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SPD, Union, FDP und Grüne - Lauter "konstruktive Gespräche" in Berlin

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FDP und Grüne haben schon miteinander geredet - jetzt sind auch SPD und Union bei den Gesprächen über die künftige Regierung dabei. Das sagen die Parteien nach den Gesprächen.

Die Sondierungsgespräche für die neue Bundesregierung sind in vollem Gange – Grüne und FDP haben sich schon getroffen. Heute führten sie erste Gespräche mit den potenziellen Koalitionspartnern SPD und Union.

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Nun spricht jeder mit jedem. In schmucklosem Ambiente ist am Nachmittag auch die SPD in die Gespräche über die Regierungsbildung eingestiegen. In einem neutralen Bürogebäude in Berlin-Mitte begannen die Sozialdemokraten ihre Gespräche zunächst mit dem FDP-Verhandlungsteam um Parteichef Christian Lindner.

Beide Parteien bezeichneten ihre ersten Sondierungen nach der Bundestagswahl als konstruktiv. Man sei sich bewusst, dass es nach 16 Jahren der Kanzlerschaft von Angela Merkel (CDU) großen Veränderungsbedarf gebe, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil nach gut zweistündigen Beratungen am Sonntag in Berlin. Es sei global etwa über Klimaschutz, Digitales, Staatsmodernisierung und außenpolitische Fragen geredet worden.

Es war konstruktiv und sehr sachlich.
Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär

Die Zwischentöne bei den Sondierungsgesprächen zwischen FDP und Union seien „deutlich zugeneigter“ gewesen, so ZDF-Hauptstadtstudioleiter Theo Koll. Zwischen SPD und FDP sei es konstruktiv, aber „deutlich nüchterner“ gewesen.

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FDP will "Reformregierung" bilden

FDP-Generalsekretär Volker Wissing sagte, in einem konstruktiven Miteinander seien ernste Themen besprochen worden. Klar sei, dass inhaltliche Positionen "in wesentlichen Punkten" auseinander lägen.

Klar ist, dass es Klippen gibt. Aber klar ist auch, dass wir entschlossen sind, eine Reformregierung zu bilden, die unser Land nach vorne bringt.
Volker Wissing, FDP-Generalsekretär

Eine abschließende Bewertung zum weiteren Vorgehen wolle die
FDP vornehmen, wenn alle bilateralen Gespräche geführt seien.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Atmosphäre bei den Gesprächen mit der FDP gelobt. Auch der Generalsekretär der Liberalen, Volker Wissing, äußert sich nach dem Treffen.

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Auch Gespräche mit den Grünen in "konstruktiver Atmosphäre"

Im Anschluss traf sich das SPD-Team mit der Delegation der Grünen zu Sondierungsgesprächen. Auch diese seien in "konstruktiver Atmosphäre" geführt worden, so Klingbeil. Man sei bereit zu gemeinsamen Gesprächen mit der FDP.

Unser Wunsch wäre, dass es dann zügig zu Dreiergesprächen kommt.
Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär

Grünen-Chef Robert Habeck erklärte nach den Gesprächen, die SPD sei zwar seit vielen Jahren in der Regierung, man habe aber auch bei ihr eine Bereitschaft gefunden und festgestellt, eine Dynamik zu entfachen, wie man die Probleme des Landes lösen könne. Co-Chefin Annalena Baerbock fügte hinzu, man werde sich noch mit der Union treffen und dann "alles weitere gemeinsam entscheiden".

"Die SPD ist bereit für Dreiergespräche", sagte Lars Klingbeil (SPD) im Anschluss an das Treffen mit den Grünen. Auch Annalena Baerbock (Grüne) lobte die "sachliche" Atmosphäre.

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Union setzt weiter auf eine Jamaika-Koalition

CDU und CSU trafen sich am Abend ebenfalls mit Vertretern der FDP, um die Chancen für ein mögliches schwarz-grün-gelbes Bündnis auszuloten.

Auch hier sprach FDP-Generalsekretär Wissing von einem "konstruktiven Gespräch", bei dem es "wenig Klippen" gegeben habe. Dies sei angesichts der Wahlprogramme beider Seiten auch nicht verwunderlich.

Die Generalsekretäre von CDU und CSU, Paul Ziemiak und Markus Blume, betonten ebenfalls die inhaltliche Nähe zu den Liberalen.

In den wesentlichen inhaltlichen Punkten liegen wir ganz eng beisammen. Das macht Lust auf mehr.
Markus Blume, CSU-Generalsekretär

Auch Ziemiak betonte die Übereinstimmung mit der FDP in zentralen Punkten und sprach von "großen inhaltlichen Schnittmengen".

Die FDP wird nach den Worten von Wissing die Gespräche mit den möglichen Koalitionspartnern zunächst intern bewerten. Dabei solle dann entschieden werden, ob es weiteren Bedarf an Vorsondierungen gebe. Er betonte aber: "Wir haben kein Interesse an irgendeiner Hängepartie." Deutschland müsse handlungsfähig und regierungsfähig bleiben. Die Personaldebatten in der Union habe derweil keine Auswirkung auf die Verhandlungen.

FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat alle heutigen Gespräche als "konstruktiv" bezeichnet. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak sprach von "großen inhaltlichen Schnittmengen".

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Am Dienstag trifft sich die Union auch noch mit den Grünen.

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