Thüringen greift einen Vorschlag von anderen Ländern auf und fügt eigene Akzente hinzu. Das Land fordert nun ein bundesweit einheitliches Konzept zum Ausstieg aus dem Shutdown.
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Thüringens rot-rot-grüne Landesregierung plädiert für ein bundesweit einheitliches Szenario für einen Ausstieg aus dem Corona-Shutdown.
"Möglichst bundesweit einheitlich festzulegenden Kriterien"
Drei Tage vor der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schickte die Regierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ihre Vorschläge an die anderen Bundesländer.
In einem Papier, das der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt vorliegt, ist die Rede von "möglichst bundesweit einheitlich festzulegenden Kriterien für einen Stufenplan". Einige Länder, darunter Bayern, sehen einen Stufenplan allerdings skeptisch.
Die Landesregierung von Schleswig-Holstein hat einen Stufenplan für die Lockerung der Corona-Maßnahmen vorgelegt. "Unser Vorschlag ist klug austariert", so Ministerpräsident Daniel Günther (CDU).
Thüringen greift Vorschläge von Niedersachsen und Schleswig-Holstein auf, setzt aber auch eigene Akzente. Neben der Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen sollen bei der Öffnung von Schulen und Kitas, Friseursalons, Einzelhandelsgeschäften oder Gaststätten auch Kriterien wie die Dynamik des Infektionsgeschehens, die erreichte Impfquote oder die Auslastung von Intensivbetten eine Rolle spielen.Vorgeschlagen werden vier Stufen.
Verständigung zu Kriterien und Standards sowie Umsetzung
In dem Papier heißt es: "Es bedarf einer Verständigung zu den Kriterien und Standards, auf deren Basis Lockerungen - und ggf. auch wieder Verschärfungen - erfolgen sollen.
Auch bedarf es einer Verständigung darüber, inwieweit die Umsetzung angesichts des sehr unterschiedlichen Infektionsgeschehens regional auf Ebene der Kreise und kreisfreien Städte erfolgen soll."
Ab einer Inzidenz unter 50 hatte die Politik eine Lockerung des Lockdowns in Aussicht gestellt. Mittlerweile unterschreiten viele Orte diese Grenze. Aber wegen der grassierenden neuen Virusmutationen bleibt die Politik vorsichtig.
Angeregt wird eine flächendeckende Corona-Teststrategie. Ramelow plädiert in dem Papier dafür, Abgabebeschränkungen für Antigentests "insgesamt deutlich zu lockern".
Für Thüringen legte die Regierung einen Stufenplan vor, der am Dienstag abschließend im Kabinett beraten und dann an den Landtag gehen soll. Thüringen wies am Sonntag eine Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner von 135,2 aus - nach wie vor die höchste aller 16 Bundesländer.