Sie sind hier:

Gesetzentwurf - Heil will Homeoffice-Pflicht wieder einführen

Datum:

Die Corona-Zahlen steigen unaufhörlich - Verschärfungen werden immer wahrscheinlicher. Arbeitsminister Heil will die Homeoffice-Pflicht wiederbeleben und 3G am Arbeitsplatz.

Angesichts steigender Corona-Zahlen will die Bundesregierung eine 3G-Pflicht am Arbeitsplatz einführen. Arbeitgeber sollen verpflichtet werden, die Nachweise zu kontrollieren.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Im Kampf gegen die steigenden Corona-Infektionen schlägt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) einschneidende Änderungen für Beschäftigte und Betriebe vor: In einem dem ZDF vorliegenden Gesetzentwurf heißt es, Beschäftigte seien verpflichtet, am Arbeitsplatz einen Impf- oder Genesenennachweis vorzulegen. Wer dies nicht kann, muss sich demnach täglich testen lassen. Der Arbeitgeber muss die Nachweise kontrollieren - sonst droht ein Bußgeld.

3G am Arbeitsplatz

Wörtlich heißt es: Ein Testangebot müsse "unmittelbar vor der Arbeitsaufnahme" wahrgenommen werden. Bei PCR-Tests gilt eine Frist von 48 Stunden. Arbeitgeber oder die Leitung einer Einrichtung sollen zur Kontrolle verpflichtet werden.

Beschäftigte dürften die Arbeitsstätte nur betreten, "wenn sie über einen aktuellen Nachweis -geimpft, genesen oder getestet - verfügen", heißt es in dem Entwurf. "Verantwortlich für die Beibringung des Testzertifikats (zum Beispiel durch Wahrnehmung eines Bürgertests)" seien die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. [Wie die Inzidenz in Ihrem Landkreis ausfällt.]

Bußgelder und Strafen

Wenn ein Beschäftigter keinen Nachweis vorlegt, soll dies dem Gesetzentwurf zufolge als Ordnungswidrigkeit gelten. Arbeitgebern droht demnach ein Bußgeld, wenn sie ihrer "Kontroll- und Dokumentationspflicht" nicht nachkommen.

Zur Begründung dieser strengen Vorgaben heißt es in dem Entwurf, "die Verarbeitung der Nachweise über den Status geimpft, genesen oder getestet von Beschäftigten zum Zwecke der Zugangsbeschränkung der Arbeitsstätte ist im Sinne dieser Vorschrift aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit erforderlich, um die Weiterverbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 an diesem Ort zu begrenzen".

Die Datenverarbeitung stehe auch nicht außer Verhältnis zu den datenschutzrechtlichen Belangen der betroffenen Beschäftigten.

Rückkehr zur Homeoffice-Pflicht

Zur Homeoffice-Pflicht heißt es im Gesetzentwurf:

Die Regelung verpflichtet Arbeitgeber bei Büroarbeiten oder vergleichbaren Tätigkeiten das Arbeiten im Homeoffice zu ermöglichen.
Auszug aus Gesetzentwurf

Die Beschäftigten ihrerseits hätten dieses Angebot anzunehmen, soweit keine Gründe entgegenstünden. Die Homeoffice-Pflicht war zum 1. Juli in diesem Jahr aufgehoben worden.

Esken für Nachbesserungen des Infektionsschutzgesetz-Entwurfs

Die "Bild am Sonntag" berichtete, die Bundestagsfraktionen der Ampel-Parteien berieten seit dem Wochenende über den Entwurf aus dem Hause Heil. SPD-Chefin Saskia Esken hatte sich bereits Samstagabend für Nachbesserungen des Entwurfs für das neue Infektionsschutzgesetz ausgesprochen.

"Es ist sehr gut möglich und ich würde es an Stellen auch befürworten, dass wir den Gesetzentwurf nochmal nachschärfen", sagte Esken dem ARD-Hauptstadtstudio. Diskutiert werden müsse neben regelmäßigen Corona-Tests für Beschäftigte in Bereichen wie der Pflege oder in Schulen "auch eine Impfpflicht in diesen Bereichen".

Die Zahl der Coronapatienten in den Kliniken steigt, während sich der Pflegekräftemangel weiter verschärft. Manche Intensivstationen sind schon jetzt an der Leistungsgrenze.

Beitragslänge:
5 min
Datum:

Infektionen siebter Tag in Folge auf Höchststand

Zu einem möglichen weiteren Lockdown sagte Esken, "wir wollen es möglich machen, dass alle gut geschützt sind und dass wir gut durch den Winter kommen mit Beschränkungen, die diejenigen, die vernünftig sind, die geimpft sind, die sich auch regelmäßig testen lassen, die eine Auffrischimpfung bekommen, dass die diese Beschränkungen nicht ertragen müssen".

ZDFheute Infografik

Wir integrieren Bilder und andere Daten von Drittanbietern, u.a. die Software von Datawrapper für die Darstellung von ZDFheute Infografiken. Mit Ihrer Zustimmung werden diese angezeigt und die genutzte IP-Adresse dabei an externe Server übertragen. Über den Datenschutz dieser Anbieter können Sie sich auf den jeweiligen Seiten informieren. Um Ihre zukünftigen Besuche zu erleichtern, speichern wir Ihre Zustimmung in den Datenschutzeinstellungen. Ihre Zustimmung können Sie im Bereich „Mein ZDF“ jederzeit widerrufen.

Die Infektionen in Deutschland steigen derzeit stark. Am Sonntag lag die Sieben-Tage-Inzidenz bei 289,0 und erreichte damit den siebten Tag in Folge einen neuen Höchststand.

ZDFheute Update

Nachrichten | In eigener Sache - Jetzt das ZDFheute Update abonnieren 

Wie entwickelt sich die Corona-Lage im Herbst? Drohen neue Einschränkungen? Verpassen Sie nichts mit unserem kompakten Nachrichtenüberblick. Jetzt bequem und kostenlos abonnieren.

Aktuelle Nachrichten zur Corona-Krise

Eine blau-weiße medizinische Maske liegt auf einer nassen Straße. Stuttgart, Deutschland.
Kommentar

Pläne der Bund-Länder-Runde - Die Kapitulation vor Omikron 

Die aktuellen Corona-Pläne zeigen vor allem eines: Wie viel Deutschland bisher versäumt hat. Die neuen Regeln verschleiern in erster Linie auch politisches Versagen.

von Jan Schüßler
Coronavirus Grafik

Nachrichten | ZDF spezial - Zwei Jahre Corona  

Am 27. Januar jährt sich der erste bestätigte Corona-Fall in Deutschland bereits zum zweiten Mal.

24.01.2022
von Burkart Jope
Videolänge
5 min
Bundestrainer Alfred Gislason beim Training der deutschen Handball-Nationalmannschaft

Nachrichten | heute 19:00 Uhr - Weitere Corona-Fälle im DHB-Team 

Man kommt mit dem Zählen kaum noch nach: Mit Patrick Wiencek und Simon Ernst gibt es bei den deutschen Handballern bei der EM die Corona-Fälle 14 und 15.

24.01.2022
von Lars Ruthemann
Videolänge
1 min
Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Entweder hast du einen Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert, oder deine Internetverbindung ist derzeit gestört. Falls du die Datenschutzeinstellungen sehen und bearbeiten möchtest, prüfe, ob ein Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus. So lange werden die standardmäßigen Einstellungen bei der Nutzung der ZDFmediathek verwendet. Dies bedeutet, das die Kategorien "Erforderlich" und "Erforderliche Erfolgsmessung" zugelassen sind. Weitere Details erfährst du in unserer Datenschutzerklärung.