Ministerium: Masken-Verzicht im Nahverkehr "unvorsichtig"
Vorstoß von Schleswig-Holstein:Ministerium: Masken-Aus ist "unvorsichtig"
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Schleswig-Holstein will die Maskenpflicht im Nahverkehr kippen - der Plan stößt auf gemischte Reaktionen. Das Bundesgesundheitsministerium hält den Verzicht für "unvorsichtig".
Ist die Pandemie vorbei - sind wir in der Endemie?
Quelle: dpa
Das Bundesgesundheitsministerium hat Pläne Schleswig-Holsteins kritisiert, die Corona-Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zum Jahresende auslaufen zu lassen. "Masken schützen erwiesenermaßen vor Infektionen", sagte eine Ministeriumssprecherin in Berlin.
Auf diesen Schutz zu verzichten, das halten wir für unvorsichtig.
Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums
Die Sprecherin betonte zugleich, dass die im Infektionsschutzgesetz verankerte bundesweite Maskenpflicht im Fernverkehr in diesem Winter keinesfalls infrage stehe.
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Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) strebt an, die Maskenpflicht in Bus und Bahn nicht über das Jahresende hinaus zu verlängern. Er wolle hierfür im Gespräch mit den anderen Ländern eine möglichst einheitliche Regelung erreichen, hatte er am Freitag gesagt.
Die Sprecherin des von Karl Lauterbach (SPD) geführten Gesundheitsministeriums hielt eine solche Ansage für verfrüht:
Wir haben jetzt Mitte November. Wie die Infektionslage dann Ende Dezember aussehen wird, wie die Lage auch in den Krankenhäusern sein wird, können wir alle noch nicht beurteilen - auch Schleswig-Holstein nicht.
Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums
Gerade im Nahverkehr, wo sich Menschen auf dem Weg zur Arbeit "auf engstem Raum dicht gedrängt" aufhielten, sei die Maskenpflicht sinnvoll.
Ein Sprecher des FDP-geführten Bundesverkehrsministeriums sagte, sollte es eine Entspannung geben, wäre es aus Sicht seines Hauses "vertretbar, auf Freiwilligkeit zu setzen". Darüber müssten aber die Experten entscheiden. "
Wir müssen sehr genau beobachten, wie sich die Lage weiterentwickelt. Und dann sind die Länder in der Verantwortung, diese Verpflichtungen zurückzunehmen.
Sprecher des Bundesverkehrsministeriums
Niedersachsen weiter vorsichtig
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil setzt dagegen auf einen vorsichtigen Kurs. "Auch wenn wir uns alle etwas anderes wünschen, ist die Pandemie nicht vorbei. Das beweisen nicht zuletzt die relativ hohen Todeszahlen, die wir unverändert verzeichnen", sagte der SPD-Politiker der "Welt".
In der kalten Jahreszeit werden die Probleme erfahrungsgemäß auch noch größer. Vor diesem Hintergrund werden wir in Niedersachsen vorsichtig bleiben.
Stephan Weil, Niedersachsens Ministerpräsident
Schwesig pocht auf einheitliche Regel
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) mahnt derweil ein einheitliches Vorgehen der Bundesländer an. "Weil wir kennen die Diskussion bei den Bürgern. Sie verstehen nicht, wenn in einem Land es so ist, in dem anderen Land so", sagte sie am Montag vor der Sitzung des Bundesrats in Berlin.
Daher sollten die Gesundheitsminister auf ihrer Konferenz sowohl die Frage der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr als auch die Frage der Quarantänepflicht gemeinsam beraten. Wichtig sei, dabei auch auf das Votum der Corona-Expertenkommission zu höre
In Fernzügen gilt bundesweite Maskenpflicht
Über die Maskenpflicht im Nahverkehr können gemäß Infektionsschutzgesetz die Länder entscheiden. Für Fernzüge gilt eine bundesweite Maskenpflicht.
In vielen Ländern Europas sind die Inzidenzen abgestürzt - in Portugal seit Monatsbeginn von 170 auf 0. Woran liegt das? Und welche Hinweise gibt es noch zur realen Corona-Lage?