Sie sind hier:

SPD-Generalsekretär im ZDF - Klingbeil: Corona-Beschlüsse rasch umsetzen

Datum:

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Bundesländer aufgerufen, die neuen Corona-Beschlüsse zügig umzusetzen. Die Maßnahmen seien drastisch, aber die rechtliche Basis sei da.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil im ZDF zu den Corona-Maßnahmen.

Beitragslänge:
7 min
Datum:

Mit den Corona-Beschlüssen von Donnerstag seien Bund und Länder "einen großen Schritt vorangekommen", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil im ZDF-Morgenmagazin. Er forderte die Bundesländer auf, zur Eindämmung der Pandemie die Maßnahmen, die sehr weitgehend seien, schnell umzusetzen.

Wir haben jetzt sehr drastische und weitgehende Maßnahmen auf den Weg gebracht. Die müssen umgesetzt werden.
Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär

Es gebe kein Problem in der rechtlichen Grundlage. "Es gibt keine Lücke gerade im System, sondern es muss angewandt werden", betonte Klingbeil. "Das muss in den Landesregierungen, in den Landtagen jetzt beschlossen werden." Alle seien handlungsfähig.

Klingbeil: Politik muss notfalls nachsteuern

Auf die Frage nach möglichen weiteren Corona-Verschärfungen sagte der designierte neue Parteichef der Sozialdemokraten: Falls die Beschlüsse nicht ausreichten, müsse die Politik "sofort nachsteuern". Einen "Komplett-Lockdown" halte er aktuell aber für falsch.

Beschlüsse des Corona-Gipfels - 2G und Impfen: Das sind die neuen Maßnahmen 

Kontaktbeschränkungen, 2G-Regeln, Impfstatus: Beim Bund-Länder-Gipfel wurden die Corona-Regeln verschärft. Die Beschlüsse im Überblick.

Videolänge
2 min

Bund und Länder hatten am Donnerstag Maßnahmen vorgestellt, um die Ausbreitung des Coronavirus zu bremsen. Dazu zählen insbesondere erhebliche Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte. Ihnen wird im Weihnachtsgeschäft auch der Zutritt zu den meisten Geschäften verwehrt.

Klingbeil zu Impfpflicht in der Pflege: Mitte März "sinnvoll"

Zur geplanten Impfpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sagte Klingbeil, dass es wichtig sei, dass diese jetzt komme. Er halte es für sinnvoll, wenn die Teil-Impfpflicht etwa für Pflegepersonal ab Mitte März greift. Er nahm Bezug auf einen Medienbericht, der diesen Zeitpunkt nennt.

"Wenn das bedeutet, dass ab Ende Februar, Anfang März der doppelte Impfnachweis vorliegen muss, ist das ein Zeitpunkt, an dem das Ganze auch umsetzbar ist", sagt der SPD-Politiker zu den Arbeiten an einem Gesetzentwurf, der Impfungen für Personal in Einrichtungen mit besonders gefährdeten Personen vorschreiben soll.

Bund und Länder hatten sich auf ihrer vorletzten Ministerpräsidentenkonferenz auf eine Teil-Impfpflicht geeinigt. Der Bundestag soll darüber in der kommenden Woche beraten.

„Wir brauchen eine allgemeine Impfpflicht, um die 5. Welle zu brechen“, so Ricarda Lang (B'90/Grüne), stellvertretende Bundesvorsitzende, zu den Bund-Länder-Beschlüssen.

Beitragslänge:
5 min
Datum:

An diesem Wochenende stimmt die SPD über den mit Grünen und FDP ausgehandelten Koalitionsvertrag ab. Klingbeil äußerte die Erwartung, dass es eine klare Mehrheit geben werde.

Aktuelle Nachrichten zur Corona-Krise

Berlin: Eine schwarze FFP2-Maske liegt auf dem Boden vor dem Brandenburger Tor.

Nachrichten | heute 19:00 Uhr - Beratungen über explodierende Corona-Zahlen 

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern beraten über die rasant steigenden Corona-Infektionszahlen. Vor allem die Auswirkungen der Omikron-Variante stehen dabei im Fokus.

17.01.2022
von A. Vacano / B. Mosebach
Videolänge
1 min
Niedersachsen, Osnabrück: Ein Kita-Kind und seine Mutter warten daheim auf das Ergebnis eines Corona-Selbsttests. (Archivbild)

Nachrichten | heute 19:00 Uhr - Forderungen nach Testpflicht für Kita-Kinder 

In Ländern wie Baden-Württemberg und Bayern gilt bereits eine Testpflicht in Kitas. Auch in Bremen werden regelmäßige Tests gefordert, morgen soll darüber entschieden werden.

17.01.2022
von K. Niklasch / R. de Carné
Videolänge
1 min
Ein Junge führt einen Corona-Selbsttest im Klassenzimmer durch.

Nachrichten | heute - Testpflicht in Kindertagesstätten gefordert 

Berlin hat entschieden, dass es für Kita-Kinder ab einem Jahr eine Testpflicht geben soll. Auch in Bremen werden die Forderungen nach verbindlichen Tests bei Kita-Kindern lauter.

17.01.2022
von K. Niklasch / R. de Carné
Videolänge
1 min
Menschen laufen an Chanel-Geschäft vorbei

Nachrichten | heute - in Europa - Frankreich: Boom und Not durch Covid 

Die französische Luxusindustrie hat sich 2021 von der Pandemie erholt und sogar neue Märkte gefunden. Auf der anderen Seite brauchen immer mehr arme Menschen staatliche Hilfen.

17.01.2022
Videolänge
2 min
Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Entweder hast du einen Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert, oder deine Internetverbindung ist derzeit gestört. Falls du die Datenschutzeinstellungen sehen und bearbeiten möchtest, prüfe, ob ein Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus. So lange werden die standardmäßigen Einstellungen bei der Nutzung der ZDFmediathek verwendet. Dies bedeutet, das die Kategorien "Erforderlich" und "Erforderliche Erfolgsmessung" zugelassen sind. Weitere Details erfährst du in unserer Datenschutzerklärung.