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Erneuerung - aber wie? - CDU ringt mit dem Neuanfang

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Klar ist: Die CDU braucht einen Neustart. Aber wie soll der aussehen? Und wer bestimmt? Einige wollen die Basis beteiligen, andere drücken aufs Tempo. Und Markus Söder teilt aus.

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Während die einen noch in der Analyse des CDU-Wahldebakels stecken, suchen die anderen nach Wegen aus der Krise.
Quelle: dpa

Zwei Wochen nach ihrem historischen Debakel bei der Bundestagswahl ringt die CDU um den richtigen Weg für einen Neuanfang. Strittig ist unter anderem, welche Rolle die Parteibasis dabei spielen soll.

Starke Parteiführung gesucht

Der Mitgliederbeauftragte Henning Otte sagte der Deutschen Presse-Agentur, es gelte, die Beteiligungsmöglichkeiten an Entscheidungsprozessen innerhalb der Partei zu stärken, damit die CDU auch attraktiv für neue und junge Menschen sei. Mit Blick auf die personelle Erneuerung sagte er:

Jetzt geht es darum, eine Persönlichkeit zu finden, hinter der sich die überwiegende Mehrheit der etwa 400.000 Mitglieder der CDU versammeln können und die einen politischen Anspruch zur Neuausrichtung geltend macht.
Henning Otte, Mitgliederbeauftragter der CDU

Brandenburgs CDU-Landesvorsitzender Michael Stübgen warnte mit Blick auf die Frage eines Mitgliederentscheides in der CDU über die personelle Neuaufstellung davor, zu viel Zeit zu verlieren. "Ich bin zum jetzigen Zeitpunkt dagegen, dass wir uns mit Satzungsdebatten zu Personalfragen ablenken", sagte er.

Von uns wird eine umfassende inhaltliche Erneuerung erwartet. Die muss zügig angestoßen und organisiert werden und kann natürlich nur mit breiter Beteiligung der Basis erfolgreich sein.
Michael Stübgen, Brandenburgs CDU-Landesvorsitzender

Bei der CDU herrscht Chaos: Armin Laschet hatte gestern eine Art Rückzug angekündigt - er wolle die personelle Neuaufstellung der Partei moderieren. Wie kommt das bei der Basis an?

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Union schnitt bei Wahl historisch schlecht ab

Der Hamburger CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph de Vries sagte: "Um diese Gräben in der CDU zu überwinden, braucht es jetzt einen echten Neuanfang mit breiter Beteiligung der Mitglieder und maximaler Transparenz im Verfahren." Er betonte:

Es ist jetzt nicht die Zeit für eine moderierte Kandidatenfindung im kleinen Kreis.
Christoph de Vries, CDU-Bundestagsabgeordneter

Die Union hatte bei der Wahl historisch schlecht abgeschnitten und war auf 24,1 Prozent abgestürzt, während die SPD stärkste Kraft wurde. CDU-Chef Armin Laschet hatte am Donnerstag angekündigt, dass er den Spitzengremien der Partei am Montag einen Vorschlag zur personellen Neuaufstellung vorlegt. Er wolle diesen Prozess moderieren.

Der Hamburger CDU-Chef Christoph Ploß rief mögliche Bewerber um den Parteivorsitz zur Zurückhaltung auf.

Ich warne auch davor, dass jeder Interessent jetzt einfach mal schnell seine Kandidatur erklärt.
Christoph Ploß, Hamburger CDU-Chef

Das sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Wir müssen schauen, dass wir ein starkes Team bilden, das sich aus unseren unterschiedlichen Strömungen zusammensetzt."

Armin Laschet und seine Union - Gescheitert an sich selbst 

Laschet verkündet seinen Rückzug - auch wenn er in Raten vollzogen wird. Es ist der Endstein eines Machtkampfes in der Union, die ihre Regierungsfähigkeit nicht beweisen konnte.

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von Mathis Feldhoff

Söder: Kanzlerkandidat und Wahlkampfstrategie schuld an schlechtem Ergebnis

CSU-Chef Markus Söder führt das schlechte Ergebnis der Union bei der Bundestagswahl auf den unpopulären CDU-Kanzlerkandidaten Laschet und eine schwache Wahlkampfstrategie zurück.

Es ist einfach so: Am Ende wollten die Deutschen einen anderen Kanzlerkandidaten als den, den CDU und CSU aufgestellt haben.
Markus Söder, CSU-Chef

Das sagte Söder am Samstag bei der Landesversammlung der Jungen Union (JU) in Deggendorf. "Genauso wie es eine Rolle gespielt hat, dass wir von Anfang an nicht ganz sicher waren, welche Strategie wir inhaltlich eigentlich fahren."

Armin Laschet will das Heft des Handelns in die Hand nehmen, so ZDF-Hauptstadtkorrespondentin Nicole Diekmann: Er will führen. ZDF-Korrespondent Stefan Leifert in München sagt, je länger und größer das Machtvakuum, desto mehr Platz sei für Markus Söder.

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Gegenwind aus der Jungen Union

Doch auch Söder weht zarter Gegenwind in der eigenen Partei entgegen. Bei der JU-Landesversammlung stimmten die Delegierten mit großer Mehrheit dafür, Söders Namen aus einer Passage der Erklärung zu streichen, die der JU-Landesvorstand zur Aufarbeitung der Niederlage bei der Bundestagswahl entworfen hatte.

Anlass der symbolträchtigen Abstimmung waren Vorbehalte, dass Söder in seiner Partei zur alles dominierenden Figur geworden sei. Notwendig sei Teamarbeit und keine Ein-Mann-Show, sagte der Delegierte Stefan Meitinger, der unter Beifall den Antrag zur Streichung von Söders Namen einbrachte.

"Es ist Zeit, (...) ein schlagkräftiges, frisches Team hinter unserem starken Zugpferd Markus Söder zu bilden, das glaubhaft die ganze Bandbreite einer Volkspartei abdeckt", hieß es im ursprünglichen Entwurf. In der schließlich verabschiedeten Fassung fehlte dann das "Zugpferd Markus Söder", es blieb nur das "frische Team".

Das Plenum im Deutschen Bundestag während der Plenarsitzung mit einer Regierungsbefragung am 10.02.2021

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