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Chilenen stimmen für Verfassungsänderung

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Hochrechnung nach Referendum - Chilenen stimmen für Verfassungsänderung

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Die Mehrheit der Chilenen stimmt in einem Referendum offenbar für eine Änderung der Verfassung. Wegen des Werks aus der Zeit von Pinochet gab es immer wieder heftige Proteste.

In Chile haben die Bürger mit einer deutlichen Mehrheit für eine Verfassungsreform gestimmt. Bisher gilt dort eine Verfassung aus der Zeit der Militärdiktatur.

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Die Wähler in Chile haben in einem historischen Referendum offenbar mit deutlicher Mehrheit für eine Verfassungsreform gestimmt. Nach Auszählung der am Sonntag abgegebenen Stimmen in 45 Prozent der Wahllokale lagen die Befürworter einer neuen Verfassung mit rund 78 Prozent vorn.

14,8 Millionen Bürger des südamerikanischen Landes waren aufgerufen, zu entscheiden, ob die aktuell gültige Verfassung von 1980 - aus der Zeit der Militärdiktatur von General Augusto Pinochet (1973-1990) - ersetzt werden soll.

In Chile kam es bei Protesten gegen soziale Ungleichheit zu Ausschreitungen. Am 25. Oktober soll entschieden werden, ob eine Verfassungsreform durchgeführt wird.

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Wochenlange Proteste gegen die Regierung

Dies gehörte zu den Kernforderungen der Demonstranten, die vor rund einem Jahr wochenlang gegen die Regierung auf die Straße gegangen waren.

Der konservative Präsident Sebastián Piñera sprach nach Schließung der Wahllokale am Abend (Ortszeit) in einer Ansprache von einem Sieg für die Demokratie und die Einigkeit. "Bisher hat uns die Verfassung gespalten", sagte der 70-Jährige.

Bürger feiern den Sieg vielerorts friedlich

Auf der Plaza Italia in der Hauptstadt Santiago, die seit den Protesten von vielen "Plaza de la Dignidad" (Platz der Würde) genannt wird, und auf zentralen Plätzen in anderen Städten feierten bereits zahlreiche Menschen friedlich.

In der chilenischen Hauptstadt wurden im Zuge der Proteste zwei Kirchen in Brand gesteckt. Demonstrierende schleuderten Steine und Molotowcocktails gegen Sicherheitskräfte.

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Bei dem Referendum wurde auch über eine zweite Frage entschieden: ob eine verfassungsgebende Versammlung komplett aus eigens dafür im kommenden April zu wählenden Delegierten - je zur Hälfte Männer und Frauen - den neuen Text ausarbeiten soll, oder ob die Hälfte des Gremiums aus Parlamentariern bestehen soll. Hier führte erstere Variante nach ersten Ergebnissen mit rund 79 Prozent der Stimmen.

Kritik am Ursprung der aktuellen Verfassung

Die Versammlung soll spätestens nach einem Jahr einen Entwurf vorlegen, über den dann wieder die Bürger abstimmen. An der aktuellen Verfassung gab es wegen ihres autoritären Ursprungs, der starken Bündelung von Machtbefugnissen bei der Zentralregierung und begrenzter Einflussmöglichkeiten der Bürger stets Kritik.

Demonstrationen in Chile werden von Gewalt begleitet

Verfassungsreferendum -
Chiles brennende Kirchen
 

Nach einem Jahr der Massenproteste in Chile findet am Sonntag ein Verfassungsreferendum statt. Zuletzt kam es am Rande der Demos zu Gewaltausbrüchen.

von Tobias Käufer

Die Befürworter einer neuen Verfassung wollen nun die soziale Rolle des Staates stärken, Grundrechte auf Arbeit, Gesundheitsversorgung, Bildung und Trinkwasser aufnehmen sowie die Anerkennung der indigenen Völker festschreiben. Das Referendum war wegen der Coronavirus-Pandemie verschoben worden, ursprünglich war es für April geplant.

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