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Bundes-Notbremse endet im Juni - Homeoffice-Pflicht wird wohl nicht verlängert

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Bis zum 30. Juni gilt die gesetzliche Homeoffice-Pflicht. Verlängert wird sie offenbar nicht - laut Medienbericht kündigte Kanzleramtschef Braun ein Ende der Verpflichtung an.

Eine Frau sitzt mit einem Laptop im Homeoffice. Symbolbild
Eine Frau sitzt mit einem Laptop im Homeoffice. Symbolbild
Quelle: Fabian Strauch/dpa/Archivbild

Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat in der "Wirtschaftswoche" ein Ende der Bundes-Notbremse und der darin geregelten Homeoffice-Pflicht zum Ende des Monats angekündigt. "Die gesetzliche Homeoffice-Pflicht ist Teil des Infektionsschutzgesetzes, besser bekannt als Notbremse, und wird Ende Juni auslaufen", sagte Braun der Zeitung.

"Regierungsinterne Gespräche" laufen derzeit

Vom Bundesarbeitsministerium hieß es am Montag, dass es richtig sei, dass die aktuelle Regelung zum 30. Juni auslaufe, dies gelte für die gesamte Arbeitsschutzverordnung. Ob und welche Teile dieser Verordnung möglicherweise verlängert werden könnten, darüber "laufen derzeit regierungsinterne Gespräche". Nähere Details wurden nicht genannt. Wenn jedoch Teile verändert werden sollte, müssten diese noch in der nächsten Woche im Bundestag abgestimmt werden, hieß es weiter.

Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums sagte dagegen, dass Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier für das Auslaufen der Homeoffice-Pflicht ist.

Notbremse läuft am 30. Juni aus

Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sagte noch Ende Mai, dass die Notbremse  entsprechend zum 30. Juni auslaufen solle, die Vorgaben für mehr Homeoffice in Unternehmen aber weiterbestehen müssten. "Wir müssen vorsichtig bleiben."

Die Notbremse ist seit 23. April in Kraft, am 30. Juni läuft sie aus. Als sie am 21. April vom Bundestag beschlossen wurde, lag die Inzidenz laut Regierungssprecher Steffen Seibert bundesweit im Durchschnitt bei gut 160. Aktuell sind es 13,2 - entsprechend gab es schon viele Lockerungen.

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