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Nach Bundestagswahl - CDU will über Neuaufstellung beraten

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Nach dem historisch schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl will sich die CDU personell neu aufstellen. Heute beginnen erste Beratungen der Parteispitze.

Der nächste CDU-Vorsitzende könnte per Mitgliederbefragung gekürt werden. Heute wollen die CDU-Gremien einen Beschluss zum weiteren Vorgehen fassen.

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Rund fünf Wochen nach der schweren Niederlage der Union bei der Bundestagswahl will die CDU-Führung die personelle Neuaufstellung in die Wege leiten. In Berlin werden Präsidium und Bundesvorstand am heutigen Dienstag über das Verfahren zur DNeubestimmung des Parteivorsitzes beraten.

Sie haben die Vorgabe, dazu eine Mitgliederbefragung durchzuführen. Eine Kreisvorsitzendenkonferenz hatte sich am Samstag mit großer Mehrheit hierfür ausgesprochen. Fraglich ist, ob bei den Sondersitzungen bereits erste Bewerber ihre Kandidaturen offiziell anmelden werden.

Fünf mögliche Bewerber um Laschets Nachfolge

Ambitionen auf die Nachfolge von Parteichef Armin Laschet, der nach dem historisch schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl den Vorsitz abgibt, werden insbesondere dem früheren Unions-Fraktionschef Friedrich Merz, dem Außenpolitiker Norbert Röttgen und dem geschäftsführenden Gesundheitsminister Jens Spahn nachgesagt.

Heute beraten die CDU-Gremien, wie die Mitgliederbefragung über die Nachfolge von Parteichef Armin Laschet aussehen soll. Dazu ZDF-Korrespondent Matthis Feldhof aus Berlin.

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Auch der Wirtschaftspolitiker Carsten Linnemann und Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus sind im Gespräch. Diese fünf möglichen Bewerber nahmen am Montag an einer Klausurtagung der nordrhein-westfälischen CDU-Bundestagsabgeordneten in Bergisch Gladbach teil.

Günther: Frauen müssen stark vertreten sein

Ein per Mitgliedervotum ermittelter Nachfolger Laschets müsste noch durch einen Bundesparteitag offiziell gewählt werden. Bei diesem wird der gesamte Bundesvorstand zur Wahl stehen. Ziel der CDU ist es, diesen Prozess im Dezember oder im Januar abzuschließen.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident und CDU-Landeschef Daniel Günther verlangte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung", dass in der neuen Führung "Frauen stark vertreten sein müssen".

Nach der Niederlage bei der Bundestagswahl sollen erstmals die rund 400 000 Mitglieder der CDU darüber abstimmen, wer neuer Parteivorsitzender werden soll - dafür haben sich die Kreisvorsitzenden der Partei mit überwältigender Mehrheit ausgesprochen.

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Landtagswahlen stellen CDU vor Herausforderung

Die Partei will schnell wieder handlungsfähig werden, weil bereits am 27. März im Saarland Landtagswahlen anstehen. Am 8. Mai wird dann in Schleswig-Holstein und am 15. Mai in Nordrhein-Westfalen ein neues Parlament gewählt.

In allen drei Bundesländern stellt die CDU den Ministerpräsidenten. Niederlagen dort wie soeben im Bund würden die Probleme der Partei massiv vergrößern.

Ablauf der Mitgliederbefragung noch offen

Generalsekretär Paul Ziemiak will in den Sitzungen von Präsidium und Bundesvorstand einen Vorschlag vorlegen, wie die Mitgliederbefragung über den Vorsitz - die erste in der Geschichte der CDU - ablaufen soll. Geklärt werden muss beispielsweise, ob es vorgeschaltete Vorstellungsrunden der Kandidaten geben soll.

Für die Befragung selbst sind mehrere Varianten vorstellbar. Das reicht von der Briefwahl über ein Online-Verfahren bis hin zur klassischen Urnenabstimmung in Kreisgeschäftsstellen. Als wahrscheinlich gilt eine Kombination von zwei oder drei dieser Verfahren, um Zeit zu gewinnen.

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