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Schlagabtausch um Maskendeals - Koalitionsstreit auf offener Bühne

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Union und SPD haben sich in einer aktuellen Stunde im Bundestag gegenseitig schwere Vorwürfe gemacht. Im Zentrum stand die Leistung von Gesundheitsminister Spahn in der Pandemie.

Hat das Bundesgesundheitsministerium unter der Leitung von Jens Spahn geplant, angeblich untaugliche Schutzmasken an Bedürftige zu verteilen? Neben Kritik am Minister wird im Bundestag auch Akteneinsicht und eine Nachprüfung der Maskenbestände …

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Vertreter der Koalitionsparteien Union und SPD haben sich im Plenum des Bundestags einen harten Schlagabtausch wegen der so genannten Maskenaffäre geliefert. Rednerinnen und Redner der Koalitionsfraktionen warfen sich gegenseitig unfaire Methoden und Unaufrichtigkeit vor. Die CDU-Gesundheitsexpertin Karin Maag kritisierte die Vorwürfe der SPD gegen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wegen angeblich minderwertiger Masken als "ehrabschneiderisch". SPD-Fraktionsvize Katja Mast wiederum wies die Kritik der Union als "unwürdig" zurück.

In dem Streit geht es um vom Bundesgesundheitsministerium erworbene Masken ohne EU-Zertifizierung, die an Behinderte oder Obdachlose abgegeben werden sollten. Die SPD-Führung hatte Minister Spahn deshalb menschenverachtendes Verhalten vorgeworfen. Spahns Ministerium verweist darauf, dass die Masken voll funktionsfähig seien.

"Im Kern gilt, dass die Große Koalition mit ihren Kräften am Ende ist und dass die Regierungsparteien wieder mehr Parteien sind als Regierung", so ZDF-Hauptstadtstudio-Leiter Theo Koll zum Maskenstreit zwischen Union und SPD.

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Union wirft SPD Wahlkampf-Manöver vor - und fordert Entschuldigung

Die CDU-Gesundheitspolitikerin Maag warf den SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans vor, angesichts der schlechten SPD-Wahlergebnisse zu "jedem sich bietenden Ablenkungsmanöver zu greifen, um von der eigenen Ratlosigkeit abzulenken".

Es geht um Bestechung bei Maskengeschäften. Symbolbild
Exklusiv

Koalition - Länder bemängeln schon früh Spahns Masken 

Die Masken sind sicher, beteuert Minister Spahn. Obwohl das Arbeitsministerium Zweifel hatte. Jetzt zeigt sich: Schon im Winter hatten auch Bundesländer die Qualität beanstandet.

von Klaus Brodbeck und Kristina Hofmann

Maag fügte hinzu:

Dass Sie nun bewusst besonders vulnerable Gruppen - Obdachlose, Menschen mit Behinderungen - verunsichern, nur um parteipolitisch Stimmung zu machen, das ist schäbig.
Karin Maag

Offensichtlich sei einigen Sozialdemokraten "auf der Zielgeraden der Koalition das Niveau vollständig abhanden gekommen".

Klaus Brodbeck berichtet aus Berlin.

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Der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), forderte Esken und Walter-Borjans zu einer Entschuldigung auf: "Zeigen Sie endlich Rückgrat und entschuldigen Sie sich wegen dieser Nummer." Er fügte hinzu: "Wenn man mit parteitaktischen Manövern Ängste der Menschen schürt, macht man Wahlkampf auf dem Rücken der Schwächeren."

SPD weist Vorwürfe zurück

SPD-Fraktionsvize Mast wies die Vorwürfe empört zurück. "Eines lasse ich mir von Ihnen nicht gefallen - den Vorwurf einer parteipolitischen Debatte", sagte sie an die Union gerichtet.

Es geht hier einzig und allein darum, dass wir in der Pandemie alle Menschen im Land im gleichen Maße schützen.
Katja Mast

Zu den Vorwürfen der Union gegen die SPD sagte Mast: "Nichts davon ist wahr." Auf Zwischenrufe aus der Unionsfraktion reagierte Mast verärgert mit den Worten: "Ihr Schreien bestätigt, dass ich Recht habe."

Die SPD wirft dem Gesundheitsministerium vor, dass mangelhafte Masken an benachteiligte Gruppen verteilt werden sollten. Mit dem Vorwurf befasste sich nun auch der Bundestag.

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SPD-Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider warf Minister Spahn eine schlechte Leistungsbilanz vor. Zugleich bekräftigte er den Willen seiner Partei, für den Rest der Legislaturperiode an der Großen Koalition festzuhalten. "Die SPD und diese Fraktion stehen zu dieser Regierung."

Auch die Opposition fordert Aufklärung

Angesetzt wurde die aktuelle Stunde auf Wunsch der Linken-Fraktion. Auch Sie forderte Aufklärung rund um die Qualität der bestellten Schutzmasken. Redner der AfD erklärten, sie hätten Verträge des Gesundheitsministeriums geprüft und erhebliche Zweifel an deren Rechtmäßigkeit.

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