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Generalsekretär Ziemiak - CDU lässt kompletten Vorstand neu wählen

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Nach dem historischen Wahldebakel will die CDU die Weichen neu stellen: Auf einem Parteitag soll der komplette Vorstand neu gewählt werden. Das teilte Generalsekretär Ziemiak mit.

Nach dem Wahldebakel beschließen die CDU-Spitzen, dass ein Parteitag die komplette Führungsriege neu bestimmen soll. Möglicherweise auch unter Einbindung der Basis. Wer antreten wird, ist noch offen. Es ist der Versuch einer Erneuerung.

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Die CDU will bis Anfang kommenden Jahres ihre Spitze neu bestimmen. Ein Parteitag werde um das Jahresende herum den kompletten Bundesvorstand der Partei neu wählen, sagte Generalsekretär Paul Ziemiak nach Sitzungen des CDU-Präsidiums und des Bundesvorstands am Montag.

Heute haben Präsidium und Bundesvorstand einstimmig beschlossen, dass wir den kompletten Bundesvorstand neu wählen.
CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak

Über den genauen Termin für den Parteitag und eine mögliche Mitgliederbefragung über die künftige CDU-Führung soll demnach Anfang November entschieden werden.

Kreisvorsitzenden-Konferenz geplant

Zunächst wolle die CDU eine Kreisvorsitzenden-Konferenz zum neuen Parteivorsitz einberufen.

Wir wissen, es braucht in Zukunft mehr Mitgliederbeteiligung. Deswegen haben wir uns entschieden, am 30. Oktober zu einer Konferenz der Kreisvorsitzenden einzuladen.
CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak

Diese solle klären, ob es dazu eine Mitgliederbefragung geben soll, kündigte Ziemiak an. Der Bundesvorstand solle dann am 2. November entscheiden, wie man Mitglieder stärker beteiligen könne. CDU-Chef Armin Laschet solle bis dahin den Prozess moderieren, sagte Ziemiak.

Parteichef Armin Laschet stellt den Gremien heute seine Vorstellungen für eine inhaltliche und personelle Neuaufstellung vor. "Die Mitglieder müssen mehr Chancen haben, sich einzubringen", so der Thüringer CDU-Chef Christian Hirte.

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Nach der Kreisvorsitzendenkonferenz oder einer Mitgliederbefragung solle dann ein Bundesparteitag einberufen werden, auf dem dann Parteichef, Präsidium und Bundesvorstand der CDU neu gewählt werden sollten, erklärte Ziemiak weiter. Eine Entscheidung dazu werde am 2. November fallen.

Ziemiak: "Brutal offene" Aufarbeitung

Er verstehe "den Frust und die Wut" von Abgeordneten, die trotz eines engagierten Wahlkampfes nicht in den Bundestag eingezogen seien, sagte Ziemiak. Die Aufarbeitung des schlechten Abschneidens bei der Bundestagswahl müsse "brutal offen" erfolgen. Die CDU könne hier "nicht zur Tagesordnung übergehen", alle Themen müssten auf den Tisch, darunter auch die Frage der Auswahl des künftigen Kanzlerkandidaten.

Die CDU möchte Anfang nächsten Jahres auf einem Parteitag den Bundesvorstand neu wählen. Dies werde vom Großteil der Partei unterstützt, so Korrespondent Mathis Feldhoff.

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Bei der Bundestagswahl Ende September hatte die Union mit 24,1 Prozent das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte eingefahren. Seitdem steht Kanzlerkandidat Armin Laschet massiv in der Kritik. Er signalisierte vergangene Woche seine Bereitschaft zum Rückzug als Parteichef. Er strebt dabei eine einvernehmliche Lösung ohne Personalstreitigkeiten an.

Machtkampf in der Union - Die CDU spricht von "Sabotage" und "Spaltung" 

Nach der Wahlniederlage rumort es gewaltig in der Union. Friedrich Merz nennt die CSU "rüpelhaft". CDU-Politiker Roderich Kiesewetter warnt sogar vor einer "Spaltung der Union".

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von Dominik Rzepka
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