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EU-Gipfel in Brüssel - Desinformation bekämpfen, Impftempo steigern

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Im Kampf gegen die Corona-Pandemie wollen die EU-Länder das Impftempo beschleunigen. Besonders Skeptiker wollen sie überzeugen und gegen Desinformation vorgehen.

EU-Fahnen vor einem Gebäude der EU im Rahmen eines EU-Gipfels der Staats- und Regierungschefs in Brüssel.
Am ersten Tag des EU-Gipfels in Brüssel ging es um Corona, Polen und die Energiepreise. (Symbolbild)
Quelle: dpa

Angesichts der teils dramatischen Corona-Lage in einigen EU-Staaten will die EU mehr gegen Impf-Skepsis tun. Insbesondere Desinformationen in sozialen Netzwerken müssten bekämpft werden, hieß es in der Nacht zum Freitag in den Schlussfolgerungen des EU-Gipfels in Brüssel:

Um die Impfrate in der gesamten Union zu erhöhen, sollten Bemühungen intensiviert werden, die Impf-Zurückhaltung zu überwinden, das beinhaltet die Bekämpfung von Desinformation vor allem in den sozialen Medien.
Zusammenfassung der Gipfelbeschlüsse vom 21. Oktober

Zwar hätten die Impfkampagnen in Europa erheblichen Fortschritt gebracht. Dennoch bleibe die Lage in einigen Ländern sehr ernst. In Rumänien etwa lag die 14-Tage-Inzidenz nach Angaben der EU-Gesundheitsbehörde ECDC zuletzt fast bei 1.000. Nur gut ein Drittel der Rumänen ist vollständig geimpft. Konkrete Maßnahmen gegen Desinformation kündigt die Gipfel-Zusammenfassung aber nicht an.

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Was wurde auf dem EU-Gipfel bislang sonst besprochen?

In der Gipfel-Erklärung dringen die Staats- und Regierungschefs zudem darauf, Einreisen in die EU sowie das Reisen innerhalb der Staatengemeinschaft weiter zu koordinieren. Auch die Vorbereitung auf künftige Krisen dieser Art müsse vorangetrieben werden. Bei der Führung der neuen EU-Behörde Hera zur Vorsorge von Gesundheitskrisen müssten die Mitgliedstaaten angemessen beteiligt werden.

Zudem sollten Hürden bei der globalen Versorgung mit Impfstoff beseitigt werden. Dazu solle sich die EU-Kommission direkt mit den Herstellern auseinandersetzen. So könnten die EU-Staaten die Lieferungen an die bedürftigsten Länder beschleunigen.

In anderen zentralen Tagesordnungspunkten konnten sich die 27 Staats- und Regierungschefs nicht auf eine gemeinsame Linie einigen. In der Frage hoher Energiepreise drängten mehrere Staaten auf gemeinsame Gaseinkäufe der EU, was Deutschland aber bereits abgelehnt hatte. Am 26. Oktober beim Treffen der EU-Energieminister wird weiter diskutiert. Auch im Streit um Polens Verhältnis zum EU-Recht gab es keine Einigung.

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