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Sondierungen - FDP und Grüne legen ersten Fahrplan vor

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Start für die Sondierungen: Grünen-Chefin Annalena Baerbock kündigt für Sonntag Gespräche mit der SPD an. FDP und Grüne treffen sich Freitag erneut - in größerer Runde.

Der Gesprächsbedarf ist hoch: Am Wochenende wollen Grüne und FDP mit der SPD beraten.

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Die Grünen wollen am Sonntagabend erstmals mit der SPD Gespräche über eine mögliche Regierungszusammenarbeit führen. Das kündigte Parteichefin Annalena Baerbock in Berlin an. Sie bestätigte zudem, dass Grüne und FDP am Freitag ihre Gespräche in größerer Runde fortsetzen werden. Einen Termin für einen Austausch mit der Union gibt es der Grünen-Chefin zufolge noch nicht.

Die Grünen seien "mit der Union auch in Kontakt", das Wahlergebnis sei aber ein "klarer Auftrag für Erneuerung", sagte Baerbock. Aus dem Wahlergebnis leite sich der "Auftrag für eine progressive Regierung" ab.

Am Samstag wollen die Grünen nach Angaben Baerbocks auf einem kleinen Parteitag alle weiteren Schritte für die Bildung einer neuen Regierung abstimmen, dabei soll es auch um das Sondierungsteam und den weiteren Zeitplan gehen.

Nachdem die Union am Dienstag bereits ihren Fraktionsvorsitz gewählt hat, ist heute die SPD am Zug. Außerdem sollen die ersten Sondierungsgespräche zwischen Grünen und FDP fortgesetzt werden.

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Union verschickt Einladungen an FDP und Grüne

Inzwischen haben die Vorsitzenden von CDU und CSU, Armin Laschet und Markus Söder, FDP und Grüne zu Gesprächen über die Bildung einer Jamaika-Koalition eingeladen. In zwei gleichlautenden Schreiben an die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck sowie an FDP-Chef Christian Lindner gratulierten Laschet und Söder zum Stimmenzuwachs und dankten für einen fairen und sachlichen Wahlkampf, wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch in Berlin erfuhr.

Laschet und Söder machten in den Schreiben zudem deutlich, dass die Gremien der Union zum gemeinsamen Entschluss gekommen seien, für Gespräche über die Bildung einer Bundesregierung bereitzustehen. Eine Koalition aus Grünen, FDP und CDU/CSU könne ein "zukunftsweisendes politisches Projekt" sein, das Deutschland "modernisiere und nachhaltiger mache", aber auch "die ganze gesellschaftliche Breite" des Landes abbilde.

Der Bundestag in Berlin

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Klingbeil: SPD will zügig zu stabiler Regierung kommen

Die SPD bestätigte die Gespräche mit FDP und Grünen am Sonntag und will danach schnell weiterverhandeln. Es gehe darum, mit den beiden Parteien "sehr zügig zu einer stabilen Regierung zu kommen", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Mittwoch in Berlin mit Blick auf die von seiner Partei angestrebte Ampel-Koalition.

Wir werden in die Gespräche einsteigen mit dem festen Willen, von unserer Seite dann eine Regierung zu bilden.
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil

Neben Kanzlerkandidat Olaf Scholz umfasst die Verhandlungsgruppe die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich, die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Klingbeil selbst.

Zuvor hatte die FDP ähnliche Gespräche angekündigt. Generalsekretär Volker Wissing sagte, am Samstag werde man mit CDU/CSU und am Sonntag mit der SPD zusammenkommen.

Die Reihenfolge ergibt sich aus der Situation, wie die Terminlage sich darstellt.
FDP-Generalsekretär Volker Wissing

Erstes Gespräch endet mit Selfie

Grüne und FDP hatten am Dienstagabend die Gespräche über eine Regierungsbildung mit einem Vierer-Treffen eingeleitet. Die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck sowie FDP-Chef Christian Lindner und Generalsekretär Volker Wissing veröffentlichten anschließend auf Instagram ein Foto des Quartetts und schrieben:

Auf der Suche nach einer neuen Regierung loten wir Gemeinsamkeiten und Brücken über Trennendes aus. Und finden sogar welche. Spannende Zeiten.

Inhalte des Gesprächs wurden nicht veröffentlicht.

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Erklärtes Ziel beider Parteien sind Grundlinien für eine politische Zusammenarbeit - einen "Neustart" der Regierungspolitik. Die Gespräche mit den beiden stärkeren potenziellen Partnern, die in einem Dreierbündnis den Kanzler stellen könnten, wollen Grüne und FDP nun erst einmal getrennt führen. Zur Begründung sagte Wissing:

Es muss jeder mit jedem arbeiten wollen, deswegen ist das in bilateralen Gesprächen zu klären.

Die CDU/CSU war bei der Bundestagswahl am Sonntag auf den Tiefpunkt von 24,1 Prozent gestürzt. Die SPD wurde mit 25,7 Prozent stärkste Kraft. Die Grünen kamen als drittstärkste Kraft auf 14,8 Prozent. Dahinter lag die FDP mit 11,5 Prozent.

Nach dem Wahlsonntag hat die SPD Einladungen zu Sondierungsgesprächen an Grüne und FDP verschickt. Die SPD strebt unter einem Kanzler Scholz eine Ampel-Koalition an.

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Scholz wirbt eindringlich für Ampel-Koalition

Die Union will nun mit Grünen und FDP eine sogenannte Jamaika-Koalition bilden. Die SPD will als stärkste Kraft eine sogenannte Ampel mit Grünen und FDP zustande bringen. Die SPD ist sich weiter recht sicher, mit Grünen und FDP eine Regierung bilden zu können.

Scholz warb noch einmal eindringlich dafür. "Da passt was zusammen, wenn man das zusammenbringen will", sagte er bei einer Veranstaltung der Parlamentarischen Linken in der SPD-Fraktion in Berlin. 

Das Plenum im Deutschen Bundestag während der Plenarsitzung mit einer Regierungsbefragung am 10.02.2021

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