Das RKI unterscheidet nun zwischen Risikogebiet und Hochrisikogebiet. Das bringt vor allem in Grenzregionen viele Einschränkungen mit sich.
Zahlreiche Länder wurden vom Robert-Koch-Institut (RKI) aufgrund der Corona-Pandemie als Risikogebiete eingestuft. Doch nun kommt eine verschärfte Einstufung des RKI hinzu, falls Staaten beispielsweise einen Inzidenzwert von 200 überschreiten. Diese gelten seit Sonntag als Hochrisikogebiete. Mehr als 20 Staaten wurden schon als solche eingestuft, ein großer Anteil davon in Europa.
Wer von dort einreisen will, muss an der Grenze einen negativen Corona-Test (PCR-Test oder Labor- oder Schnelltests vergleichbarer Qualität) vorweisen können. Die Tests werden nach Angaben des Bundesinnenministeriums an den Flug- und Seehäfen systematisch kontrolliert.
An den Landgrenzen zu anderen EU-Staaten sollen Einreisende stichprobenartig und verdachtsunabhängig überprüft werden. Doch was bedeutet das für unsere Nachbarländer? Welche Maßnahmen setzen diese selbst schon um?
Tschechien am stärksten betroffen
Von den Nachbarländern Deutschlands wird bisher nur Tschechien mit einer landesweiten Inzidenz von 464 (Stand 24.1.2021) als Hochrisikogebiet eingestuft. Das bedeutet für Tschechen, die in Bayern arbeiten, dass sie sich alle zwei Tage testen lassen müssen. Am Sonntag bildeten sich bereits lange Schlangen vor Teststationen in Grenzregionen, bei denen die Pendler in der Kälte dicht gedrängt teilweise zwei bis drei Stunden warten mussten.
Sachsen räumt Berufspendlern dagegen Sonderrechte bei der verschärften Testpflicht ein. Laut einer am Samstag in Kraft getretenen Allgemeinverfügung müssen sich Menschen, die zur Arbeit nach Sachsen einreisen, wöchentlich nur zweimal auf das Coronavirus testen lassen. Der Test ist auch erst nach der Einreise möglich, muss aber vor Arbeitsbeginn erfolgen.
Erste Lockdown-Wirkung in Tschechien
Der harte Lockdown mit Geschäftsschließungen scheint in Tschechien jedoch im Laufe des Januars Wirkung zu zeigen. Am 11. Januar lag die Inzidenz noch bei 850, zwei Wochen später hat sich der Wert fast halbiert. Nun rebellieren jedoch die Gastwirte, die trotz eines Verbots am Samstag ihre Türen für Gäste öffneten, obwohl Speisen eigentlich nur zum Mitnehmen angeboten werden dürfen. Die Polizei führte landesweit verstärkt Kontrollen durch und leitete mehrere Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten ein.
Frankreich auf dem Weg zum Hochrisikogebiet
Wer bald in die Liste der Hochrisikogebiete aufgenommen werden könnte, ist Frankreich. Vergangenen Sonntag hatte das Land laut offiziellen Daten des European Centre for Disease Prevention and Control (ECDC) noch eine Inzidenz von 190. Neueste Daten der John-Hopkins-Universität weisen jedoch eine 7-Tages-Inzidenz von 241 auf.
Welche Auswirkungen das in den angrenzenden Bundesländern Saarland, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg hätte, ist allerdings noch nicht klar. Bisher ist die Einreise für Berufspendler dort weiterhin erlaubt, diese könnte jedoch durch eine Hochstufung zum Hochrisikogebiet noch an weitere Bedingungen geknüpft werden.
- Das sind derzeit Corona-Hochrisikogebiete
Wegen hoher Corona-Zahlen hat die Regierung viele Länder als Hochinzidenzgebiete eingestuft. Auch für Virusvarianten-Gebiete gelten verschärfte Einreiseregeln.
Österreich und Polen nicht betroffen - was ist mit den Niederlanden?
Auf Österreich, Belgien, Luxemburg, Polen, Dänemark und die Schweiz hat die neue Verordnung zu den Hochrisikogebieten bisher keine Auswirkung, da diese Länder den Inzidenzwert von 200 noch deutlich unterschreiten.
Anders sieht es in den Niederlanden aus, die vom RKI noch nicht in der Liste der Hochrisikogebiete aufgeführt werden, aber eine Inzidenz von über 200 aufweisen. Dort gilt erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg sogar eine Ausgangssperre.
Wer gegen das zwischen 21 und 4.30 Uhr geltende Ausgangsverbot verstößt, muss mit einer Geldbuße in Höhe von 95 Euro rechnen. Mitte Januar hatte die Regierung bereits den Lockdown bis 9. Februar verlängert. Schulen, Restaurants und alle nicht notwendigen Geschäfte sind geschlossen.
Einreisende aus Spanien im Fokus an Flughäfen
Bei den Kontrollen an den Flughäfen liege der Schwerpunkt auf Fliegern aus Spanien, hieß es von einem Sprecher der Bundespolizei. Auch die Urlaubsländer Portugal und Ägypten werden als Hochrisikogebiete ausgewiesen.
Konkret kontrollieren die Beamten, ob ein entsprechendes Einreiseformular digital ausgefüllt wurde. Wenn nicht, müsse das manuell nachgeholt werden, erklärte der Sprecher. Zudem müssen alle einreisenden Passagiere einen aktuellen negativen Corona-Test vorweisen. Dieser könne auch im Transitbereich nachgeholt werden. Wer sich jedoch einem Test verweigere, werde zurückgewiesen.
Sollten Nachbarländer ihre Maßnahmen lockern, müsse man Grenzen auch schließen können - meint Kanzlerin Merkel. Das Problem: Deutschland ist auf viele Pendler*innen angewiesen.
