Trotz Kritik von der EU hält Deutschland an den Grenzkontrollen zu Tschechien und Tirol fest - vorerst bis zum 17. März. Grund seien die Corona-Mutationen und die Infektionslage.
Quelle: dpa
Deutschland hat seine Kontrollen an der Grenze zu Tschechien und dem österreichischen Bundesland Tirol bis zum 17. März verlängert. Das teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums in Berlin mit.
Für Österreich werden Lösungen gesucht
Grund dafür seien eine "verschlechterte Corona-Infektionslage in Tschechien" und eine "nicht verbesserte Infektionslage in Tirol".
Den Angaben zufolge ändert sich auch an den Vorschriften und Ausnahmeregelungen, die für diese Grenzabschnitte gelten, erst einmal nichts. Die Bundesregierung sei aber vor allem mit Österreich in intensiven Gesprächen, um Maßnahmen abzustimmen und Lösungen zu finden.
Varianten weiter stark verbreitet
Deutschland hatte Tschechien, die Slowakei und weite Teile Tirols Mitte Februar zu "Virusvariantengebieten" erklärt. Von dort sowie aus anderen Gebieten, in denen ansteckendere Corona-Mutationen stark verbreitet sind, dürfen aktuell nur noch Deutsche sowie Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland einreisen.
Kein Land der Welt meldet derzeit höhere Inzidenzwerte als Deutschlands Nachbar Tschechien.
Ausnahmen gibt es etwa für Lastwagenfahrer und Grenzgänger mit systemrelevanten Berufen. Sie müssen einen negativen Corona-Test vorlegen, der nicht älter als 48 Stunden ist.
Das Bundesinnenministerium betonte, die Entscheidung über Grenzkontrollen hänge nicht allein von der Verbreitung mutierter Coronaviren in einem Nachbarland ab, sondern auch von den Maßnahmen, die dort getroffen würden, um die Pandemie einzudämmen.
Testpflicht auch für Einreisende aus Département Moselle
Die Bundesregierung hatte das an das Saarland und an Rheinland-Pfalz grenzende französische Département Moselle mit seinen etwa eine Million Einwohnern ab Dienstag als Virusvariantengebiet eingestuft.
Damit verbunden ist vor allem eine verschärfte Testpflicht für Einreisende und ein Beförderungsverbot für öffentliche Verkehrsmittel, für das es allerdings Ausnahmen gibt. Stationäre Kontrollen wurden hier aber nicht angeordnet. Stattdessen soll wie bisher stichprobenartig hinter der Grenze kontrolliert werden.
Südafrika-Variante in Deutschland selten
Anders als in Tschechien, wo die britische Virus-Variante um sich greift, ist in Moselle die südafrikanische Variante stark verbreitet.
Letztere ist in Deutschland bislang kaum aufgetaucht. Nach Angaben der Bundesregierung liegt ihr Anteil an den nachgewiesenen Infektionen derzeit bei etwa einem Prozent.
- EU verschickt Beschwerdebrief an Deutschland
Die EU kritisiert die Grenzkontrollen in Deutschland als unverhältnismäßig und hat einen Beschwerdebrief verfasst. Deutschland muss innerhalb von zehn Tagen antworten.