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EU will Corona-Impfpass - Gesetz für "grünen Pass" im März

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Die EU-Kommission will noch im März einen Gesetzentwurf zur Einführung eines digitalen Impfpasses vorlegen. Dies kündigt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Archivbild
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Archivbild
Quelle: Johanna Geron/Pool Reuters/AP/dpa

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will noch in diesem Monat einen Gesetzentwurf für einen "digitalen grünen Pass" für Corona-Geimpfte vorlegen.

Corona-Impfpass binnen drei Monaten technisch vorbereitet

Damit werde klar, wie der europäische Impfnachweis konkret aussehen solle, sagte von der Leyen am Montag in einer Rede vor den CDU/CSU-Abgeordneten im Europaparlament.

"Wir wollen in den nächsten Monaten die technischen Voraussetzungen schaffen", bekräftigte von der Leyen nach entsprechenden Absprachen beim EU-Gipfel vorige Woche.

Damit der digitale grüne Pass aber ein Erfolg wird, brauchen wir die Unterstützung aller Mitgliedsstaaten. Auch Sie in Deutschland müssen die Voraussetzungen dafür schaffen.
Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin

Der digitale europäische Impfpass soll nach den Vereinbarungen des EU-Gipfels binnen drei Monaten technisch vorbereitet werden. Ziel ist, dass Corona-Geimpfte fälschungssicher ihre Immunisierung nachweisen können.

Was aus dem EU-Beschluss folgt - Ticket, Impfpass und weg? 

Er könnte Hoffnung für Pendler und Reisende sein: ein digitaler Impfpass für ganz Europa. Er könnte beweisen: keine Covid-19-Gefahr. Die Politik bremst, der Tourismus hofft.

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von Kristina Hofmann

Vergleichbare Systeme in der EU

Das könnte über ein einheitlich lesbares Dokument mit QR-Code geschehen, das man auf Papier oder auf dem Smartphone bei sich tragen könnte, ähnlich wie ein Bahnticket. Dazu müssen die nationalen Systeme der 27 EU-Staaten vergleichbar ausgestaltet beziehungsweise verknüpft werden.

Ob dieses Dokument Erleichterungen bei Reisen oder dem Besuch von Restaurants oder Veranstaltungen bringen würde, ist offen. Es bliebe wohl den einzelnen EU-Staaten überlassen. In Israel sind mit dem "grünen Pass" Vorteile für Geimpfte verbunden.

In drei Monaten soll der digitale Impfpass kommen, das hat der EU-Ländergipfel entschieden. Welche Rechte mit dem Pass einhergehen und ob er beim Reisen von Vorteil sein wird ist noch unklar. Von zu schnellen Lockerungen wird weiterhin abgeraten.

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