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Milliardenspritze für Krankenhäuser

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Beschluss im Bundestag - Milliardenspritze für Krankenhäuser

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Deutschlands Kliniken sollen mit Milliardenhilfen moderner werden. Finanzielle Anerkennung soll es für Pflegekräfte mit vielen Corona-Patienten geben.

Bundesrat und Bundestag haben eine Reihe von Beschlüssen zum Thema Gesundheit und Pflege auf den Weg gebracht – eine Zusammenfassung.

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Die knapp 2.000 Kliniken in Deutschland erhalten eine Milliarden-Spritze für Investitionen. Der Bundestag hat mit den Stimmen der Koalition und der FDP einen entsprechenden Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) beschlossen. Der Bund stellt drei Milliarden Euro bereit. Eigentlich sind in Deutschland die Länder für Investitionen in die Klinik-Infrastruktur zuständig.

Krankenhäuser sollen investieren, damit sie Notfallpatienten besser versorgen können. Sie sollen die Digitalisierung voranbringen und ihre IT-Sicherheit verbessern können. Die Länder sollen weitere Investitionsmittel von 1,3 Milliarden Euro aufbringen. Linke und Grüne enthielten sich. Die AfD stimmte gegen den Gesetzentwurf.

Spahn: "So viel in Krankenhäuser investiert wie nie"

Der AfD-Abgeordnete Robby Schlund forderte ein komplett anderes Vergütungssystem für die Kliniken. Dass auch private, profitorientierte Krankenhausträger nun Zugriff auf Bundesmittel bekämen, kritisierte der Linken-Abgeordnete Harald Weinberg.

Deutschen Krankenhäusern fehlen teils die Mittel für neue Ausstattung und Digitalisierung. Das Geld dafür sollte eigentlich von den Ländern kommen. Jetzt will der Bund nachhelfen.

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Maria Klein-Schmeink von den Grünen bemängelte, dass nötige Strukturveränderungen nicht geplant seien. Spahn hielt dem entgegen: "2021 wird so viel in Krankenhäuser investiert, wie nie zuvor - und Sie können nicht zustimmen!"

Bis zu 1.000 Euro Corona-Prämie für Pflegekräfte

Notfallpatienten sollen durch Investitionen in moderne Einrichtungen besser versorgt werden können. Zu den digitalen Lösungen, die verbessert werden sollen, zählen elektronische Behandlungsdokumentationen oder Patientenportale.

Zur Abwicklung der Hilfen dient ein Krankenhauszukunftsfonds beim Bundesamt für Soziale Sicherung. Länder und Krankenhausträger sollen 30 Prozent der Investitionskosten schultern. Bis 31. Dezember 2021 können die Länder Förderanträge stellen.

Bundestag und Bundesrat haben neue Gesetze zum Thema Gesundheit verabschiedet. Unter anderem sollen Krankenhäuser in der Corona-Pandemie unterstützt werden.

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Krankenhäuser erhalten Rückerstattung bei Verlusten

Wenn Krankenhäuser wegen der Corona-Pandemie weniger Geld eingenommen haben, können sie Rückerstattungen verlangen. In Verhandlungen mit den Kostenträgern soll darüber entschieden werden. Für Mehrkosten etwa für Schutzausrüstungen sollen bis Ende 2021 Zuschläge vereinbart werden können.

Belohnt werden soll der Einsatz etwa von Pflegekräften, die durch die Versorgung von Corona-Infizierten besonders belastet waren: Die Kliniken mit vielen Corona-Patienten bekommen 100 Millionen Euro für Prämienzahlungen. Die Krankenhäuser sollen selbst die Entscheidung über die begünstigten Beschäftigten treffen. Die Prämienhöhe soll bis zu 1.000 Euro betragen können.

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