Sie sind hier:

China-Kritiker Brand - "Nichts weniger als Bedrohung des Friedens"

Datum:

Im Interview mit dem ZDF hat der CDU-Politiker Brand für einen offensiveren Umgang mit China plädiert. Hongkong sei eine "Zeitenwende", der Frieden sei bedroht.

CDU-Bundestagsabgeordneter Michael Brand, menschenrechtspolitischer Sprecher seiner Fraktion, plädiert für ein stärkeres selbstbewusstes Auftreten gegenüber China: Man müsse "mit China auf Augenhöhe reden", es gehe auch um strategische Fragen.

Beitragslänge:
5 min
Datum:

Im Interview mit dem ZDF heute journal hat sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Brand sehr kritisch über die China-Politik der Bundesregierung geäußert.

"China ist weniger strategischer Partner als Konkurrent", macht Brand deutlich, der Mitglied einer parteiübergreifenden china-kritischen Allianz im Bundestag ist. Das Auftreten der kommunistischen Führung sei sowohl nach innen, als auch nach außen, aggressiver und expansiver geworden. "Es geht am Ende um nichts weniger als um eine Bedrohung des Friedens und der Stabilität", so Brand.

Hongkong ist eine Zeitenwende, aber Taiwan ist schon am Horizont zu sehen.
Michael Brand, CDU-Bundestagsabgeordneter

Brand sieht wirtschaftliche Druckmittel gegen China

Er fordert Gespräche mit China auf Augenhöhe und ein Ende des Wegduckens. Als Bundesrepublik Deutschland habe man eine besondere Verantwortung, da man der wichtigste wirtschaftliche Partner für China sei.

Aber noch sei China schwächer im Vergleich zu Deutschland. "Wir sollten nicht ständig dieses Narrativ übernehmen", fordert Brand. Vor allem Deutschland könne mit Haltung und klaren Bedingungen, China in Sachen Menschen- und Freiheitsrechten unter Druck zu setzen.

Chinas Außenminister Wang Yi ist auf Europa-Reise, verbittet sich dabei Einmischungen in "innerchinesische Angelegenheiten". Bei seinem Treffen mit Außenminister Maas, der Menschenrechtsfragen anspricht, vertritt Wang Yi eine harte Linie mit Drohungen.

Beitragslänge:
2 min
Datum:

Huawei sollte nicht an 5G-Ausbau beteiligt werden

Im Streitthema, ob der chinesische Mobilfunkanbieter Huawei in das Rennen um den 5G-Mobilfunkausbau in Deutschland einsteigen kann, vertritt Brand ebenfalls eine klare Meinung:

Wenn die Bundesregierung jetzt nicht bald handelt, muss das Parlament die Zähne zeigen und sagen, wir wollen diese kritische Infrastruktur nicht in die Hände von totalitären Staaten geben.
Michael Brand, CDU-Bundestagsabgeordneter
Chinesischer Außenminister Wang Yi und Deutscher Außenminister Heiko Maas bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin.

Besuch aus Peking -
Abschied von der China-Naivität
 

Außenminister Wang Yi hat auf seiner Europareise ein China präsentiert, das droht und einschüchtert. Er könnte den Kurswechsel beschleunigen: den Abschied von der China-Naivität.

von Thomas Reichart
Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.