Dezember-Parteitag: Walter-Borjans will SPD-Vorsitz abgeben

Norbert Walter-Borjans will sich auf dem nächsten Parteitag am 11. Dezember nicht wieder um den SPD-Vorsitz bewerben. "Für mich war mit dem Vorsitz von vornherein keine weitere Karriereplanung verbunden, sondern das Ziel, die Partei auf Kurs zu bringen", so Walter-Borjans in der Rheinischen Post. Er sagt:

Walter-Borjans führt die SPD seit 2019 in einer Doppelspitze mit Saskia Esken. Beide konnten sich in einer Mitgliederbefragung unter anderem gegen den späteren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz durchsetzen. Scholz gilt als möglicher Nachfolger Walter-Borjans'.

Esken bedankt sich bei Twitter mit einem "Herz-Smiley" bei ihrem Co-Vorsitzenden: "Im Sommer 2019 haben Norbert Walter-Borjans und ich uns gemeinsam auf eine Reise begeben, um die SPD wieder zusammenzuführen und verlorenes Vertrauen in die Sozialdemokratie zurückzugewinnen." Nun sei die SPD geeint wie lange nicht.

Esken sagt: "Lieber Norbert, ich bin Dir unendlich dankbar für die gemeinsame Zeit. Danke für den Mut und die Kraft, dieses Abenteuer in Angriff genommen zu haben."

Esken könnte in einer Ampel-Koalition Digitalministerin werden, sollte die Koalition ein Digitalministerium einrichten. Zuletzt wurde sie auch als Bildungsministerin gehandelt. Möglich ist aber auch, dass sie nicht ins Kabinett eintritt. Walter-Borjans empfiehlt seiner Partei, auch künftig Ministeramt und Parteivorsitz zu trennen. Esken ließ die Frage, ob sie auf dem Parteitag wieder für den Vorsitz kandidiere, bisher unbeantwortet.

Auch SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz dankt Walter-Borjans für eine "vertrauensvolle Zusammenarbeit". Als Team habe man die SPD zu neuen Erfolgen geführt. Zu eigenen Ambitionen in Bezug auf den Parteivorsitz sagt Scholz bisher nichts. Für den Nachmittag hat er ein Statement am Rande des G20-Gipfels in Rom angekündigt.

SPD-Vize Kevin Kühnert twittert, die Partei habe Walter-Borjans viel zu verdanken. "Als weithin geschätzter Parteivorsitzender des Wahlsiegers selbstbestimmt einen Rückzug zu erklären, das gelingt den allerwenigsten", so Kühnert. Wenn man dann noch bedenke, wann sich Walter-Borjans für den Vorsitz beworben habe, bliebe "nur Hochachtung".

Der ehemalige Juso-Vorsitzende und GroKo-Gegner Kühnert gilt als Erfinder der Kandidaturen von Esken und Walter-Borjans. In einer vielbeachteten NDR-Dokumentation ist unter anderem zu sehen, wie er beide coacht. Walter-Borjans nennt in der Dokumentation als Hauptargument für seine Wahl eine Reaktion, die er von vielen SPD-Mitgliedern höre: "Bloß nicht der Olaf, bloß nicht der Olaf."