Kanzleramtschef Helge Braun befürwortet die in der Bund-Länder-Konferenz beschlossenen Öffnungsschritte. Dennoch warnt er im heute journal vor einem Anstieg der Infektionszahlen.
Kanzleramtschef Helge Braun verteidigt die beschlossenen Lockerungsmaßnahmen. "Wir tun nichts, was wir nicht auch verantworten können!", so Braun im Gespräch mit dem heute journal. Die Gesellschaft habe nach vier Monaten eine Perspektive gebraucht.
Die Bundesregierung hat davor gewarnt, die geplanten Öffnungsmöglichkeiten zu überschätzen. Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) verweist im heute journal auf die "engen Leitplanken" der Grenzwerte.
"Wenn die Zahlen steigen, müssen wir schließen", sagte Braun mit Verweis auf die 100er-Inzidenz.
Braun hält Beschlüsse für richtig
Die am Mittwochabend getroffenen Lockerungsbeschlüsse mit den Ministerpräsidenten der Länder hält er dennoch für richtig. "Nach vier Monaten braucht die Gesellschaft eine Perspektive", sagte Braun.
Diese Öffnungsstrategie biete aber nur "eine Chance mit engen Leitplanken". Er verwies auf die fest vereinbarten Schutzmechanismen, die bei Überschreitung der 100er-Inzidenzzahlen sofort in Kraft treten würden.
"Dann wird binnen drei Werktagen geschlossen"
Bei den Verhandlungen zwischen Bund und Ländern am Mittwoch waren viele Kompromisse geschlossen worden. Auf die Frage, ob sich der Kanzleramtsminister keine Sorgen mache, weil das Virus keine Kompromisse mache, sondern mit Mutationen aufrüste, antwortete er: "Wir haben zum einen eine Notbremse eingezogen. Das heißt, wenn diejenigen, die sich jetzt Sorgen machen, am Ende recht haben, dann wird ab einer Inzidenz von 100 auch wieder konsequent und schnell binnen drei Werktagen geschlossen. Aber das ist nicht unser Ziel, sondern wir wollen die Öffnung begleiten mit einer Teststrategie, die dazu führt, dass die Zahlen sich trotz der Öffnung stabilisieren."
Braun betonte, die Politik habe in der Pandemie viel gelernt und setze das Gelernte jetzt verantwortlich um. Die Forderung aus der Gesellschaft habe gelautet:
Bund und Länder haben sich auf Öffnungen verständigt, die nun schrittweise erfolgen. Außerdem sollen alle Bürger*innen pro Woche mindestens einen kostenlosen Schnelltest erhalten.