Mehrere große Demonstrationen in Berlin gegen die Corona-Politik der Regierung wurden verboten. Trotzdem ziehen Hunderte Demonstranten ohne Masken durch die Straßen.
Quelle: dpa
Nach dem Verbot von zwei Demonstrationen von Gegnern der Corona-Politik in Berlin hat die Polizei am Samstag große Versammlungen zunächst verhindert. Ursprünglich waren 16.000 Menschen angemeldet gewesen.
Bis zum Nachmittag waren nach Einschätzung von ZDF-Reportern trotzdem Hunderte Menschen nahe dem Brandenburger Tor und im Tiergarten unterwegs. Nahe dem Potsdamer Platz versammelten sich hartnäckig größere Gruppen. Sie wurden mit Lautsprecherdurchsagen immer wieder aufgefordert zu gehen und sich an die Corona-Regeln zu halten. Viele trugen keine Masken und hielten Abstände nicht ein.
"Friede, Freiheit, keine Diktatur"
Sie riefen Parolen wie "Schließt euch an" und "Friede, Freiheit, keine Diktatur". Dazu liefen Lieder wie "Keine Macht für Niemanden" der Band Ton Steine Scherben und "The Wall" von Pink Floyd.
Die Polizei stoppte Reisebusse und erteilte Platzverweise. Sie sperrte mit Gittern das Brandenburger Tor, die Siegessäule und die Straße des 17. Juni ab. Am Rande des Tiergartens war zu sehen, wie die Beamten die Personalien von Demonstranten aufnahmen.
Die Polizei zählte bis zum Nachmittag "ca. 200 Freiheitsbeschränkungen, davon über 100 Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz".
Polizei Berlin auf Twitter:
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Oberverwaltungsgericht bestätigte Demo-Verbote
Am Freitagabend hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg das Verbot von zwei Demonstrationen bestätigt. Als Grund nannte das OVG die negativen Erfahrungen aus der jüngsten Vergangenheit - der erwartende Teilnehmerkreis aus der "Querdenker-Szene" rechtfertige die Annahme, dass die notwendigen Hygienemaßnahmen nicht eingehalten würden.
Im Nachrichtendienst Telegram hieß es am Samstag zu der unter "Pfingsten in Berlin" laufenden Aktion: "Wir geben nicht auf!" Auf Transparenten machten Demonstranten gegen die Bundespolitik Stimmung, Politiker wurden mit einer Puppen-Installation verhöhnt. Vertreten waren junge und alte Menschen, die Stimmung wirkte überwiegend friedlich, die Szenerie eher alternativ.
Quelle: dpa
Großeinsatz der Polizei am Wochenende
Die Polizei hatte eine Reihe von Demonstrationen am Pfingstwochenende in der Hauptstadt mit der Begründung untersagt, frühere Kundgebungen hätten gezeigt, dass die Demonstranten bewusst die vorgeschriebenen Masken und Abstände ignorieren würden. Alle Verbote wurden von den Gerichts-Instanzen bestätigt. Die Polizei ist an diesem Wochenende mit bis zu 3.100 Kräften im Einsatz. Unterstützung kam aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei.
Heute blieb es bisher friedlich in Berlin. Das ist nicht immer so, zeigt eine Recherche von Frontal 21. Immer wieder kommt es auf sogenannten Querdenken-Demos zu Handgreiflichkeiten und Angriffen gegenüber der Polizei:
Aktivisten der Querdenken-Szene verbreiten Bilder vermeintlicher Polizeigewalt über Social-Media-Plattformen und schüren damit Hass im Netz.