Sie sind hier:
Interview

Sondervermögen für Bundeswehr : Wohin fließen 100 Milliarden, Frau Lambrecht?

Datum:

Das Bundeswehr-Sondervermögen soll nun rasch verabschiedet werden. "Das kann sehr schnell gelingen", sagt Ministerin Lambrecht im ZDF - und deutet an, was angeschafft werden soll.

Die "Umsetzung des 100-Milliarden-Programms" und "endlich das Beschaffungswesen zu reformieren", sei ihre Aufgabe, so Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD).

Beitragslänge:
6 min
Datum:

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) rechnet nach eigenen Worten fest mit einer Grundgesetzverankerung des 100-Milliarden-Bundeswehr-Sondervermögens vor der Sommerpause des Bundestages. "Das kann sehr schnell jetzt gelingen, denn die wesentlichen Punkte sind vereinbart", sagt die SPD-Politikerin im ZDF.

Dies ist ein ganz wichtiges Zeichen, dass wir gemeinsam dafür sorgen, dass die Bundeswehr endlich so ausgestattet wird, wie es notwendig ist, damit wir die Landes- und Bündnisverteidigung gewährleisten können.
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht 

Lambrecht muss zur Verabschiedung des Gesetzes einen sogenannten Wirtschaftsplan vorlegen, der eine Liste über die konkreten Bestellvorhaben umfasst und mit dem Errichtungsgesetz beschlossen werden soll. 

Nachtsichtgeräte und Transporthubschrauber

Die Liste umfasst Lambrecht zufolge die "gesamte Bandbreite der Bundeswehr": Sie sprach von Nachtsichtgeräten, Funkgeräten bis hin zu schweren Transporthubschraubern. Allein an Munition gebe es für die Verpflichtungen in der Nato Bedarf im Volumen von 20 Milliarden Euro. "Wir können jetzt auch loslegen, wenn dieses Sondervermögen zur Verfügung steht", sagte die SPD-Politikerin.

Die Liste sei bisher "nur einem kleinen Kreis zugänglich, weil man sich über die Fragen, welche Systeme beschafft werden, am Schluss noch Klarheit in der Koalition und der Union verschaffen will", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt im ZDF-Morgenmagazin. "Das konkretisiert sich aber am heutigen Tag", kündigte er an.

Die 100 Milliarden Euro Sondervermögen stünden "ausschließlich für die Bundeswehr zur Verfügung", sagt der CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Dobrindt.

Beitragslänge:
5 min
Datum:

Lambrecht: "Ich habe eine große Aufgabe"

Auf die Frage, wie schnell Deutschland der Ukraine welche Waffen liefere, erklärte Lambrecht im ZDF, Deutschland stimme sich mit seinen Partnern ab und lege großen Wert auf eine angemessene Ausbildung an den Waffen. Dieses Training dauere mitunter 40 Tage. Lambrecht wehrte sich gegen Kritik an ihrer Arbeit und verwies unter anderem auf die Umsetzung des Sondervermögens: "Ich habe eine große Aufgabe, und die erfülle ich."

Die Ampel-Regierung und die Union haben sich auf das 100 Milliarden Sondervermögen für die Bundeswehr geeinigt. Das Geld soll nur für eine bessere Ausstattung verwendet werden.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Das Sondervermögen Bundeswehr hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Ende Februar kurz nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine angekündigt. Für die vorgesehene Verankerung im Grundgesetz ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat nötig, weshalb SPD, FDP und Grüne auch auf Stimmen von CDU/CSU angewiesen sind.

[Aktuelle Meldungen zu Russlands Angriff auf die Ukraine finden Sie jederzeit in unserem Liveblog.]

Die Union und die Regierungskoalition hatten sich am späten Sonntagabend nach wochenlangem Ringen auf die gesetzlichen Grundlagen für das geplante Sondervermögen geeinigt. Damit gibt es im Grundsatz grünes Licht für Waffenbestellungen bei der Rüstungsindustrie in großem Stil.

Ein Sondervermögen für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro - so hat es Olaf Scholz zu Beginn des Ukraine-Krieges angekündigt. Eine Zeitenwende sollte es sein.

Beitragslänge:
4 min
Datum:

Aktuelle Nachrichten zur Ukraine

Putin auf Landkarte mit Russland, Ukraine, Georgien und Syrien
Story

Nachrichten | Politik - Putins Kriege, Putins Ziele 

Tschetschenien, Georgien, Syrien, Ukraine: Russland hat unter Putin schon in mehreren Ländern gekämpft. Zwischen den Kriegen gibt es Parallelen – hier die Hintergründe verstehen.

Die Teilnehmer des Nato-Gipfels in Madrid versammeln sich zu einem Gruppenbild im spanischen Königspalast.

Nato-Gipfel in Madrid - Allianzen gegen Autokraten 

Vor dem Nato-Gipfel in Madrid erklärt der Nationale Sicherheitsberater der USA die neue Strategie des Bündnisses. Die Nato werde von nun an mehr Kampfbereitschaft demonstrieren.

von Elmar Theveßen, Madrid
Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg.

Menschenrechtsgerichtshof - Ukraine klagt gegen Russland 

Nach ukrainischer Darstellung hat Russland während seines Angriffskrieges im Nachbarland schwere Menschenrechtsverletzungen begangen. Kiew klagt deshalb in Straßburg.

Zur Merkliste hinzugefügt Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Zur Altersprüfung

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Entweder hast du einen Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert, oder deine Internetverbindung ist derzeit gestört. Falls du die Datenschutzeinstellungen sehen und bearbeiten möchtest, prüfe, ob ein Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus. So lange werden die standardmäßigen Einstellungen bei der Nutzung der ZDFmediathek verwendet. Dies bedeutet, das die Kategorien "Erforderlich" und "Erforderliche Erfolgsmessung" zugelassen sind. Weitere Details erfährst du in unserer Datenschutzerklärung.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Möglicherweise hast du einen Ad/Script/CSS/Cookiebanner-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert. Falls du die Webseite ohne Einschränkungen nutzen möchtest, prüfe, ob ein Plugin oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus.