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Corona-Konzept für Herbst : Ampel plant Rückkehr der Maskenpflicht

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Wie kommen wir gut durch den Corona-Herbst? Die Minister verhandeln noch über passende Maßnahmen. Justizminister Buschmann lässt schon die ein oder andere durchblicken.

Im Corona-Konzept der Bundesregierung soll es nach Justizminister Buschmann auch um eine Maskenpflicht gehen. Lockdowns, Schulschließungen und Ausgangssperren schloss er aus.

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Das Konzept der Bundesregierung für den Corona-Herbst dürfte nach Aussage von Bundesjustizminister Marco Buschmann "eine Form der Maskenpflicht" vorsehen. "Die Wirksamkeit von Masken für den Einzelnen in Innenräumen ist unstreitig", sagte der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Deswegen wird eine Form der Maskenpflicht in Innenräumen in unserem Konzept sicher eine Rolle spielen. Wir arbeiten ja jetzt bereits mit Maskenpflichten im Öffentlichen Personennahverkehr.

Buschmann verhandelt mit Lauterbach über Corona-Maßnahmen

Zugleich kommen bestimmte weitreichende Eingriffe nach seiner Darstellung für die Ampel-Koalition nicht infrage, einige seien "unangemessene Instrumente im dritten Jahr der Pandemie".

Wir sind uns einig in der Koalition, dass es keinen Lockdown mehr geben wird, keine pauschalen Schulschließungen und auch keine Ausgangssperren.

Buschmann verhandelt derzeit mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) über die Corona-Maßnahmen, die künftig grundsätzlich möglich sein sollen. Denn im September läuft die Rechtsgrundlage für die inzwischen stark eingeschränkten Basis-Maßnahmen aus. Zugleich wird in der kälteren Jahreszeit ein erneuter starker Anstieg der Infektionszahlen befürchtet.

Gesundheitsminister Lauterbach wirbt für eine vierte Corona-Impfung - auch für unter 60-Jährige. Umstritten, denn Stiko-Chef Mertens sieht dafür keine Notwendigkeit.

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Während Lauterbach sich bereits für eine Maskenpflicht in Innenräumen ausgesprochen hatte, hatte Buschmann sich im vergangenen Monat noch zurückhaltend geäußert, er wollte zunächst ein inzwischen vorliegendes Sachverständigengutachten zu den Corona-Maßnahmen abwarten.

Buschmann: Corona-Maßnahmen müssen nachweislich helfen

Der Justizminister warnte, man müsse sehr ernst nehmen, "was uns im Herbst und Winter erwartet". Zum Fahrplan sagte er: "Ich bin guter Dinge, dass wir Ende des Monats ein Konzept haben, das wir dann im August mit den Ländern besprechen, und im September bringen wir die Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch das Parlament."

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Der Justizminister kündigte an, "klare und verständliche Regeln" zu schaffen. Als weitere Maßgaben nannte er, dass die Maßnahmen nachweisbar helfen - und dass die Regeln "grundrechtsschonend, also verhältnismäßig" sind.

Seit knapp zwei Wochen gelten die neuen Regeln beim Corona-Bürgertest. Doch die Verwirrung darüber, wer weiter kostenlos getestet wird und wer bezahlen muss, ist weiter groß.

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Zudem stellte er eine "ambitionierte Impfkampagne" gerade in Alten- und Pflegeheimen in Aussicht. Außerdem sorge die Ampel dafür, "die besten und modernsten Impfstoffe" rechtzeitig zur Verfügung zu haben. Zur Beurteilung der Corona-Lage setzt er auf ein "Bündel an Kennziffern". Ihm sei ganz wichtig, "dass wir endlich verbesserte Daten aus den Krankenhäusern bekommen". Die Inzidenz habe stark an Aussagekraft verloren. Beispielsweise könnten auch Abwasseruntersuchungen auf das Coronavirus helfen, Infektionswellen besser vorherzusagen. "Der Datenblindflug muss ein Ende haben."

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