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Verschärfte Corona-Maßnahmen - Giffey fordert einheitliche Schulregeln

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Die Familienministerin fordert einheitliche Schulregeln in den Ländern und blickt auf die Zeit nach dem verschärften Shutdown. Jetzt könne ein Stufenplan erarbeitet werden.

Familienministerin Franziska Giffey während einer Pressekonferenz in ihrem Ministerium.
Familienministerin Franziska Giffey.
Quelle: dpa

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat die Bundesländer dazu aufgerufen, sich in der Corona-Pandemie auf möglichst einheitliche Regelungen für Schulen und Kitas zu verständigen.

"Eltern wünschen sich bei allen Maßnahmen, die wir jetzt treffen, ein möglichst bundesweit einheitliches und verlässliches Vorgehen", sagte die SPD-Politikerin der "Rheinischen Post". "Auch ich halte das für sinnvoll und setze mich für einen gemeinsamen Rahmen ein, wie es in den Ländern nach den harten Einschränkungen perspektivisch weitergehen kann."

Seit Wochen ist Deutschland im Shutdown. Die Infektionszahlen: hoch – zu hoch. Deswegen hat die Politik neue, schärfere Corona-Maßnahmen beschlossen, die die Länder nun umsetzen.

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Giffey: Keine Zeit für Lockerungen

"Bei allem richtigen Bemühen um Bildungsgerechtigkeit und Vereinbarkeit ist im Moment nicht die Zeit für Lockerungen", sagte Giffey weiter. Sie plädierte für die Wiederauflage eines klaren Stufenplans zur Rückkehr in den Regelbetrieb.

"Im vergangenen Jahr haben wir mit dem von Bund und Ländern erarbeiteten Stufenplan zur Rückkehr in den Regelbetrieb gute Erfahrungen gemacht. Dieses abgestimmte gemeinsame Vorgehen hat Klarheit und Perspektive gegeben. So etwas wäre auch für dieses Jahr wieder angezeigt."

Kinderschutzbund kritisiert Länder

Der Deutsche Kinderschutzbund übte unterdessen scharfe Kritik an den Maßnahmen der Länder in Sachen Schulen. "Es ist mir ein Rätsel, warum die Länder den Sommer nicht genutzt haben, klare und verbindliche Regelungen für Präsenzbetrieb, Wechselunterricht und Fernunterricht zu entwickeln und die Schulen entsprechend auszustatten", sagte Präsident Heinz Hilgers der "Rheinischen Post".

Das ist ein Versagen, das die Akzeptanz in die notwendigen Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung zu mindern droht.
Heinz Hilgers

Es sei nicht verantwortlich, Schulen um jeden Preis öffnen zu wollen und dieses Versprechen dann binnen Stunden oder Tagen wieder kassieren zu müssen.

Kindern und Familien Sicherheit verschaffen

"Ich appelliere weiterhin an die Landesbildungsministerinnen und -minister, sich auf ein realistisches und verbindliches Vorgehen zu verständigen und Kinder und ihren Familien so zumindest mittelfristige Planungssicherheit zu verschaffen."

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