Wie kommen wir gut durch den Corona-Herbst? Die Minister verhandeln noch über passende Maßnahmen. Justizminister Buschmann lässt schon die ein oder andere durchblicken.
Das Konzept der Bundesregierung für den Corona-Herbst dürfte nach Aussage von Bundesjustizminister Marco Buschmann "eine Form der Maskenpflicht" vorsehen. "Die Wirksamkeit von Masken für den Einzelnen in Innenräumen ist unstreitig", sagte der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Buschmann verhandelt mit Lauterbach über Corona-Maßnahmen
Zugleich kommen bestimmte weitreichende Eingriffe nach seiner Darstellung für die Ampel-Koalition nicht infrage, einige seien "unangemessene Instrumente im dritten Jahr der Pandemie".
Buschmann verhandelt derzeit mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) über die Corona-Maßnahmen, die künftig grundsätzlich möglich sein sollen. Denn im September läuft die Rechtsgrundlage für die inzwischen stark eingeschränkten Basis-Maßnahmen aus. Zugleich wird in der kälteren Jahreszeit ein erneuter starker Anstieg der Infektionszahlen befürchtet.
Während Lauterbach sich bereits für eine Maskenpflicht in Innenräumen ausgesprochen hatte, hatte Buschmann sich im vergangenen Monat noch zurückhaltend geäußert, er wollte zunächst ein inzwischen vorliegendes Sachverständigengutachten zu den Corona-Maßnahmen abwarten.
Buschmann: Corona-Maßnahmen müssen nachweislich helfen
Der Justizminister warnte, man müsse sehr ernst nehmen, "was uns im Herbst und Winter erwartet". Zum Fahrplan sagte er: "Ich bin guter Dinge, dass wir Ende des Monats ein Konzept haben, das wir dann im August mit den Ländern besprechen, und im September bringen wir die Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch das Parlament."
Der Justizminister kündigte an, "klare und verständliche Regeln" zu schaffen. Als weitere Maßgaben nannte er, dass die Maßnahmen nachweisbar helfen - und dass die Regeln "grundrechtsschonend, also verhältnismäßig" sind.
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Zudem stellte er eine "ambitionierte Impfkampagne" gerade in Alten- und Pflegeheimen in Aussicht. Außerdem sorge die Ampel dafür, "die besten und modernsten Impfstoffe" rechtzeitig zur Verfügung zu haben. Zur Beurteilung der Corona-Lage setzt er auf ein "Bündel an Kennziffern". Ihm sei ganz wichtig, "dass wir endlich verbesserte Daten aus den Krankenhäusern bekommen". Die Inzidenz habe stark an Aussagekraft verloren. Beispielsweise könnten auch Abwasseruntersuchungen auf das Coronavirus helfen, Infektionswellen besser vorherzusagen. "Der Datenblindflug muss ein Ende haben."
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