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Die umstrittenen Pläne der AKK

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Kauf von F-18 und Eurofighter - Die umstrittenen Pläne der AKK

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Die Verteidigungsministerin will Jets bei Boeing und Airbus kaufen - ein umstrittener Plan. Denn nicht nur beim Koalitionspartner SPD stößt das Vorhaben auf wenig Gegenliebe.

Die Bundeswehr sucht Ersatz für ihre alten Tornado-Kampfjets. Die SPD kritisiert, dass Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer dabei auch auf amerikanische F18-Flugzeuge setze.

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Das Bundesverteidigungsministerium macht sich trotz des Widerstands aus Teilen der SPD für die Beschaffung von 45 F-18-Kampfjets des US-Herstellers Boeing zusätzlich zu 93 Eurofightern von Airbus stark. In einer vertraulichen Unterrichtung des Verteidigungsausschusses durch das Ministerium heißt es dazu:

Der Eurofighter wird so absehbar das Rückgrat der Luftwaffe bilden. Wenige spezielle Fähigkeiten werden interimsweise durch einen weiteren Flugzeugtyp ersetzt werden.
Unterrichtung des Verteidigungsausschusses

Demnach soll der Haushaltsausschuss dieses Jahr allerdings nur den Kauf von 38 Eurofightern besiegeln, um die ältesten, begrenzt einsatzfähigen Maschinen des Musters zu ersetzen. Über den Austausch der alternden Tornado-Flotte der Luftwaffe soll dagegen frühestens 2022 und damit erst nach der Bundestagswahl entschieden werden. Hierfür sieht das Ministerium neben bis zu 55 Eurofightern auch 45 F-18 vor, was in Teilen der SPD abgelehnt wird.

Druck auf SPD durch Wegfall von Arbeitsplätzen

Eurofighter-Hersteller Airbus dürfte durch eine Order der ersten 38 Jets zwar entlastet werden, bliebe mittelfristig aber wohl unter Druck. Wegen einer Auftragsflaute hat die Rüstungssparte des Konzerns einen Stellenabbau angekündigt - auch in Deutschland. Das könnte den Druck auf die SPD erhöhen, dem restlichen Kampfjet-Auftrag doch noch zuzustimmen.

Denn Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ist auf die Stimmen des Koalitionspartners angewiesen, um die Rüstungsvorhaben durch den Haushaltsausschuss zu bringen.

In zivilen Notlagen darf die Bundeswehr helfen - wie aktuell in der Coronakrise:

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F-18-Jets solle Atombomben tragen

Das Verteidigungsministerium begründet die Beschaffung der amerikanischen F-18-Jets hingegen mit deren Verfügbarkeit und deren ausgereifter Technologie. Hinzu komme die Tatsache, dass man damit weiter über zwei unterschiedliche Kampfjet-Modelle verfügen werde.

Denn der Eurofighter kann zwei Dinge nicht leisten, für die die F-18-Maschinen beschafft werden sollen. Dabei geht es um die sogenannte "nukleare Teilhabe" und die elektronische Kriegsführung. In der SPD gibt es erheblichen Widerstand gegen dieses Vorhaben, auch bei Grünen und Linken stößt der Kauf der US-Flugzeuge auf große Vorbehalte, die mit Atomwaffen bestückt werden können.

Bisher verfügt die Luftwaffe im Fliegerhorst Büchel über rund 45 Tornado-Jets, die im Krisenfall amerikanische Atombomben zum Ziel tragen sollen. Andere deutsche Flugzeuge verfügen über diese Fähigkeit nicht. Hintergrund: Das nukleare Abschreckungskonzept der Nato sieht vor, dass Verbündete im Kriegsfall Zugriff auf Atomwaffen der USA haben.

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