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Afghanistan - Berlin plant große Rettungsaktion

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Berlin organisiert eine große Rettungsaktion für Staatsbürger und Ortskräfte in Kabul durch die Bundeswehr. Sie soll offenbar am Montag beginnen.

Immer weiter rücken sie vor – die radikal-islamischen Taliban in Afghanistan. Die Bundesregierung berät, wie sie Deutsche und Ortskräfte schnell nach Deutschland holen kann.

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Die Bundeswehr wird an diesem Montag mit der Evakuierung deutscher Staatsbürger und afghanischer Ortskräfte aus Kabul beginnen. Mehrere Transportmaschinen vom Typ A400M sollen nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in die afghanische Hauptstadt fliegen und die Menschen in Sicherheit bringen.

Fallschirmjäger sollen den Einsatz absichern. Auch die "Bild"-Zeitung und der "Spiegel" hatten vom unmittelbar bevorstehenden Beginn der Evakuierungsaktion berichtet.

"Schnellstmöglichst erste Kräfte in Marsch setzen"

"Die Sicherheitslage in Afghanistan spitzt sich weiter zu. Wir werden das Auswärtige Amt bei der Rückführung deutscher Staatsbürger und weiterer zu Schützender aus Afghanistan nach Deutschland unterstützen", teilte Verteidigungsministerin am Samstag Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) mit.

Wir halten hierfür einsatzbereite Kräfte bereit und werden schnellstmöglich erste Kräfte in Marsch setzen.
Annegret Kramp-Karrenbauer, Verteidigungsministerin

Zu operativen Details könne sie keine Auskunft geben. "Es hat jetzt absolute Priorität, dass wir die zu Schützenden sicher nach Deutschland bringen." Mit der Evakuierung zu Schützender werde die Bundeswehr "eine weitere zu mandatierende Operation durchführen".

Krisensitzung mit Merkel

Am Samstagvormittag hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit einem Teil ihres Kabinetts das weitere Vorgehen in einer Telefon-Krisensitzung erörtert. "Es wurde beraten, wie mit Hilfe der Bundeswehr die schnellstmögliche Rückholung von Mitarbeitern der deutschen Botschaft und in Afghanistan tätiger deutscher Organisationen sowie von afghanischen Ortskräften gewährleistet werden kann", teilte ein Regierungssprecher am Samstag auf Anfrage mit. Er versicherte:

Eine Beteiligung des Deutschen Bundestags an einer solchen Entscheidung wird erfolgen.
Sprecher der Bundesregierung

Über das genaue Verfahren fänden derzeit Abstimmungen statt, teilte der Sprecher weiter mit.

Die ersten US-Soldaten sind in Afghanistan angekommen, um die Ausreise ihres Botschaftspersonals zu sichern. Bis zu 3.000 Soldaten sollen bis Ende der Woche insgesamt eintreffen.

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Darum muss der Bundestag zustimmen

Der Evakuierungseinsatz gilt als mandatierungspflichtig, weil eine Basis für das bisherige Mandat nach dem Ende des Nato-Einatzes "Resolute Support" als nicht mehr gegeben gilt. Dass es zu diesem Einsatz kommen muss, ist weitgehend unstrittig.

In Afghanistan sind derzeit noch deutlich mehr als 100 Deutsche, darunter auch die Diplomaten und Mitarbeiter der Botschaft in Kabul sowie Experten anderer Ministerien und Organisationen. Auch Ortskräfte sollen ausgeflogen werden. Deren genaue Zahl ist aber noch unklar.

So haben allein Organisationen aus dem Geschäftsbereich des Bundesentwicklungsministeriums derzeit noch mehr als 1.000 einheimische Mitarbeiter in Afghanistan. Für sie geht es offenbar um Leben oder Tod. Die Taliban sehen sie als "Kollaborateure" - erste Helfer sollen bereits ermordet worden sein.

Zuletzt hatte es bereits scharfe Kritik an der schleppenden Rückholung der "Ortskräfte" der Bundeswehr gegeben. 

Die Taliban nähern sich der afghanischen Hauptstadt Kabul, auch Deutschland lässt seine Botschaft evakuieren. Dazu die ZDF-Korrespondentinnen Shakuntala Banerjee und Anne Gellinek.

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Als Mindestvoraussetzung gilt bei Gefahr im Verzug - also wenn es um Leib und Leben von Deutschen im Ausland geht - ein Beschluss des Bundeskabinetts als erster Schritt für einen Einsatz, dem ein Beschluss des Bundestages folgen kann. Die militant-islamistischen Taliban setzten ihren Vormarsch in Afghanistan am Samstag fort und rücken dabei immer näher an die Hauptstadt Kabul heran.

Alle Infos rund um Afghanistan finden Sie hier:

Trümmer nach einem Autobombenanschlag in Afghanistan.

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