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Soldaten müssen Schutz dulden - Corona-Impfpflicht bei der Bundeswehr

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Eine Corona-Impfung wird für Frauen und Männer in der Bundeswehr verpflichtend. Sie müssen diesen Schutz nun als erste Berufsgruppe dulden - mit Hinweis auf die Einsatzfähigkeit.

Soldatinnen des Sanitätsdienstes der Bundeswehr vom Sanitätsregiment 1 Weißenfels aus Sachsen-Anhalt stehen vor dem Städtischen Klinikum und tragen FFP2-Masken.
Der Weg für eine Corona-Impfpflicht bei der Bundeswehr ist frei.
Quelle: dpa

Soldatinnen und Soldaten müssen eine Corona-Schutzimpfung dulden. Das Verteidigungsministerium hat diese Impfung für die mehr als 180.000 Männer und Frauen in der Bundeswehr duldungspflichtig gemacht.

Die geschäftsführende Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) habe dies beschlossen und angewiesen, wie ein Sprecher des Ministeriums am Mittwoch erklärte.

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Impfverweigerern drohen disziplinarrechtliche Konsequenzen

Zuvor hatte ein Schlichtergremium - eine Runde aus je drei Vertretern des Verteidigungsministeriums und der Beteiligungsgremien - in einem langen Streit eine Vorentscheidung getroffen und empfohlen, den Schutz in die Liste der duldungspflichtigen Impfungen aufzunehmen.

Viele Mitglieder des Bundestags sehen eine allgemeine Impfpflicht kritisch. Verfassungsrechtler halten sie für durchsetzbar, aufgrund des Gefahrenpotenzials von Corona.

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In der Bundeswehr wurde die Duldungspflicht für Impf- und Vorsorgemaßnahmen vor einigen Jahren eingeführt. Soldaten, die diese verweigern, drohen disziplinarrechtliche Konsequenzen.

Bundeswehr verweist auf Einsatzbereitschaft der Truppe

Die Bundeswehr verweist auf das Soldatengesetz und die Einsatzbereitschaft der Truppe. "Der Soldat muss ärztliche Maßnahmen gegen seinen Willen nur dann dulden, wenn sie 1. der Verhütung oder Bekämpfung übertragbarer Krankheiten dienen oder 2. der Feststellung seiner Dienst- oder Verwendungsfähigkeit dienen", heißt es im Soldatengesetz, Paragraf 17a.

Und: "Lehnt der Soldat eine zumutbare ärztliche Maßnahme ab und wird dadurch seine Dienst- oder Erwerbsfähigkeit beeinträchtigt, kann ihm die Versorgung insoweit versagt werden. Nicht zumutbar ist eine ärztliche Maßnahme, die mit einer erheblichen Gefahr für Leben oder Gesundheit verbunden ist."

Sehen Sie im Video: Impfpflicht im Wandel der Zeit

Gegen die Pocken-Epidemie Mitte des 19. Jahrhunderts gab es sie bereits: eine allgemeine Impfpflicht. Und in der DDR war das Impfen Teil der Staatsraison. Gegen TBC, Diphterie, Tetanus, Polio, Keuchhusten und Masern musste man sich impfen lassen.

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Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ist vor allem mit Blick auf mögliche Impfnebenwirkungen zu wahren. Und gibt es schwere Komplikationen, ergeben sich versorgungsrechtliche Ansprüche.

Zu den Basisimpfungen der Bundeswehr gehören den Angaben zufolge die Grundimmunisierung gegen Tetanus, Diphterie, Polio, Masern, Mumps und Röteln sowie die Grippe-Impfung. Soldatinnen und Soldaten lebten eng in Kasernen, auf Schiffen oder in Feldlagern zusammen, fügte der Ministeriumssprecher hinzu. Daher müsse dafür Sorge getragen werden, dass Infektionskrankheiten sich nicht ausbreiteten.

Auf der Illustration ist eine Frau (links) und ein Mann (rechts) zu sehen. Die Frau hat eine Impfspritze am Arm angesetzt und Viren im Rachen, der Mann hat keine Impfung und Viren im Rachen und außerhalb der Atemwege.

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