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Abgeordneter von Stetten - Rücktritt des CDU-Präsidiums gefordert

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Der CDU-Abgeordnete Christian von Stetten fordert einen Rücktritt des Parteipräsidiums. Nach der Wahlniederlage habe dieses ein Akzeptanzproblem und müsse nun Konsequenzen ziehen.

Die CDU-Politiker Armin Laschet (M.), Wiebke Winter (l.) und Thomas Heilmann nach einer Pressekonferenz in Berlin.
Armin Laschet (M.) und die Union landeten bei der Bundestagswahl am 26. September nur auf Platz zwei - hinter der SPD.
Quelle: dpa

Der CDU-Abgeordnete Christian von Stetten hat den Präsidiums-Mitgliedern seiner Partei nach der herben Wahlniederlage den Rücktritt nahegelegt. "Das CDU-Präsidium kann einen Kanzlerkandidaten gegen alle Umfragewerte, gegen die Schwesterpartei, gegen die Bundestagsfraktion und gegen die Parteibasis durchsetzen", sagte von Stetten der "Bild am Sonntag".

"Aber dann muss der Kandidat auch die Wahlen gewinnen und eine Regierung bilden können. Sonst hat nicht nur der Kanzlerkandidat, sondern das gesamte Parteipräsidium ein Akzeptanzproblem und muss seine Ämter zur Verfügung stellen."

Bei der CDU herrscht Chaos: Armin Laschet hatte gestern eine Art Rückzug angekündigt - er wolle die personelle Neuaufstellung der Partei moderieren. Wie kommt das bei der Basis an?

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Von Stetten: Laschet nicht alleine Schuld

Unionskanzlerkandidat Armin Laschet sei nicht alleine für das Wahldesaster verantwortlich, so von Stetten:

Die Mitglieder des Präsidiums haben über Jahre die Programmatik der CDU verwässert und Armin Laschet in diese chancenlose Kanzlerkandidatur getrieben.
Christian von Stetten

Von Stetten ist Vorsitzender des Parlamentskreises Mittelstand der Bundestagsfraktion. Er hatte im Machtkampf zwischen Laschet und CSU-Chef Markus Söder um die Kanzlerkandidatur Söder unterstützt, letztlich setzte sich aber Laschet durch.

Das CDU-Präsidium kommt am Montag zusammen, Laschet will dort seine Pläne zur personellen und inhaltlichen Erneuerung nach dem historischen Desaster bei der Bundestagswahl präsentieren. Der Unionskanzlerkandidat hatte am Donnerstag angekündigt, er wolle den Erneuerungsprozess moderieren und den Gremien zur Neuaufstellung einen Parteitag vorschlagen.

Archiv: Der Plenarsaal des Deutschen Bundestags im Reichstag in Berlin am 12.01.2018
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Die Sondierungs-Gespräche zwischen SPD, FDP und Grünen laufen, die CDU will sich selbst erneuern. Wie sieht die neue Bundesregierung aus? Die aktuellen News im Liveticker.

Altmaier fordert Neuaufstellung

Derweil forderte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier nach dem Verzicht auf sein Bundestagsmandat eine zügige Neuaufstellung der CDU auf Bundesebene. Von dieser könne und müsse ein "starkes Signal des Aufbruchs" ausgehen, sagte Altmaier der Deutschen Presse-Agentur. Die CDU müsse nun deutlich machen, dass sie ein Angebot für alle Wählerinnen und Wähler jenseits der politischen Extreme habe.

Auf die Frage, welche Rolle CSU-Chef Markus Söder haben solle, sagte Altmaier, Söder sei seit über einem Jahr neben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) derjenige Unionspolitiker, der bundesweit die höchste Wertschätzung genieße. "Die neue CDU-Führung und Markus Söder müssen ein starkes Team bilden. Nur so kann der Wiederaufstieg gelingen."

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