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Thüringer legt Mandat nieder - CDU-Bundestagsabgeordneter Hauptmann hört auf

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Und wieder verliert die Union einen Bundestagsabgeordneten: Der Thüringer Mark Hauptmann legt nach Lobbyismus-Vorwürfen sein Mandat mit sofortiger Wirkung nieder.

Als dritter Unions-Abgeordneter hat heute Mark Hauptmann sein Mandat niedergelegt. Der Thüringer bestreitet, von seinen Kontakten zu Aserbaidschan finanziell profitiert zu haben.

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Den Rückzug Mark Hauptmanns hat der Landesverband der Thüringer CDU an diesem Donnerstag bestätigt. Zuvor hatte die "Welt" darüber berichtet. Der Schritt steht im Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen, die der thüringische Politiker allerdings vehement zurückweist.

CDU-Abgeordneter weist Vorwürfe von sich

Hauptmann äußerte sich in der "Welt" zu den Vorwürfen. Den Verdächtigungen "widerspreche ich entschieden", sagte er.

Ich habe nie Geld bekommen, und es gab nie eine Einflussnahme auf mein politisches Handeln."
Mark Hauptmann, CDU-Bundestagsabgeordneter

In einer von Hauptmann herausgegebenen Thüringer Regionalzeitung waren Anzeigen von Aserbaidschan, Taiwan und Vietnam erschienen. Daran hatte sich der Verdacht der Vorteilsnahme entzündet. Hauptmann sagte gegenüber der "Welt", die Schaltung der Anzeigen habe nicht in Zusammenhang mit seiner Abgeordnetentätigkeit gestanden: "Natürlich kann man darüber streiten, ob das Schalten von diesen Anzeigen politisch klug gewesen ist", sagte der 36-Jährige. "Meine politischen Entscheidungen haben diese Anzeigen jedoch zu keinem Zeitpunkt beeinflusst - darauf lege ich besonderen Wert."

Mit Mark Hauptmann hat nun der dritte CDU-Bundestagsabgeordnete Konsequenzen gezogen, weil ihm unlautere Geschäfte vorgeworfen werden. Dazu Theo Koll aus Berlin.

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Hauptmann: Kein Geld, keine Geschenke

Hauptmann stellte gegenüber der Zeitung klar, nie Geld aus Aserbaidschan erhalten zu haben. Alle Reisen, die er unternommen habe, seien entweder vom Bundestag bezahlt oder von diesem genehmigt gewesen. Geschenke habe er keine angenommen. Sein Engagement im Zusammenhang mit dem für seine autoritäre Regierung und seine Korruption bekannte Aserbaidschan begründete Hauptmann mit seiner "politischen Aufgabe, mich auch um das Thema Außenwirtschaft zu kümmern".

Gegen eine komplette Offenlegung seiner Nebeneinkünfte wehrt sich Hauptmann: "Ich arbeite nebenberuflich ausschließlich mit deutschen mittelständischen Unternehmen zusammen", sagte er der "Welt". "Aufgrund einer juristischen und datenschutzrechtlichen Verpflichtung gegenüber meinen Kunden darf ich keine weiteren Auskünfte geben." Diese Regelung gelte "analog einer Schweigepflicht von Ärzten, Juristen oder anderen Unternehmern".

Die Abgeordneten Nüßlein und Löbel sollen Profit aus Masken-Geschäften gezogen haben. Bis Freitag müssen nun alle Abgeordneten der Union eine Erklärung abgeben.

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Hauptmanns Schritt erfolgte einen Tag vor Auslaufen einer Frist, die die CDU/CSU-Fraktionsführung den Abgeordneten gesetzt hatte: Bis Freitagabend müssen sie gegenüber der Fraktionsführung schriftlich erklären, keine finanziellen Vorteile im Zusammenhang mit pandemiebezogenen Geschäften erhalten zu haben.

Auslöser der Affäre waren hohe Provisionssummen, welche die Unionspolitiker Georg Nüßlein und Nikolas Löbel für die Vermittlung von Geschäften mit Schutzmasken erhalten hatten. Beide verließen die Unionsfraktion inzwischen, Löbel legte auch auch sein Mandat nieder.

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