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Weltwirtschaftsforum : Xi warnt vor Politik der Konfrontation

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Chinas Präsident Xi Jinping hat vor einer Politik der Konfrontation gewarnt. Diese könne katastrophale Folgen haben, sagte er in seiner Rede zu Beginn des Weltwirtschaftsforums.

Chinas Präsident Xi Jinping: "Mentalität des Kalten Krieges aufgeben"

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Vor dem Hintergrund internationaler Kritik an China hat Staats- und Parteichef Xi Jinping vor verheerenden Folgen von Konfrontationen in der internationalen Politik gewarnt. Die Geschichte habe immer wieder gezeigt, dass Konfrontation keine Probleme löse, sondern katastrophale Konsequenzen mit sich bringe, sagte der chinesische Präsident in der Eröffnungsrede des Online-Treffens des Schweizer Weltwirtschaftsforums.

Wir müssen die Mentalität des Kalten Krieges aufgeben und friedliche Koexistenz anstreben.
Xi Jinping, Chinas Präsident

Kritik an USA und Europa

Die heutige Welt sei weit davon entfernt, ruhig zu sein, sagte Xi. Der chinesische Präsident kritisierte eine Blockpolitik, die die Welt polarisiere und sprach in diesem Zusammenhang von "exklusiven kleinen Zirkeln".

Dies kann als Kritik an Bündnissen verstanden werden, die der neue US-Präsident Joe Biden mit Verbündeten in Europa und Asien schmiedet, um gemeinsam gegen die Herausforderungen durch China vorzugehen.

Außerdem betonte Xi, dass wirtschaftliche, wissenschaftliche und technologische Fragen politisiert oder als Waffe benutzt würden, was die Bemühungen der Welt untergrabe, gemeinsame Herausforderungen anzugehen.

Zwischen China und den USA gibt es Differenzen bei zahlreichen Themen wie Taiwan, geistigem Eigentum, Handel, Menschenrechten und dem Südchinesischen Meer.

Die US-Regierung will keine offiziellen Vertreter zu den Olympischen Winterspielen schicken.

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China will eine Milliarde weitere Impfdosen bereitstellen

Xi, der China seit Beginn der Corona-Pandemie 2020 nicht verlassen hat, sagte, China habe bereits mehr als zwei Milliarden Dosen seiner Corona-Impfstoffe ins Ausland geschickt. Peking plane, eine weitere Milliarde bereitzustellen, darunter eine Spende von 600 Millionen Dosen für Afrika und weitere 150 Millionen für Südostasien.

Bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Krise durch die Pandemie warnte Xi die großen Wirtschaftsmächte davor, "auf die Bremse zu treten oder in der Geldpolitik eine Wende einzuleiten". "Es wird ernsthafte negative Nebenwirkungen geben." Die Entwicklungsländer würden die Hauptlast tragen, während sie die Corona-Pandemie zu bewältigen hätten, sagte Chinas Präsident auf dem kurzfristig anberaumten Online-Treffen unter dem Titel "The Davos Agenda".

China blickt im Jahr 2021 auf einen harten Kampf gegen die Pandemie zurück und auf außenpolitische Spannungen. Was könnte 2022 bringen?

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Xi will chinesische Wirtschaft weiter öffnen

Xi versprach außerdem die staatlich dominierte Wirtschaft in China noch stärker für den privaten und ausländischen Wettbewerb zu öffnen. Wirtschaftsverbände beklagen, dass ausländische Banken, Technologiefirmen und andere Unternehmen aber immer noch Beschränkungen unterliegen, die den Zugang zu den vielversprechendsten Branchen begrenzten.

China sei außerdem bereit, mit anderen Regierungen in der Klimaproblematik zusammenzuarbeiten, sagte Xi, kündigte aber weder neue Initiativen noch Ressourcen an. Es sei Sache der Industrieländer, Geld und Technologie bereitzustellen.

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