Bayerns Gesundheitsminister Holetschek plant angesichts hoher Infektionszahlen eine Verlängerung der Maskenpflicht. Vor allem die Hotspot-Regel sorgt dabei für Verärgerung.
Quelle: dpa
Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat das geplante Ende der meisten Corona-Beschränkungen kritisiert und will die Maskenpflicht verlängern. "Ganz Deutschland ist ein einziger Hotspot", sagte der CSU-Politiker der "Augsburger Allgemeinen". Das habe "auch fast jeder außerhalb des Regierungsviertels in Berlin so schon erkannt".
Bayern fordert bundesweit einheitliche Kriterien für die Anwendung der Hotspot-Regel oder eine Verlängerung der Übergangsfrist.
"Ich fände gut, wenn wir nach dem 2. April bundesweit noch vier Wochen Maskenpflicht in Innenräumen haben würden", sagte Holetschek.
Rechtliche Unsicherheit bei Regeln zu Hotspots
Nach einer Übergangsfrist bis zum 2. April können die Länder weitergehende Beschränkungen mit mehr Maskenpflichten und Zugangsregeln nur noch verhängen, wenn das Landesparlament für Hotspots eine kritische Lage feststellt. Schwellenwerte, wann dies greifen soll, gibt es nicht.
Strittig ist, ob es rechtlich möglich ist, ein ganzes Bundesland zum Hotspot zu erklären. "Zwischen dem, was Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Justizminister Marco Buschmann sagen, klafft eine große Lücke", sagte der CSU-Politiker.
Beratungen über Hotspot-Regel bei Ministerkonferenz
Mecklenburg-Vorpommern erklärte bereits das ganze Land bis Ende April zum Hotspot. Hamburg hat dasselbe vor. Hingegen sehen andere Länder wie Baden-Württemberg und Niedersachsen im Moment trotz der Rekorde bei den Neuinfektionen keine rechtliche Handhabe für eine Hotspot-Regelung, obwohl sie eine Beibehaltung der Maßnahmen begrüßen würden. Wieder andere sind gegen eine Verlängerung der bisher geltenden Maßnahmen.
SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach kündigte an, bei einer Gesundheitsministerkonferenz an diesem Montag solle mit den Ländern darüber gesprochen werden, die Hotspot-Regelung gangbar zu machen.
- So schlimm war der Corona-Winter
Deutlich mehr Infektionen, weniger Tote: Wie die Omikron-Welle im Vergleich zur Delta-Welle verlaufen ist - ein Überblick.
