Die Haushaltsbelastungen in der Corona-Krise stellen laut Generalinspekteur Zorn die Ziele der Bundeswehr infrage. Deutschland müsse sich mit den Nato-Partnern neu abstimmen.
Quelle: dpa
Die Bundeswehr muss nach den Worten ihres ranghöchsten Soldaten damit rechnen, dass ihr wegen der Corona-Belastungen für die Staatskasse künftig weniger Geld als erhofft zur Verfügung steht.
"Als Staatsbürger sehe ich, was die Pandemie an Geldern erfordert, um das Wirtschaftssystem am Leben zu erhalten", sagte Generalinspekteur Eberhard Zorn der "Welt am Sonntag". "Es wird sicher einen Kassensturz nach Corona geben. Ich denke, wir müssen danach unsere militärischen Zielvorstellungen noch einmal überprüfen."
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Ergebnis mit Nato-Partnern abstimmen
Das Ergebnis müsse "dann auch realistisch in Brüssel mit unseren Nato-Partnern abgestimmt werden. Es ergibt wenig Sinn, dass wir uns gegenseitig Ziele setzen, die kein Alliierter aufgrund der Corona-Haushaltsbelastungen halten kann."
Deutschland habe sich klar zu den Planungszielen der Nato bekannt, die 2014 auf dem Gipfel von Wales festgelegt wurden, sagte Zorn. Das gelte auch für das Ziel, die Verteidigungsausgaben dem Richtwert von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzunähern.
Zorn: Wille zur Modernisierung
"Der politische Wille, die Bundeswehr zu modernisieren und für Aufgaben im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung vorzubereiten, ist meines Erachtens klar vorhanden." Alte Gewissheiten und Zukunftspläne würden nun aber durch die Corona-Pandemie infrage gestellt.
Derweil forderte Zorn ungeachtet des Widerstands der SPD die schnelle Anschaffung von Kampfdrohnen.
"Und zwar nicht irgendwann, sondern in den Auslandseinsätzen, die wir heute erleben." Die Systeme seien notwendig zum besseren Schutz der Soldaten, und zur Steigerung ihres "Einsatzwertes".
Streit über bewaffnete Drohnen
Über die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr wird derzeit in der Koalition heftig gestritten. Während die CDU/CSU die Anschaffung befürwortet, verlangt die SPD darüber zunächst weitere Debatten.
Zorn betonte, ein Einsatz von Kampfdrohnen als Angriffswaffe, wie dies jüngst im Konflikt um die Kaukasusregion Bergkarabach geschehen war, "würde es durch die Bundeswehr nicht geben". Ein Einsatz von bewaffneten Drohnen durch die Bundeswehr würde klaren Regeln unterliegen, "die unser Parlament vorher gebilligt und im jeweiligen Mandat definiert hätte".
