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Corona in Europa : Kommen Grenzschließungen?

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Kanzlerin Merkel drängt zwar auf ein gemeinsames europäisches Vorgehen gegen die Corona-Pandemie, doch Grenzschließungen schließt sie nicht aus.

Kilometerlange Staus, verdorbene Waren, verunsicherte Pendlerinnen und Pendler: Der Schreck über die einseitigen und unkoordinierten Kontrollen an den Grenzen in Europa zum Beginn der Corona-Pandemie sind noch nicht vergessen, da stehen sie schon wieder zur Debatte.

Denn die in Großbritannien und Südafrika entdeckten Mutanten des Coronavirus lösen in ganz Europa neue Ängste aus. Nun haben sich die EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstagabend bei ihrer Videokonferenz erstmals dazu ausgetauscht.

Das Ziel ist klar: Corona-Mutationen gezielter aufspüren und die Verbreitung so weit wie möglich bremsen. Die Frage ist nur: Welche Rolle spielen dabei die Grenzen?

Merkel schließt nichts aus

Merkel sagte, sie erwarte, dass man sich auf gemeinsame Vorkehrungen bei Einreisen aus Großbritannien und Südafrika verständigen werde. Für Reisende aus diesen Ländern gilt in Deutschland bereits eine Testpflicht. Schon vor der Konferenz warb die Kanzlerin für einen "kooperativen Ansatz", schloss aber auch nicht aus, notfalls Grenzkontrollen einzuführen, um hochansteckende Virusformen fernzuhalten.

Grenzkontrollen oder -schließungen innerhalb der EU lehnte Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn dagegen strikt ab. Wenn Pendler zum Beispiel nicht mehr nach Luxemburg kommen könnten, bräche dort das Gesundheitswesen zusammen, warnte er im Deutschlandfunk.

[Bald wieder Grenzen dicht? Warum Politiker davor warnen, lesen Sie hier.]

Pendler und Warenverkehr ausgenommen

Eben diese Pendler in Grenzregionen sind aus Merkels Sicht jedoch entscheidend. Sie versicherte, dass der freie Warenverkehr nicht zur Debatte stehe. Deutschland werde aber dazu beitragen, dass Pendler getestet werden könnten. Dazu sei man auch mit den Herkunftsländern im Gespräch. Sie könne nicht zusehen, wenn woanders weniger strikt agiert werde und die Menschen zum Kaffeetrinken über die Grenzen führen.

Mit Blick auf die deutschen Nachbarländer habe sie aber weniger Bedenken, fügte die Kanzlerin hinzu. Die Wirtschaft ist gegen nationale Alleingänge und fürchtet, dass wieder Waren an den Grenzen steckenbleiben - auch Medikamente oder Schutzgüter, wie BDI-Präsident Siegfried Russwurm sagte.

Streitpunkt: touristische Reisen

Doch einige EU-Urlaubsländer wie Griechenland, Spanien oder Portugal hoffen auf mehr Bewegungsfreiheit im Sommer: Sie sind für einen europäischen Corona-Impfpass, der einfacheres Reisen ermöglichen könnte. Merkel hält die Debatte über solche Vorteile für Geimpfte aber für verfrüht.

[Lesen Sie hier, wie Italien, Spanien, Großbritanien und Portugal mit den Corona-Mutanten umgehen]

Beim Impfen rumpelt es nicht nur in Deutschland, sondern auch in vielen anderen EU-Staaten. Weil die Unternehmen Biontech und Pfizer kurzfristig weniger Impfstoff als geplant liefern können, wurden in Deutschland zum Teil Impftermine abgesagt.

Die Kanzlerin bekräftigte, dass man allen in Deutschland bis zum Ende des Sommers - also bis zum 21. September - ein Impfangebot machen wolle. Die Kommission hält ihre Ziele für machbar, zumal bald neue Impfstoffe auf den Markt kommen sollen.

Ab April soll ausreichend Impfstoff bereit stehen.

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