Sie sind hier:

Erste Gespräche zu dritt - Habeck: "Da geht schon noch was"

Datum:

SPD, Grüne und FDP treffen sich heute zu einem ersten Sondierungsgespräch zu dritt. Im ZDF-Morgenmagazin sprechen die Verhandelnden über Knackpunkte und Schnittmengen.

Die Vorentscheidung ist gefallen: Die Grünen und die FDP wollen es mit einer Ampelkoalition versuchen. Die Idee für eine Jamaika-Koalition ist damit vorerst Geschichte.

Beitragslänge:
2 min
Datum:

Parteivorsitzende, Ministerpräsidenten und Fachpolitiker - mit denselben Teams, die auch bereits die bisherigen Verhandlungen geführt haben, treten SPD, Grüne und FDP zum Sondierungsgespräch an. Im ZDF-Morgenmagazin sprechen der Parteivorsitzende der Grünen, Robert Habeck, SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil und Generalsekretär Volker Wissing über Knackpunkte, Schnittmengen und einen neuen Verhandlungsstil.

Habeck: Jamaika nur, wenn die Ampel scheitert

Für die Grünen gebe es eine rote Linie, so Habeck. Wenn die Regierung es nicht schaffe, Deutschland auf den Klimaschutzpfad von Paris zu bringen, dann habe sie ihre geschichtliche Aufgabe verfehlt.

„Es gibt nur eine rote Linie - wenn Deutschland das Klimaziel nicht schafft, dann haben wir eine geschichtliche Aufgabe verfehlt“, so Robert Habeck, Parteivorsitzender B'90/Grüne.

Beitragslänge:
5 min
Datum:

Habeck betonte im ZDF-Morgenmagazin die Bedeutung vertraulicher Verhandlungen.

Es braucht einen Vertrauensraum, der es den Partnern ermöglicht, Dinge mal zu probieren.
Robert Habeck, Parteivorsitzender der Grünen

Ansonsten werde sich keine Partei inhaltlich bewegen. Dafür müssten alle Beteiligten "kurz die Klappe halten". Es gebe zwischen SPD, Grünen und FDP zwar viele Differenzen, es könnten aber auch Brücken gebaut werden. "Da geht schon noch was." Jamaika-Verhandlungen über ein Bündnis aus Union, Grünen und FDP werde es nur geben, wenn die Ampel-Gespräche scheiterten.

Im Vergleich zu den Jamaika-Verhandlungen von 2017 habe sich einiges getan, um Verhandlungen zu ermöglichen:

Niemand wurde düpiert, niemand wurde vorgeführt und niemand wurde gezwungen, etwas zu tun.
Robert Habeck, Parteivorsitzender der Grünen

Lars Klingbeil: Es müssen Brücken gebaut werden

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil geht fest von einer Ampel-Koalition zusammen mit Grünen und FDP aus. "Ich denke gar nicht darüber nach, dass sie nicht klappen können", sagt er im ZDF mit Blick auf anstehenden Verhandlungen. Bei der SPD gebe es einen festen Willen, dass am Ende eine Ampel-Regierung stehe.

Nun gehe es darum, gemeinsame Vorstellungen auszuloten. Man werde natürlich auch Knackpunkte ansprechen.

Es bringt ja nichts, um den heißen Brei herumzureden.
Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär

Es gebe Unterschiede, für die Brücken gebaut werden müssten. Man wisse, welche großen Fragen geklärt werden müssen. Das Ziel aller drei Parteien sei es, die großen Innovationen finanzieren zu können. Dazu gehörten der Klimaschutz, der Zusammenhalt des Landes oder die Digitalisierung.

Ich bin mir ganz sicher, dass wir dafür Lösungen finden werden.
Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär

„Der nächsten Regierung stehen große Aufgaben bevor und wir haben den Wunsch, dass es schnell weitergeht“, so Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär, zu den Sondierungen.

Beitragslänge:
5 min
Datum:

Wissing: Keine Parallelgespräche mit der Union

FDP-Generalsekretär Volker Wissing erteilte Steuererhöhungen erneut eine Absage.

Wir werden an dieser Stelle nicht nachgeben.
Volker Wissing, FDP-Generalsekretär

Die FDP habe Jamaika "noch nicht zugemacht". Die Option Jamaika bestehe für die FDP weiterhin. Aber es mache "erstmal keinen Sinn, ständig parallel zu sondieren". Die FDP wolle daher zunächst in dem Dreierbündnis (SPD, Grüne, FDP) weiter vertieft sprechen.

"Es muss einen Mehrwert geben", das nennt Wissing als Ziel. Es dürfe nicht eine Koalition des kleinsten gemeinsamen Nenners werden. Im Vergleich zu 2017 seien die Sondierungen bislang konstruktiver und lösungsorientierter.

„Der kleinste gemeinsame Nenner entspricht nicht den Erwartungen gerade der jungen Menschen“, so Volker Wissing, FDP-Generalsekretär, zur Regierungsbildung.

Beitragslänge:
5 min
Datum:
ZDFheute Update

Nachrichten | In eigener Sache - Jetzt das ZDFheute Update abonnieren 

Wie laufen die Gespräche über eine neue Regierung? Verpassen Sie nichts mit unserem kompakten Nachrichtenüberblick am Morgen und Abend. Jetzt bequem und kostenlos abonnieren.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Entweder hast du einen Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert, oder deine Internetverbindung ist derzeit gestört. Falls du die Datenschutzeinstellungen sehen und bearbeiten möchtest, prüfe, ob ein Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus. So lange werden die standardmäßigen Einstellungen bei der Nutzung der ZDFmediathek verwendet. Dies bedeutet, das die Kategorien "Erforderlich" und "Erforderliche Erfolgsmessung" zugelassen sind. Weitere Details erfährst du in unserer Datenschutzerklärung.