Nach Abschluss der Sondierungen geht Grünen-Chef Robert Habeck davon aus, dass es zu einer Ampel-Koalition kommt. Ein Scheitern der Verhandlungen sei inzwischen unwahrscheinlich.
Der Grünen-Co-Vorsitzende Robert Habeck hat sich im ZDF-Interview optimistisch gezeigt, dass eine Ampel-Koalition im Bund zustande kommt.
Die Sondierungsgespräche der vergangenen Tage hätten bewiesen, dass man Konflikte lösen und "vertrauensvoll und verlässlich miteinander umgehen" könne, so Habeck im heute journal. Ein Scheitern wäre vor diesem Hintergrund "wirklich eine Überraschung" - auch wenn man formal im Prozess noch nicht sehr weit sei. "Ich gehe davon nicht mehr aus."
- Das planen die Ampel-Parteien für Deutschland
Fast drei Wochen nach der Wahl zeichnet sich eine künftige Ampel-Regierung ab. Worauf sich SPD, Grüne und FDP bei den Sondierungen geeinigt haben.
Grünen-Co-Chef: Investitionen unter Einhaltung der Schuldenbremse
Angesprochen auf eine Reihe von Inhalten im Sondierungspapier, bei denen sich die FDP offenbar durchsetzen konnte - etwa beim Tempolimit - sagte Habeck: Jede Partei habe "ihre Punkte". Das gelte auch für die Grünen.
Der Co-Vorsitzende bekräftigte erneut, dass Investitionen, etwa in Zukunftstechnologien, den Klimaschutz und die digitale Infrastruktur, erforderlich seien. Man habe sich dabei verständigt, dass die Investitionen "unter Einhaltung der Schuldenbremse" getätigt werden sollten. Diese Frage war im Vorfeld stark diskutiert worden.
Finanzierung: Sind weiter als im Sondierungspapier
Was die Finanzierung der geplanten Investitionen angeht, seien die drei Parteien zudem schon weiter, als es das Papier wiedergebe. Die Sätze dazu seien "spartanisch, das gebe ich zu", so Habeck. "Aber wir haben uns sehr viele Gedanken dazu gemacht, wie diese Sätze in den Koalitionsverhandlungen dann mit konkreten Möglichkeiten unterfüttert werden."
Die Unterhändler von SPD, Grünen und FDP hatten am Freitag die Ergebnisse ihrer Sondierungsgespräche vorgestellt und sich für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit dem Ziel einer gemeinsamen Regierungsbildung ausgesprochen. Bei den Grünen soll darüber am Sonntag ein kleiner Parteitag entscheiden.
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