinden gibt. Neben konkreten Klimaschutzplänen stehen auch die Außen- und die Finanzpolitik im Vordergrund.
[Hier finden Sie eine ausführliche Liste zu Hürden und Knackpunkten.]
Wie und wann werden die Ministerien aufgeteilt?
Neben den inhaltlichen Debatten werden besonders die Ministerposten heiß diskutiert. In den letzten Tagen haben die Parteien auch immer wieder öffentlich ihre eigenen Leute für bestimmte Rollen ins Spiel gebracht. Die FDP zum Beispiel wünscht sich Christian Lindner als Finanzminister, die Grünen könnten sich Robert Habeck auf dem Posten vorstellen.
Gleichzeitig wird auch von vielen Seiten innerhalb der Ampel-Runde zu Geduld gemahnt, denn die Aufteilung der Ressorts und Ministerposten soll erst zum Ende der Verhandlungen vollzogen werden, nachdem die Inhalte stehen.
Christian Lindner? Robert Habeck? Ein paar ganz neue Namen? Wer wird was in einer neuen Regierung? Daniel fragt sich, wer zum "Star" der neuen Ampel-Koalition werden könnte.
