Sie sind hier:

Bundesverfassungsgericht : Maskenpflicht-Streit: AfD zieht Klage zurück

Datum:

Viele AfD-Abgeordnete sind gegen die Maskenpflicht im Bundestag. Nach dem Inkrafttreten der Regel reichten sie Klage ein. Nun wurde bekannt, dass sie diese zurückgezogen haben.

Mitglieder der rechtsextremen Partei Alternative für Deutschland (AfD), die keinen Mundschutz tragen, nehmen an einer Sitzung des Bundestages teil, aufgenommen am 06.05.2021  in Berlin
AfD-Abgeordnete hatten Klage gegen die Maskenpflicht im Bundestag eingereicht.
Quelle: Reuters

Das Bundesverfassungsgericht hat ein Verfahren zur Maskenpflicht im Bundestag eingestellt. Die AfD habe ihren Antrag zurückgenommen, teilte das Gericht in Karlsruhe mit. 19 Abgeordnete der Fraktion hatten sich gegen die im Herbst von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble angeordnete Verpflichtung gewandt, in allen Gebäuden des Bundestags Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Der CDU-Politiker war aus ihrer Sicht dazu nicht befugt.

AfD ließ Antrag nach Vewaltungsgerichts-Ankündigung zurückziehen

Mit der Rücknahme des Antrags gebe es keine Grundlage mehr für ein Verfahren, erklärte das Gericht. (Az. 2 BvE 10/20) "Ein öffentliches Interesse an der Fortsetzung des Verfahrens besteht angesichts der einstimmig beabsichtigten Verwerfung des unzureichend begründeten Hauptsacheantrags als unzulässig nicht (...)", heißt es in der Mitteilung weiter.

Die AfD-Politiker hatten den Antrag den Angaben zufolge zurückziehen lassen, unmittelbar nachdem das Verfassungsgericht im April angekündigt hatte, in wenigen Tagen eine Entscheidung des Zweiten Senats zu veröffentlichen. Die AfD hatte parallel in Karlsruhe und beim Verwaltungsgericht Berlin Klagen eingereicht.

Das Verwaltungsgericht bestätigte die Maskenpflicht in einer Eilentscheidung schon Wochen später.

AfD-Abgeordnete widersetzten sich

Die Maskenpflicht im Bundestag gilt seit dem 6. Oktober. Abgeordnete können den Mund-Nasen-Schutz aber abnehmen, wenn sie - im Plenarsaal und in Sitzungsräumen - Platz genommen haben oder am Rednerpult stehen. Mehrere AfD-Abgeordnete hatten sich der Anordnung demonstrativ widersetzt. Schäuble stützt sich auf sein Hausrecht.

Zeichnung eines Arms, der geimpft wird, dazu ein Kalenderblatt: Brauchen wir bald schon eine Auffrischung der Corona-Impfung?

Nachrichten | Panorama - Brauchen wir eine Impfauffrischung? 

Viele Impfungen müssen mit der Zeit aufgefrischt werden. Auch bei Corona könnte das der Fall sein. Welche Szenarien möglich sind - und wovon sie abhängen.

Aktuelle Nachrichten zur Corona-Krise

Illustration: Eine Frau mit FFP2-Maske steht an der U-Bahn Haltestelle Schoppershof in Nürnberg, aufgenommen am 14.01.2021

Corona-Lockerungen im Winter - Virologe: Ende der Maskenpflicht zu früh 

Sachsen-Anhalt und Bayern kippen als erste Bundesländer die Maskenpflicht. Auch die Isolationspflicht ist vielerorts abgeschafft. Ein Virologe hält den Zeitpunkt für falsch.

von Julia Klaus
Videolänge
Zur Merkliste hinzugefügt Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Zur Altersprüfung

Du bist dabei, den Kinderbereich zu verlassen. Möchtest du das wirklich?

Wenn du den Kinderbereich verlässt, bewegst du dich mit dem Profil deiner Eltern in der ZDFmediathek.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Entweder hast du einen Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert, oder deine Internetverbindung ist derzeit gestört. Falls du die Datenschutzeinstellungen sehen und bearbeiten möchtest, prüfe, ob ein Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus. So lange werden die standardmäßigen Einstellungen bei der Nutzung der ZDFmediathek verwendet. Dies bedeutet, das die Kategorien "Erforderlich" und "Erforderliche Erfolgsmessung" zugelassen sind. Weitere Details erfährst du in unserer Datenschutzerklärung.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Möglicherweise hast du einen Ad/Script/CSS/Cookiebanner-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert. Falls du die Webseite ohne Einschränkungen nutzen möchtest, prüfe, ob ein Plugin oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus.