Sie sind hier:
FAQ

Superwahltag am 26. September - Wer bei der Bundestagswahl nicht wählen darf

Datum:

In drei Wochen treten rund 61 Millionen Menschen an die Wahlurne. Doch nicht alle in Deutschland dürfen bei der Bundestagswahl wählen, selbst wenn sie wollen. Ein Überblick.

Zahlreiche Menschen in der Fußgängerzone auf der Zeil in der Innenstadt von Frankfurt.
Millionen Menschen in Deutschland sind vom Wahlrecht ausgeschlossen.
Quelle: dpa

Demokratie bedeutet "Herrschaft des Volkes" und so ist das allgemeine Wahlrecht eines der zentralen Merkmale einer Demokratie. Doch längst nicht alle, die in Deutschland wählen wollen, dürfen auch. 14 Prozent der volljährigen Bevölkerung in Deutschland und damit vier Prozent mehr als bei der letzten Bundestagswahl sind davon ausgeschlossen.

Das ist ein Trend, der schon lange zu beobachten ist. Der Anteil der Menschen ohne Repräsentation - also, ohne die Möglichkeit, Vertreter*innen für die Gesetzgebung zu wählen - steigt in den letzten Jahren in der Bundesrepublik deutlich an:

Wer vom allgemeinen Wahlrecht ausgeschlossen ist, eine Übersicht:

Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren

Vor 40 Jahren, am 9. Juni 1972, hat der Bundestag das Wahlrecht geändert und damit 18- bis 20-Jährigen die Teilnahme an Bundestagswahlen ermöglicht. Darauf folgte die höchste jemals verzeichnete Wahlbeteiligung mit 91,1 Prozent. Bis heute gilt das Wahlrecht ab 18 für Bundestagswahlen.

Das heißt alle Menschen unter 18 Jahren dürfen in Deutschland nicht wählen. Erst mit dem vollendeten 18. Lebensjahr erlangt man das Wahlrecht. Das betrifft etwa 13 Millionen Kinder und Jugendliche in Deutschland. Ausnahmen bilden aber zum Beispiel die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein, Brandenburg und Bremen, dort darf bereits ab 16 Jahren gewählt werden.

Neben den etablierten Parteien gingen eine ganze Reihe weiterer ins Rennen um den Sprung auf den Wahlzettel.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit

Über 9,7 Millionen erwachsene Menschen, die in Deutschland leben, werden bei der Wahl im September nicht wählen dürfen, weil sie keine deutsche Staatsbürgerschaft haben. Das sind Menschen, die in Deutschland leben und teilweise auch arbeiten und Steuern zahlen.

Die Initiative "Die Vielen" fordert ein Wahlrecht für alle. Andere Länder wie Neuseeland oder Schottland regelten das Wahlrecht progressiver, so die Initiative gegenüber ZDFheute. Neuseeland zum Beispiel knüpft das Wahlrecht nicht an die Staatsbürgerschaft. Dort ist nur Voraussetzung, dass man seit zwei Jahren im Land lebt und eine unbegrenzte Aufenthaltserlaubnis hat.

Ausnahme bei Kommunalwahlen: Seit 1992 dürfen Staatsangehörige von EU-Ländern auf kommunaler Ebene wählen. In 16 von 27 EU-Staaten ist das kommunale Wahlrecht für Menschen aus Drittstaaten, also Ländern außerhalb Europas, Praxis, so zum Beispiel in Dänemark, Finnland, Portugal, Spanien und Schweden.

Straffällig gewordene Personen - unter bestimmten Voraussetzungen

Außerdem kann Menschen vor Gericht das Wahlrecht aberkannt werden. Darunter fallen zum Beispiel straffällig gewordene Personen, die für schuldunfähig befunden wurden und wegen weiterer Gefährdung für die Allgemeinheit in die forensische Psychiatrie überwiesen wurden.

Bei bestimmten Straftaten wie Wahlfälschung oder Landesverrat kann ebenfalls per Richter*innen-Spruch das Wahlrecht für zwei bis fünf Jahre aberkannt werden. Das passiert in der Praxis aber eher selten.

Mögliche Cyberangriffe bei der Bundestagswahl - wie sicher sind Wahlen?

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen, aber mit Hürden bei der Wahl:

Menschen ohne festen Wohnsitz verlieren rein rechtlich nicht ihr Wahlrecht. Aufgrund der Umstände sind sie aber nicht im Melderegister und damit auch nicht im Verzeichnis für Wahlberechtigte eingetragen und erhalten deshalb keine Wahlbenachrichtigung. So können sie ihr Wahlrecht wegen bürokratischer Hürden oft nicht wahrnehmen.

Und: Im Ausland lebende Deutsche besitzen weiterhin das Wahlrecht, allerdings nur, wenn sie innerhalb der letzten 25 Jahre mindestens drei Monate am Stück ununterbrochen in Deutschland gelebt haben. Das muss von den Betroffenen in einem Antrag nachgewiesen werden.

Das Plenum im Deutschen Bundestag während der Plenarsitzung mit einer Regierungsbefragung am 10.02.2021

Nachrichten | Thema - Bundestagswahl 2021 

Was plant die Ampel-Koalition? Was sind Streitpunkte zwischen SPD, Grünen und FDP? Wer wird Vizekanzler? Was wird aus CDU/CSU? Alles zu den Koalitionsverhand...

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.