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CDU-Parteitag 2021 - Wie die CDU ihren neuen Vorsitzenden wählt

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Corona zwingt die Delegierten des 33. CDU-Parteitags an den Bildschirm, die Wahl wird erstmals digital ablaufen. Wie sicher ist das? Zentrale Fragen und Antworten.

Archiv: Die drei Kandidaten für den CDU-Parteivorsitz Friedrich Merz, Armin Laschet (M) und Norbert Röttgen (l) sitzen vor Beginn einer Diskussionsrunde im Konrad-Adenauer-Haus.
Wer wird Annegret Kramp-Karrenbauer als Vorsitzende ablösen?
Quelle: dpa

Wenn sich die 1.001 Delegierten des CDU-Parteitags am Freitag und Samstag online treffen, steht eine wichtige Entscheidung auf der Tagesordnung: Wer wird Annegret Kramp-Karrenbauer als Vorsitzende ablösen?

  • Die drei Kandidaten sind NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz und der Außenpolitiker Norbert Röttgen.
  • Der neue Parteichef die Union könnte als CDU-Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl am 26. September gehen.
  • Die Entscheidung darüber wird aber erst später zusammen mit der Schwesterpartei CSU getroffen.

Wo treffen sich die Delegierten des CDU-Parteitags?

Die Abstimmung wird digital ablaufen, moderiert von Generalsekretär Paul Ziemiak. Zum einen gibt es eine öffentliche Website (hier finden Sie den Link). Der Parteitag wird aber auch auf ZDFheute übertragen.

Eine zweite Website führt die Delegierten an einen virtuellen Arbeitsplatz, der nicht öffentlich ist. Den Link zu diesem digitalen Plenarsaal und die Daten für die Einwahl haben die Beteiligten vorab in einer persönlichen Delegierten-Box erhalten.

Und wo findet die Wahl statt?

Die digitale Wahlkabine befindet sich auf einer dritten Website. Die CDU vertraut dabei auf den Dienstleister Gahrens + Battermann, der schon 2019 auf dem Parteitag in Leipzig für die CDU tätig war.

Ist die Abstimmung sicher?

In diesem Punkt fallen die Antworten der CDU ein wenig wortkarg aus, auch weil man nicht mit vielen technischen Details möglichen Cyber-Angreifern das Handwerk erleichtern möchte. Klar ist aber: Die Zugangsdaten zu der Plattform wurden an die Delegierten analog auf einem sicheren Weg übergeben.

Die eingesetzte IT-Lösung wurde vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zertifiziert. Eine doppelte Stimmabgabe sei nicht möglich und eine Mehrfachzählung einzelner Wählerstimmen sei ausgeschlossen.

Läuft die Wahl überhaupt geheim ab?

Die CDU verspricht, dass die Grundsätze für eine freie und geheime Wahl gewährleistet sind. Dies werde bei der elektronischen Stimmabgabe durch den Einsatz von Verschlüsselungstechnik ermöglicht.

  1. Einloggen mit persönlichen Zugangsdaten
  2. Identitätskontrolle mit einem Token
  3. Überprüft wird nicht wer, sondern ob gewählt wurde

Warum wird zusätzlich per Briefwahl abgestimmt?

  • Die CDU betritt mit der Wahl technisches und rechtliches Neuland und will deshalb mit der anschließenden Briefwahl rechtlich auf Nummer sicher gehen.
  • Zur analogen Wahl sollen aber nicht mehr alle drei Kandidaten auf dem Briefwahl-Stimmzettel stehen, sondern nur noch der Sieger der Digitalwahl.
  • Da nicht nur der Parteivorsitz neu vergeben wird, sondern bis auf Generalsekretär Ziemiak auch die gesamte sonstige Parteispitze neu besetzt wird, müssen die Delegierten dann mehrere Stimmzettel ausfüllen.

Bei Lanz hat sich Kandidat Friedrich Merz siegessicher gezeigt:

Regierungserfahrung wäre gut, um Kanzler werden zu können, sagt Friedrich Merz bei "Markus Lanz". Aber es ist "nicht zwingend eine Voraussetzung".

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